Notwendige Änderung der
Notwendige Änderung der Grundsteuer: Keine Steuerhöhung durch die Hintertür Bayerns Finanzminister Albert Füracker bringt es auf die Punkt: „Die nun erforderliche Änderungen bei der Grundsteuer dürfen nicht zu einer Steuererhöhung durch die Hintertür führen.“ Bekanntlich hat das Bundesverfassungsgericht die derzeitige Praxis als verfassungswidrig eingestuft. Dabei werden Einheitswerte zugrunde gelegt, und diese basieren auf 1964 (im Westen) bzw. 1935 (im Osten Deutschlands) und wurden mittlerweile nicht neu bewertet. Da sich inzwischen unzweifelhaft die Werte der Grundstücke und der darauf gebauten Gebäude verändert haben, ist eine Neufassung der Grundsteuererhebung unerlässlich. Denn eigentlich sollte eine Neubewertung alle sechs Jahre erfolgen, was wohl wegen des Aufwands angesichts von mehr als 35 Millionen Grundstücken in Deutschland unterlassen wurde. Die Grundsteuer deckt oft 10% der Einnahmen einer Kommune ab, bei uns in Feucht sind es 4,3 % des gesamten Haushaltes. Mit dem von der jeweiligen Kommune festgelegten Hebesatz wird die tatsächliche Grundsteuer festgelegt, die bei selbstbewohnten Objekten vom Eigentümer entrichtet werden muss. Bei vermieteten Häusern bzw. Wohnungen wird die Grundsteuer zumeist auf die Mieter umgelegt. Für die Neubewertung gibt es verschiedene Modelle: Entweder man wandelt die Grundsteuer zu einer reinen Bodensteuer um und berücksichtigt dann nicht mehr, welche Art von Gebäuden darauf steht. Bodenrichtwerte dafür lägen großteils bereits vor. Oder man kombiniert Bodenrichtwerte mit Baukosten für die Gebäude, was von der Mehrheit der Bundesländer befürwortet wird, aber für viele zu erheblichen Steuererhöhungen führen würde. Daher favorisiert Bayern die Berechnung nach Flächengröße, mit der Messzahlen pro Quadratmeter für Grundstücks- und Gebäudeflächen festgelegt werden. Die Datenerhebung dazu wäre leicht möglich, und erklärtes Ziel der CSU ist dabei, dass sich in der Summe die Einnahmen durch die Grundsteuer nicht erhöhen und somit nicht wie im zweiten Modell quasi eine Steuererhöhung durch die Hintertür geschaffen wird. Dass sich damit für einzelne Grundstücke dennoch Veränderungen nach oben bzw. unten in der Steuerbelastung ergeben können, ist nachvollziehbar. Mit Sicherheit aber in überschaubarem Rahmen, während nach dem Modell der Mehrheit der Bundesländer etwa in Großstädten eine Verzehnfachung der Belastung für eine Wohnung im Raum stand. Die Feuchter CSU hofft, dass sich Bayern mit seinem Ministerpräsidenten Markus Söder in den Verhandlungen mit den anderen Bundesländern durchsetzen kann, um so eine massive Steuererhöhung durch die Hintertüre abzuwenden. Herbert Bauer Informationsbesuch der CSU im Feuchtasia Unter fachkundiger Leitung von Betriebsleiter Adrian Fota besichtigte die Feuchter CSU das Feuchtasia, das Waldbad im Grünen. Die Besichtigung begann mit den Außenanlagen, wo aufgrund von Schäden mehrere Bäume neu gepflanzt werden mussten und im Herbst weitere Anpflanzungen erfolgen sollen. Aufgrund von Einbrüchen und Vandalismus und damit verbundenen Schäden von mehreren tausend Euro mussten leider Überwachungskameras installiert werden. Großer Beliebtheit bei den Besuchern erfreuen sich nach wie vor die Beach- Volleyball-Felder und auch das Trampolin. Interessant war die folgende Besichtigung der Technik des Freibades, wo dank der Filteranlagen und der steten Überwachung, Prüfung und Aufbereitung eine optimale Wasserqualität gewährleistet ist. Auf Nachfrage von Oliver Siegl erklärte Fota, dass es im Feuchtasia keinerlei Probleme mit Legionellen gab und gibt. Im Saunagarten erfuhren die CSU’ler, dass im Saunabereich die Besucherzahlen stetig steigen und von diesen die Ruhe im Saunagarten besonders begrüßt wird. Es gibt viele Stammgäste, am Eröffnungstag waren es heuer 43 Saunagäste. Großer Beliebtheit erfreuen sich die jeweils am ersten Freitag des Monats stattfindenden langen Saunanächte mit speziellem Programm und Aufgüssen, während der Saunatag für Frauen leider nur wenig angenommen werde. Till Bohnekamp wollte wissen, ob sich die Eröffnung des Bades in Langwasser auf die Besucherzahlen des Feuchtasia ausgewirkt hat. Adrian Fota konnte hier keine wesentlichen Veränderungen feststellen, werden die Besucherzahlen doch vorwiegend vom Wetter geprägt. Wenn auch der Betrieb einer so großen Anlage wie des Feuchtasia über das Jahr hinweg Defizite für die Feuchter Gemeindewerke bedeutet, ist die CSU der Auffassung, im Sinne eines qualifizierten und differenzierten Freizeitangebotes unsere Bevölkerung dies auch weiterhin in Kauf zu nehmen – vor allem auch im Hinblick auf die hervorragende Arbeit der dort Tätigen. 20 CosH COMPUTERSYSTEME CosH Computer e.K. Hauptstraße 10 90537 Feucht https://cosh.shop Öffnungszeiten: Mo. + Fr. 8:00 - 18:00 Di. - Do. 11:00 - 18:00 Tel: 09128 / 9237-35 Fax: 09128 / 9237-82 eMail: info@cosh.ag FEUCHT | MOOSBACH | SCHWARZENBRUCK | GSTEINACH | OCHENBRUCK | WINKELHAID | PENZENHOFEN | ALTDORF | BURGTHANN | RÖTHENBACH ST. WOLFG. • JUNI 2018
Fit und gesund ins beste Alter Unter diesem Motto referierte die bei der AOK tätige Ernährungswissenschaftlerin Christine Platt bei der SPD AG 60 plus. Anschaulich, in leicht verständlicher Weise und lebendig wurde den sehr zahlreichen Zuhörern und Zuhörerinnen, die sich rege beteiligten, das optimale Ernährungsverhalten vermittelt. Die Referentin machte darauf aufmerksam, dass sich im Alter der Körper verändert, was bei der Ernährung ebenso berücksichtigt werden muss wie der verringerte Energieverbrauch. Wer das nicht berücksichtige, müsse sich über Gewichtsprobleme nicht wundern. Die Referentin würde es begrüßen, wenn die politische Forderung umgesetzt würde, auf Lebensmittelverpackungen mit der sog. Ampelkennzeichnung auf den Gehalt an gesundheitsrelevanten Nährstoffen, wie z. B. an Fett, gesättigte Fettsäuren, Zucker und Salz hinzuweisen. Aber sie appellierte auch an die Eigenverantwortung der Verbraucher und Verbraucherinnen. Sie empfahl, aufmerksam die Angabe der Inhaltsstoffe zu lesen und die Regel zu beachten, dass die am meisten enthaltenen Nährstoffe an oberer Stelle stehen. Das gelte auch bei Getränken, bei denen oft sehr viel Zucker enthalten ist. Gefragt, wie denn die immer wieder ins Gerede kommende Milch aus der Sicht einer Ernährungswissenschaftlerin zu beurteilen ist, war der Referentin ein Gesichtspunkt wichtig: Jeder müsse bei der Ernährung darauf achten, wie sein eigener Körper auf das jeweilige Lebensmittel reagiert und danach entscheiden, was für ihn gut oder unverträglich ist. Nach den mit viel Beifall aufgenommenen Ausführungen stand die Referentin noch einzelnen Ratsuchenden zur Verfügung, so dass die Verantwortlichen der SPD AG60 plus, Dieter Christian, Klaus Rüffer und Rosemarie Silber mit der Veranstaltung sehr zufrieden sein konnten. Zum Dank und mit dem Hinweis, dass ein gutes Glas Rotwein der Gesundheit auch im Alter nicht abträglich sei, überreichte Inge Jabs der Referentin eine gute Flasche Wein aus der Partnergemeinde in der Südsteiermark. Inge Jabs Besuch des SPD-OV Feucht beim Europafest in Altdorf Die OV-Vorsitzende von Altdorf und Landtagskandidatin für Nürnberg Ost Kerstin Gardill konnte bei bestem Wetter das Europafest am Muttertag unter der Schirmherrschaft von Andrea Lipka, Kandidatin für das Nürnberger Land eröffnen. Beide stellten dazu die Wichtigkeit von Europa in unserer Globalen Welt heraus und machten deutlich was es bedeutet in Frieden und Freiheit in einer guten Demokratie zu leben. Deshalb ist es eine Freude an solch einem Fest einige Nationen zusammen feiern zu sehen. Begrüßen konnte Kerstin Gardill auch den ehemaligen Vorsitzenden der Europa-Union des Kreisverbandes Nürnberger Land mit seinem Infostand, an dem er ebenfalls durch ein Quiz zu Europa das Interesse der Besucher weckte, welches wiederum schöne Preise erwartete. Einen lebendigen Aufenthalt mit vielen Gästen und - den Club-Aufstieg - feierten die ebenfalls anwesenden SPD-Bezirkstagskandidaten für das Nürnberger Land, Jens Bürkle und für Nürnberg-Ost, Hans-Dieter Brückner, sowie der Fraktionsvorsitzende in Altdorf, Martin Tabor. Inge Jabs Feuchter Näh- und Änderungsservice, Stickarbeiten (FEUCHT-MOOSBACH) Telefon (0 91 28) 7 24 11 42 Hose kürzen ab 8,– € Buchstaben sticken ab 1,- € Öffnungszeiten: Mo - Mi 9 - 18 Uhr. Termine nach Vereinbarung Meisterwerkstatt mit Markenqualität Reparatur und Inspektion für PKW aller Marken Klimaservice – HU/AU – Reifenservice – Hol- und Bringservice – Karosserie und Lack – 24 h Annahmeservice 9,95 € zzgl. Material Urlaubscheck 21 Immer mittwochs: TÜV im Haus Kompetenz & Zuverlässigkeit zum günstigen Preis! Kfz.-Meisterbetrieb, Inh. Harald Leichmann, Industriestr. 89 b, 90537 Feucht Tel. (09128) 12211, www.auto-fit.net, E-Mail: H.Leichmann@web.de JUNI 2018 • FEUCHT | MOOSBACH | SCHWARZENBRUCK | GSTEINACH | OCHENBRUCK | WINKELHAID | PENZENHOFEN | ALTDORF | BURGTHANN | RÖTHENBACH ST. WOLFG.
