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Reichswaldblatt Februar 2017

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Stellungnahme „Der

Stellungnahme „Der Kleinen“ im Marktgemeinderat zur Genehmigung des Haushaltes 2017 „Die Kleinen“ Mitglieder des Marktgemeinderates Verehrter Herr Bürgermeister, verehrte Damen und Herren, vorab gleich die Feststellung, die Fraktionsgemeinschaft „Die Kleinen“ stimmt dem vorliegenden Haushalt 2017 in allen seinen Teilen zu! Für die Fraktionsgemeinschaft „Der Kleinen“, bestehend aus den Freien Wählern, den Franken und den Unabhängigen, darf ich folgende Stellungnahme zum vorliegenden Haushalt abgeben. Der vorliegende Haushalt hat ein Gesamtvolumen von 38,51 Millionen Euro, das bedeutet eine Erhöhung von 5,3 % im Vergleich zum Haushalt 2016. Diese Erhöhung ergibt sich in erster Linie aus einem um etwa 1,7 Millionen gestiegenen Verwaltungshaushalt, der Investitionshaushalt ist nur um etwa 0,22 Millionen € gestiegen. Durch die 2016 erfolgte Erhöhung der Grundsteuer A und B und Mehreinnahmen bei fast allen anderen Steuern kann auf eine Kreditaufnahme verzichtet werden. Ebenso konnten letztmalig etwa 680.000 € aus dem GNF eingeplant werden. Ein Großteil der Investitionen liegt auch 2017 wieder im sozialen Bereich. Die Kinderbetreuungskosten weisen weiterhin hohe Mehrausgaben aus. Genannt seien hier der Bau in der Sternstraße und unter Umständen eine Erweiterung im Walburgisheim. Weiterhin wird viel Geld in die Schulen (Heizungssteuerung, Grundleitungssanierung, Pausenhofgestaltung) investiert. Sehr kostenintensiv ist die Sanierung der beiden Friedhöfe. Erhebliche Mittel verschlingen auch weiterhin die Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur zum Beispiel die Ertüchtigung der Abwasserversorgung, die Sanierung der Ortsstraßen und die Verwirklichung des Beleuchtungskonzepts. Wichtig ist der Gruppe „Die Kleinen“ die Einstellung von Mitteln zum Einstieg in die Sanierung des Alten Friedhofes und der Altengerechten Wohnungen. Der Wegfall der Straßenreinigungsgebühr ohne Kürzung der Leistung aufgrund von Ungerechtigkeiten bei der Erhebung, wird von den Kleinen mitgetragen. Die gute Arbeit der Vereine, Verbände und Organisationen wird im Haushalt weiterhin durch eine großzügige, freiwillige finanzielle Förderung anerkannt. Der Wille, die Lebensqualität in Feucht für alle Einwohner hoch zu halten zeigt sich daran, dass viele Einrichtungen eine erhebliche Unterdeckung aufweisen (z.B. JUZ 99,19 %; Bücherei 91,01 %; Zeidler Sporthalle fast 74,61 %, Zeidlerschloss 73,93 %). Sollte die gute Einnahmesituation sich ändern, muss man auch bei diesen Einrichtungen an die Erhöhung von Benutzungsgebühren denken. Die Personalkosten stiegen im Vergleich zu 2016 um 4,46 % durch Neueinstellungen und Höhergruppierungen. Die Investitionen des Haushaltes 2017 können noch aus den Rücklagen finanziert werden. Für die folgenden Jahre ab 2018 müssen aber wahrscheinlich Teile der Investitionen mit Krediten finanziert werden. Einige große Projekte stehen an: die stationäre Pflegeeinrichtung, die Sanierung der Reichswaldhalle, die Entwicklung des Sailer-Areals und die Schaffung von Sozialwohnungen. Deshalb müssen wir in den kommenden Jahren bestrebt sein, die restlichen Rücklagen zu schonen bzw. auszubauen und unsere Einnahmesituation weiter zu verbessern. Damit wird zukünftig die freie Finanzspanne geringer werden. Kritisch merkt die Fraktionsgemeinschaft an, dass ihrer Meinung nach die Gesamtkosten des Neuen Friedhofs zu hoch sind. Bei anderen Bauvorhaben z.B. im Bereich JUZ, Hort und Pausenhof fallen durch Nachforderungen erhebliche Mehrkosten an. In der Finanzplanung für die Folgejahre sind keine Mittel für die nötige Verbesserung des Alten Friedhofes, die Sanierung der Reichswaldhalle oder den Bau von Sozialwohnungen eingeplant. Für den Neubau eines Rathauses und die Verwirklichung der Museumsmeile, wie sie derzeit geplant ist, sehen wir keinen Spielraum. Außerdem werden „Die Kleinen“ alle zukünftigen Projekte kritisch auf ihre Notwendigkeit hinterfragen, da die zukünftigen Investitionen nur noch mit Krediten zu verwirklichen sind, und Schulden sollte eine Kommune nur im äußersten Notfall machen. Die Gruppe „Die Kleinen“ wird auch weiterhin darauf achten, dass im Markt Feucht solide und sparsam gewirtschaftet wird. Denn nach jetzigem Sachstand werden die Mittel nicht mehr so ausgiebig sprudeln, und wir müssen bescheidener werden und können nicht mehr alle Wünsche erfüllen. Der vorliegende Haushalt wurde in mehreren Sitzungen in angenehmer Atmosphäre beraten und diskutiert. Ein Großteil der Beschlüsse wurde einstimmig gefasst. „Die Kleinen“ bedanken sich bei Ihnen, Herr Bürgermeister, beim Kämmerer und seinem Team, sowie allen Amtsleitern für die zusätzlichen Informationen und die umfassende Beantwortung aller Fragen. Die Gruppe „Die Kleinen“ wird dem Haushalt 2017, der Haushaltssatzung, dem Stellenplan und der Finanzplanung zustimmen. Gerd Steuer • Ausführung sämtlicher Verblechungen • Gaupen – Kamine – Blechdächer – Attika • Neueindeckung, Umdeckung, Reparatur • für Betondachsteine und Tondachziegel • Flachdach- und Garagenabdichtungen, Trapezblechdächer, Balkonsanierung • Isolierung und Wärmedämmung nach Energie Einsparverordnung (EnEV) Ludwig-Thoma-Str. 3 • 90537 Feucht • Tel: 09128/12901 • Fax: 16401 Internet-Adresse: http://www.strobel-r.de • Mail: strobel-r@t-online.de 26 FEUCHT | MOOSBACH | SCHWARZENBRUCK | GSTEINACH | OCHENBRUCK | WINKELHAID | PENZENHOFEN | ALTDORF | BURGTHANN | RÖTHENBACH ST. WOLFG. • FEBRUAR 2017

Auf einen Blick So lautet das Motto des diesjährigen Vorlesewettbewerbs des Deutschen Buchhandels der sechsten Klassen. Der Blick erfasst fünf aufgeregte Schüler der Mittelschule Feucht, die in Kürze ihre Lesefertigkeit unter Beweis stellen werden. Emily, Luna, Bastian, Darin und Lukas ließen die Zuhörer, ihre Mitschüler der sechsten Klasse und die Jury teilhaben, was sie an ihrem Lieblingsbuch begeistert. Mit Vorträgen aus den Buchreihen „Die drei !!!“, „Gregs Tagebuch“ und „Das Z-Team“ konnten die Kinder in die Erlebniswelt Gleichaltriger eintauchen. Nach einem vorbereiteten Text und dem Fremdtext aus der Reihe „Das magische Baumhaus“ bewertete die Jury, die sich aus Lehrern der Mittelschule, der Schülersprecherin Cansu und der Leiterin der Gemeindebücherei Frau Fritsche zusammensetzte, die Lesetechnik und Interpretation der Vorleser. Der Schüler Darin kam mit dem Buch „Wir holen den Titel“ aus der Z-Team-Reihe verdient auf den ersten Platz. Stolz nahmen die drei Gewinner eine Urkunde und einen Buchgutschein in Empfang. Wie jedes Jahr belohnt die Buchhandlung Kuhn mit ihrer Spende die Lesefreude der Kinder. Aus den fünf aufgeregten Vorlesern waren am Ende strahlende Sieger geworden. Der Erstplatzierte wird seine Fähigkeiten beim Kreisentscheid unter Beweis stellen. Brigitte Oppel 1. AMC FEUCHT E.V. IM ADAC Winterfahrt mit dem 1. AMC-Feucht nach Windischgarsten Am Freitag, den 13.01.17, fuhren die Touristikfreunde bei starken Windböen Richtung Oberösterreich. Zwischen dem Sengsengebirge und dem Toten Gebirge erreichten wir das total verschneite Windischgarsten. Am Samstag, den 14.01.17, erhielten wir eine exklusive Führung von Hotelchef Hubert in Roßleithen beim größten Sensenwerk der Welt. Dort erfuhren wir viel über die „schwarzen Grafen“, die am Abend rußgeschwärzt vom Sensenmachen heimkamen. Auch die längste Sense mit über fünf Metern konnten wir bewundern. Nachdem wir im Tiefschnee unseren Bus wiedergefunden hatten, fuhren wir nach Hinterstoder, dem Ski Weltcup Ort. Nach einem kurzen Aufenthalt ging es zurück zum Hotel Lavendel zur Nachmittags- Jause mit selbst gemachtem Kaiserschmarren. Am dritten verschneiten Tag fuhren wir über Passau und kurzem Kaffee-Stopp in Laaber zurück nach Hause. Das war ein richtig schönes Winterwochenende mit viel Schnee. Peter Ballu Kühnl Beratung, Planung und Ausführung. von Neu-, Um- und Anbauten, Sanierungen, Energiesparmaßnahmen an Gebäuden. Energieberater (HWK) 20 FEBRUAR 2017 • FEUCHT | MOOSBACH | SCHWARZENBRUCK | GSTEINACH | OCHENBRUCK | WINKELHAID | PENZENHOFEN | ALTDORF | BURGTHANN | RÖTHENBACH ST. WOLFG. 27

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