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Reichswaldblatt - Oktober 2019

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PARTEIEN Gemeinsames

PARTEIEN Gemeinsames Einstehen für die Demokratie „Eine sehr wichtige Veranstaltung fand am 15.09.2019 mittags auf dem Platz vor der Sparkasse in Feucht statt. Zum Tag der Demokratie haben sich parteiübergreifend Interessierte aber auch Mandatsträger und Bürger vor Ort eingefunden. Dabei ging es nicht um parteipolitische Meinungsäußerungen, sondern um ein gemeinsames Einstehen für die Demokratie, heute und in Zukunft. Jegliche Angriffe auf demokratisches politisches Leben, sei es von rechts aber auch von links muss sachlich und fachlich unterbunden werden! Für uns ist es eine Selbstverständlichkeit, demokratische Regeln einzuhalten, sobald und sofern man sich für ein politisches Amt interessiert und darin arbeitet. Das Team der CSU Feucht, der Bürgermeisterkandidat Oliver Siegl aber auch alle Kandidaten für den Marktgemeinderat stehen hierfür bei den nächsten Kommunalwahlen ohne Wenn und Aber ein! Oliver Siegl „CSU hört zu - CSU setzt um“ Die CSU Feucht setzt ihre Termine vor Ort in Feucht und Moosbach fort. Weiter geht es am Freitag, den 11.10.2019 ab Uhr in der Ulmenstraße in Feucht. Die CSU Feucht und der Bürgermeisterkandidat Oliver Siegl laden alle interessierten Bürger, Anwohner aber auch sonstige Feuchter und Moosbacher Bürger ein, sich diesem Termin anzuschließen und im gemeinsamen Gespräch kommunale Themen und die Belange der Bürger zu erörtern. Oliver Siegl Viele Ziele integrieren Politik generell und die im kommunalen Bereich hat die Aufgabe, eine Vielzahl von Zielen und Interessen abzuwägen und in die Entscheidungen einfließen zu lassen. Es liegt im Wesen der Kommunalpolitik, dass eben nicht nur ein Ziel dominiert und alle anderen gewissermaßen „überstrahlt“. So sind aus unserer Sicht auch die Diskussionen um Anträge von SPD und Grünen zur “Jahrhundertaufgabe Klimaschutz“ einzuordnen. Klimawandel gibt es schon immer, und dass nun der Mensch einen Einfluss darauf hat, ebenso unbestritten. Diskutiert wird noch immer, in welchem Maße. Nichtsdestotrotz ist es Aufgabe der Kommunalpolitik, sich für Umweltund Naturschutz und Ressourcenschonung zu engagieren - was der Markt Feucht und die Feuchter Gemeindewerke bereits seit langem mit Erfolg tun. Dass dies dem „Klima“ zugutekommt, ist gut nachvollziehbar. Dennoch darf dieses eine Ziel nicht andere wichtige Ziele wie soziale Ausgewogenheit, finanzielle Nachhaltigkeit, Gleichberechtigung, Teilhabe behinderter Menschen am Leben u.v.a.m. überstrahlen oder weniger wichtig erscheinen lassen. Daher war es nachvollziehbar, dass sowohl der Umweltbeirat (mit 9:4 Stimmen) als auch der Bauausschuss (mit 5:4) den Antrag von SPD und Grünen zum Klimaschutz ablehnten. Auch im Marktgemeinderat fand der mittlerweile umformulierte Antrag in Teilen keine Mehrheit (12:12). Einstimmig bzw. mit sehr großer Mehrheit angenommen wurden die Teile „Pflanzung zusätzlicher Laubbäume“ (ein Wunsch aller), „Überarbeitung des integrierten Klimaschutzgesetzes bzw. CO2-Minderungsprogramm“ (sollte ohnehin laufend erfolgen) und „Information und Einbindung der Bevölkerung mit Hilfe des Umweltbeirates“ (sinnvoll und bereits praktiziert). Dass der Markt Feucht bei „allen Beschlüssen auch auf die Auswirkungen für den Klimaschutz achten muss“ und die Verwaltung „bei Beschlüssen im Rahmen ihrer eigenen Möglichkeiten hinsichtlich Nachhaltigkeit in Bezug auf Klimaschutz, Ökologie und Ökonomie“ abwägen und bewerten soll, fand keine Mehrheit, weil dies Antragsteile offensichtlich zu allgemein und pauschal waren. Für einen derartig weitgehenden Antrag der Tätigkeit der Mitarbeiter des Marktes Feucht bei der Überprüfung jeglicher Vorhaben und Entscheidungen im Hinblick auf die Auswirkungen auf das Klima fehlt schlicht das Personal. Um dies bearbeiten zu können, müssten weitere Kräfte - insbesondere im Bauamt - eingestellt werden. Alternativ könnten nur kostenintensive Gutachten eingeholt werden. Klimapolitische Aktionen und Maßgaben sind sicherlich auch im kommunalen Bereich notwendig und wünschenswert. Doch nur dann, wenn hier tatsächliches Handeln und eine sichtbare Umsetzung daraus resultieren. Die angenommenen Teile des Antrages hingegen sind konkrete Maßnahmen, deren Durchführung exakt nachvollziehbar ist. Aktuell hat die CSU-Fraktion bereits vor der Sitzung des Markgemeinderates einen Antrag eingebracht, um das Thema mit konkreten Zielvorgaben weiter diskutieren zu können. Dieser Antrag wird in den nächsten Sitzungen der Gremien behandelt und in der nächsten Ausgabe des Reichswaldblattes vorgestellt werden. Herbert Bauer 14 OKTOBER 2019

PARTEIEN Gedenkveranstaltung an der Einheitslinde am 9. November Unter anderem infolge der massiven friedlichen Proteste in der DDR kam es am 9. November 1989 zur Grenz- bzw. Maueröffnung und damit zum Anfang von Ende der Diktatur. In Gedenken dieses Datums und des damit verbundenen Weges zur deutschen Einheit führt die Feuchter CSU am 9. November eine Gedenkveranstaltung an der Einheitslinde in der Wiesenstraße durch. Diese Einheitslinde wurde am 3. Oktober 1990 von der CSU zur Erinnerung an die Wiedervereinigung gepflanzt und hat sich seither prächtig entwickelt. Die genaue Uhrzeit am Vormittag des 9. November wird noch bekanntgegeben, u.a. auf den Internet- und Facebookseiten der CSU Feucht. Die Pflanzung 1990 fand im Beisein unseres damaligen Bundestagsabgeordneten und parlamentarischen Staatssekretärs Hansgeorg Hauser statt. Da seine Nachfolgerin Marlene Mortler inzwischen ins Europaparlament gewechselt ist, wird Feucht derzeit vom Nürnberger MdB Sebastian Brehm betreut, der am 9.11.2019 beim Gedenkakt anwesend sein wird. Herbert Bauer Feucht ∙ Wendelstein ∙ Neumarkt ∙ Herpersdorf Feuchter Näh- und Änderungsservice, Stickarbeiten (FEUCHT-MOOSBACH) Hose kürzen ab 8,– € Telefon (0 91 28) 7 24 11 42 Buchstaben sticken ab 1,- € Öffnungszeiten: Mo - Mi 9 - 18 Uhr. Termine nach Vereinbarung JETZT ANMELDEN WEIL HÖREN WERTVOLL IST HÖRSYSTEME AUS OLIVENHOLZ Audio Service Exklusivität erleben! Melden Sie sich jetzt an und nehmen Sie an den Atelier-Aktionstagen vom 07. 10. bis zum 07. 11. 2019 teil. Lassen Sie sich von den nahezu unsichtbaren Im-Ohr-Hörsystemen begeistern. Wir freuen uns auf Sie! Feucht · Pfinzingstraße 2 · Tel. 0 91 28/72 85 31 Öffnungszeiten: Mo bis Fr 9.00 -18.00 Uhr Sie finden uns auch in: Wendelstein · Äußere Further Straße 1 · Tel. 0 91 29/27 82 13 Öffnungszeiten: Mo bis Fr 9.00 -18.00 Uhr Herpersdorf ·An der Radrunde 168 · Tel. 0 9 11/89 18 88 33 Öffnungszeiten: Mo 9.00 -13.00, Di und Do 9.00 -13.00 u. 14.00 -18.00 Uhr Neumarkt · Ringstraße 1 · Tel. 0 91 81/29 62 72 Öffnungszeiten: Mo bis Fr 9.00 -18.00 Uhr Hörgeräte Meck Schwabach · Ludwigstraße 12 Tel. 0 91 22/83 66 61 Öffnungszeiten: Mo bis Fr 9.00 -18.00 Uhr und Sa. 10.00 -13.00 Uhr www.terzo-zentrum.de OKTOBER 2019 15

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