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Nürnberg-Eibach/Reichelsdorf/Röthenbach - August 2018

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PARTEIEN CSU –

PARTEIEN CSU – Ortsverband Reichelsdorf-Mühlhof Aus der Arbeit des Nürnberger CSU Stadtrates Mein Antrag zu: Verkehrssituation Strawinskystraße / Neuseser Straße Immer wieder wird bei Bürgerversammlungen oder Ortsterminen die schwierige und gefährliche Verkehrssituation an der Kreuzung Neuseser Straße / Strawinskystraße angesprochen. Zum einen fahren viele Fahrzeuge mit überhöhter Geschwindigkeit in den Ortsteil Katzwang ein, zum anderen ergeben sich aufgrund der engen Straßenverhältnisse beim Wertstoffhof Katzwang oft Rückstaus. Ein weiteres Problem stellt der Stau für die Buslinie 52 dar, die vor dem Wertstoffhof ihre Haltestelle hat. Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag: • Bereits im Jahr 2006 wurde ein Kreisverkehr an der Strawinskystraße beschlossen. Wie ist der aktuelle Stand hierzu? • Welche kurzfristigen Alternativen gibt es, um die Verkehrssituation in der Strawinskystraße aktuell zu verbessern? • Um die Häufigkeit von Geschwindigkeitsübertretungen an dieser Stelle besser nachvollziehen zu können, wird vorübergehend eines der städtischen Geschwindigkeitsdisplays am Ortseingang Katzwang aufgestellt. Über die Auswertung wird berichtet. • Besteht die Möglichkeit, die Geschwindigkeit von Tempo 50 bereits vor dem bisherigen Ortsschild anzuordnen? Mail: csu@claudia-baelz.de; www.csu.claudia-baelz.de Bürgertelefon: 0911-18 09 67 02 www.facebook.com/csuclaudiabaelz/ Folgen Sie mir auf Instagram Termin: Wir haben im August Sommerpause! Ihre Claudia Bälz, Stadträtin Vorsitzende CSU OV Reichelsdorf- Mühlhof VAG-Tarife 2019 Die CSU-Stadtratsfraktion hat es geschafft, die Fahrpreise für Einzelfahrten, auch Kurzstrecke bei 4er und Handy-Ticket, einzufrieren. Eine sonst automatische, jährliche Erhöhung wird hier für drei Jahre ausgesetzt. Mehr dazu gerne unter: Ratsinformationssystem der Stadt Nürnberg Alkoholverbot am Hauptbahnhof Durch das neue Polizeiaufgabengesetz ist nun die zeitliche Begrenzung des Verbotes von 22.00 – 6.00 Uhr aufgehoben. In einem Bericht begrüßte der Polizeidirektor Guth die signifikante Verbesserrung der Situation am Hauptbahnhof Nürnberg. DIGITALE LEUCHTTURMPROJEKTE FÜR BAYERN! 1. Kompetenzwerk Künstliche Maschinelle Intelligenz 2. Digitale Klassenzimmer 3. Digitalisierung bei Gesundheit und Pflege 4. Durch innovative Telemedizin soll überall in Bayern auch in Zukunft eine optimale Patientenversorgung sichergestellt werden. 5. Unterstützung des Handels 6. Unterstützung von digitalen Gründern --> Mit dem neu aufgelegten „Ois Easy StartupPackage“ werden digitale Startups mit lokalen Unternehmen und Investoren vernetzt und an den Standort gebunden. 7. Digitale Landwirtschaft --> Hierfür führen wir einen „Digitalbonus Landwirtschaft“. 8. Digitale Infrastruktur 9. Heimat Digital --> Unterstützt werden innovative digitale Projekt der Landesentwicklung. Ihre Stadträtin vor Ort – Bürgersprechstunde: Immer vor unserem Stammtisch können Sie zwischen 19.00 und 19.30 Uhr einen Termin mit mir vereinbaren. Gerne können Sie natürlich auch unseren Stammtisch ab 19.30 Uhr besuchen. Bitte vereinbaren Sie vorab einen Termin, damit ich mir Zeit für Sie nehmen kann. CSU -näher am Mensch- heißt für mich monatliche Bürgersprechstunden vor Ort. Berichte „Aus der Arbeit des Nürnberger Stadtrates“ können Sie regelmäßig im Mitteilungsblatt und auf der Homepage lesen. Ebenso einen Newsletter. Wenn Sie diesen erhalten möchten, teilen Sie mir bitte Ihre E-Mail-Adresse mit. 12 NÜRNBERGEIBACH | RÖTHENBACH | REICHELSDORF • AUGUST 2018 EIB_2018-08.indd 12 16.07.2018 15:58:27

PARTEIEN CSU Ortsverband Eibach-Röthenbach-Maiach Volles Zelt und volle Zustimmung Zur Kundgebung mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 21. Juni war das Festzelt in Eibach bis zum letzten Platz gefüllt. Besonders begeistert sind die Besucher von den klaren Ansagen zur Asylpolitik: Bayern werde von Geld- auf Sachleistungen für Asylbewerber umstellen. Und weiter: „Wir müssen deutsches und europäisches Recht an der Grenze wieder zur Geltung bringen.“ Neben Dr. Markus Söder präsentierten sich auch der Bezirkstagspräsident Richard Bartsch, der Bundestagsabgeordnete Michael Frieser und der Ortsvorsitzende Georg Sorger mit Ansprachen. Bei der Gelegenheit wurden dem Publikum auch die Landtagskandidaten Jochen Kohler und Gaby Lay und die Bezirkstagskandidaten Richard Bartsch und Sven Seeger vorgestellt, beziehungsweise Grüße übermittelt. Kärwa in Eibach Selbstverständlich war der Ortsverband der CSU auch wieder mit zahlreichen Mitgliedern beim Anstich der Kärwa am Freitag im Festzelt vertreten. Unter anderem waren der Bezirkstagspräsident Richard Bartsch, der stellvertretende CSU Fraktionsvorsitzende Kilian Sendner, die Stadträtin Andrea Loos, der Ortsvorsitzende Georg Sorger und seine Stellvertreter Gaby Lay, Michael Kraus und Daniel Pohl vor Ort. Den Anstich nahm in souveräner Weise der CSU Fraktionsvorsitzende im Nürnberger Stadtrat, Marus König, vor. Und auch beim Kärwaumzug am Samstag war der Ortsverband wieder mit einem Wagen vertreten. Dabei wurden neben zahlreichen Süßigkeiten auch über 300 blaue und weiße Luftballons des Landtagskandidaten Jochen Kohler verteilt, die den Helfern nur so aus der Hand gerissen wurden. Georg Sorger, Ortsvorsitzender Daniel Pohl, stv. Ortsvorsitzender SPD Ortsverein Eibach-Röthenbach-Maiach So war er ... der Juni. Der Juni war wiedermal ein ereignisreicher Monat. Besonders natürlich für alle Eibacher*innen, allen Menschen aus den angrenzenden Ortsteilen und allen anderen, die oft von weither anreisen, um die Eibacher Kärwa zu besuchen. Aber auch für uns vom Ortsverein Eibach-Röthenbach-Maiach standen einige Termine auf dem Programm, bevor es zur Kärwa gehen konnte. Am 12.06.2018 fand unsere monatliche Ortsvereinssitzung statt. Dort gab es allerhand zu besprechen, da sollte die Kärwa als einer der wichtigsten Termine im Jahr eine besondere Rolle spielen, aber natürlich nicht die einzige. In letzter Zeit beschäftigt die Menschen in Deutschland wohl das Thema Asyl und die damit verbundene Zukunft von Europa am meisten. Dies beschäftigt auch uns im Ortsverein in letzter Zeit immer mehr, ja fast schon dauerhaft. Viele Meinungen kann man den aktuellen Medien entnehmen, aber leider auch viel Streit und Spaltung. Ärgerlich ist vor allem der unionsinterne Streit, welcher die Arbeit der Koalition aus CDU, CSU und SPD blockiert. „Wo früher Gemeinsamkeiten waren, scheint es heute nur noch unüberwindbare Hürden zu geben. Wo früher nach einem gemeinsamen Konsens gesucht wurde, gibt es heute nur starre Positionen. Wo man sich früher einig war, dass globale Probleme nur von einem starken Staatenbund gelöst werden können, präferieren heute die CSU und viele Menschen wieder nationale Lösungen.“ Diese Entwicklungen sind immer wieder Thema in unseren Ortsvereinssitzungen sowie auf allen anderen Ebenen innerhalb der SPD. Bedauerlicherweise findet man bei der CSU keine durchdachten und vor allem nachhaltigen Lösungen im Umgang mit asylsuchenden Menschen. Es bleibt für uns zu hoffen, dass man sich weiter um eine europäische und vor allem menschliche Lösung in der Asylpolitik bemühen wird. Wir als Ortsverein können den Weg Europas nicht beeinflussen, aber wir werden versuchen, einen Sprachkurs für Asylsuchende „auf die Beine zu stellen“. Interessanterweise liegt die Schwierigkeit nicht darin, Lehrer zu finden, sondern es mangelt an Räumlichkeiten. Wir sind allerdings guter Dinge, dass wir diese Probleme beheben und somit wenigstens einen kleinen Beitrag zur Integration von hilfesuchenden Menschen leisten zu können. Unsere Vorsitzende Hediye Erdem berichtete im Anschluss an diese Diskussion zum Thema Asyl direkt von ihrer Tätigkeit als Mitglied im Integrationsrat der Stadt Nürnberg. Als eine von 30 gewählten Vertreter*innen engagiert sie sich dort für die Integration und das Zusammenleben von Menschen aus allen Teilen dieser Welt. Der Integrationsrat berät den Stadtrat bei allen Fragen rund um das Thema Integration und hat seine Leitlinien unter das Motto: „Vielfalt schätzen. Teilhabe stärken. Zukunft gestalten.“ gestellt. Mehr zur Arbeit und den aktuellen Projekten des Integrationsrates findet man auf der Internetseite https://www.nuernberg.de/internet/integrationsrat/ . Danach sollten uns die Veranstaltungen -Sonnwendfeuer auf dem Schweinauer Buck- und natürlich die -Eibacher Kärwa- beschäftigen. Am 16.06.2018 veranstaltete der SPD-Ortsverein Leonhard-Schweinau auf dem Schweinauer Buck das alljährliche Sonnwendfeuer. Zahlreiche Besucher zog es bei schönem Wetter hinauf auf den Buck, wo man sich mit diversen Kaltgetränken und Bratwurstweckla wieder stärken konnte. Auch wir vom Ortsverein Eibach- Röthenbach-Maiach besuchten unseren Nachbarverein und konnten die tolle Aussicht und das Sonnwendfeuer genießen. Als Gast konnten wir Stefan Schuster, unseren Landtagsabgeordneten und Kandidaten, begrüßen, der sich zur aktuellen Landtagspolitik kurz äußerte. Alles in allem eine gelungene Veranstaltung. Am 22.06.2018 war es dann soweit. Unser gemeinsamer Besuch auf der Eibacher Kärwa stand auf dem Programm. Diesen Termin lässt sich natürlich niemand entgehen, sodass die Plätze am SPD-Stammtisch schnell belegt waren. Neben gutem Bier, deftigem Essen und toller Musik gab es jede Menge an guten Gesprächen zu allen Themen, die die Menschen im Moment bewegen. Stefan Schuster und mehrere Stadträte befanden sich ebenfalls am Stammtisch, sodass wir von deren Sichtweisen auf die aktuellen Probleme von verschiedensten Ebenen profitieren konnten. Da auf der Eibacher Kärwa, so wie jedes Jahr, wieder richtig gute Stimmung im Festzelt herrschte, wurden unsere Gespräche dann durch die lautstarke Musik unterbunden und der Fokus richtete sich nun mehr in Richtung „Etzt is Kärwa“. Nach einem tollen Abend folgte am Samstag dann noch der traditionelle Kärwaumzug, an dem auch wir vom SPD-Ortsverein Eibach-Röthenbach-Maiach wieder mit dem Feuerwehr-Oldtimer und dem ehemaligen Feuerwehrmann Stefan Schuster teilgenommen haben. Alles in allem war es wieder eine sehr schöne Kärwa und wir freuen uns schon auf nächstes Jahr. Weitere Termine: Am Samstag, den 21.07.2018 findet das Stadtteilfest Eibach/Röthenbach statt. Dort werden wir ebenfalls mit einem Stand vertreten sein. Wenn Sie an unserem Stand vorbeischauen möchten, dann können Sie die Gelegenheit zum persönlichen Gespräch nutzen und uns ihre Wünsche, Sorgen oder Anliegen mitteilen und Waffeln und Zuckerwatte kaufen. Dies würde uns sehr freuen. Ansonsten können Sie auch jederzeit auf unseren Ortsvereinssitzungen vorbeischauen. Die nächste Gelegenheit dazu hätten Sie am 14.08.2018 im Kulturladen in Röthenbach. Matthias Ursinus, E-Mail: spd.ursinus@web.de AUGUST 2018 • NÜRNBERGEIBACH | RÖTHENBACH | REICHELSDORF 13 EIB_2018-08.indd 13 16.07.2018 15:58:28

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