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Monatsblatt Heilsbronn - Februar 2022

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PARTEIEN CSU

PARTEIEN CSU Heilsbronn Infotafeln für unsere Ortsteile Wer von außerhalb schon einmal eine bestimmte Hausnummer in einem unserer vielen Ortsteile gesucht hat, der hat oft vergeblich oder länger gesucht als ihm lieb war. Vor Allem aber die Paketboten suchen oft bis zur Verzweiflung, denn in den meisten Heilsbronner Stadtteilen gibt es keine Straßennamen und die Hausnummern sind häufig kreuz und quer im ganzen Dorf verteilt. Wir haben deshalb mit unserer CSU-Fraktion im letzten Jahr einen Antrag auf Infotafeln für alle Ortsteile ohne Straßennamen gestellt. Die Tafeln sollen jeweils an einem markanten Punkt, der auch gut anfahrbar ist, aufgestellt werden. Auf den Infotafeln befinden sich u.a. der Standpunkt und ein QR-Code sowie wichtige Anlaufpunkte wie z.B. die Kirche oder die Feuerwehr. Als Beispiel Markttriebendorf auf dem Foto. Sie sollen groß genug sein, damit sie auch aus einem Auto heraus gut lesbar sind und auf witterungsbeständige Alu-Verbundplatten gedruckt werden. Aufgrund des überschaubaren Kostenaufwandes freuen wir uns sehr, dass die Platten ohne einen gesonderten Stadtratsbeschluss nun angeschafft werden. Wir hoffen unsere Ortsteile dadurch etwas übersichtlicher für unsere Gäste gestalten zu können. Auch unsere Frauenunion war über die Adventszeit wieder aktiv. Aufgrund der Pandemie konnte die alljährliche Adventsfeier mit Kaffee, selbst gebackenem Kuchen und musikalischer Umrahmung zusammen mit den Seniorinnen und Senioren im Altenheim St. Stilla schon wieder nicht stattfinden. Doch wie im letzten Jahr wollten sie den Bewohnern trotzdem wieder eine kleine Freude zu Weihnachten bereiten und ihnen zeigen, dass sie in diesen teilweise einsamen Zeiten nicht alleine sind und überreichten der Heimleitung deswegen weihnachtlich verpackte Leckereien mit einer Karte. Als Anerkennung für ihr großartiges Engagement in dieser langen Krise gab es auch eine kleine Spende in die Kaffeekasse für das Pflegepersonal. Bastian Böhm ÖDP-Ortsverband Heilsbronn Zur geplanten Schließung von Notaufnahme und Chirurgie in Neuendettelsau Diakoneo plant die Schließung der Notaufnahme und der Chirurgie in der Clinic Neuendettelsau aus wirtschaftlichen Gründen. Die entsprechenden Beschlüsse sollen nach unserem derzeitigen Kenntnisstand im April 2022 getroffen werden. Wir vom ÖDP-Ortsverband Heilsbronn sprechen uns eindeutig gegen diese Schließungen aus. Gerade in Zeiten einer Pandemie wird klar, wie wichtig ein stabiles und gut ausgebautes Gesundheitssystem mit Platz für viele Patienten ist. Dass die Schließung ausgerechnet jetzt auf dem Plan steht, wirkt unbedacht und lässt falsches Setzen von Prioritäten vermuten. Es geht hier um die Gesundheit und um das Leben von Menschen. Gesundheit ist keine Ware. Daher darf Wirtschaftlichkeit niemals das ausschlaggebende Kriterium bei der Gesundheitsversorgung sein. Hier müssen andere Lösungen gefunden werden, falls es nicht anders geht mit staatlicher Unterstützung. In lebensbedrohlichen Situationen entscheiden oft Minuten, deshalb sollte besonders eine Notaufnahme in Wohnortnähe für alle Menschen verfügbar sein. Von Heilsbronn in die Clinic sind es beispielsweise weniger als 10 Minuten Fahrtzeit. Zum Klinikum Schwabach sind es (bei guter Verkehrslage) 20, zum Klinikum Ansbach 26 Minuten. Auch für Familien mit Kindern sind kurze Wege bei einem medizinischen Notfall wichtig. Wir ersuchen Diakoneo daher, sich auf ihren sozialen und christlichen Auftrag zu besinnen und die Entscheidung zu überdenken. Es gibt zu diesem Anliegen auch eine Online-Petition, an der sich jeder beteiligen kann: https://www.openpetition.de/petition/online/erhalt-der-chirurgischen-undinternistischen-akut-und-regelversorgung-an-der-klinik-neuendettelsau Franz Singer mit dem ÖDP-Ortsverband Heilsbronn Freie Wähler Heilsbronn e.V. CSU verwendet unseriöse Zahlen! 20 FEBRUAR 2022 Der Sprecher der CSU-Fraktion, Manfred Huber, hat in seiner Stellungnahme zu einem Bericht des Dritten Bürgermeisters, Sebastian Buhl (Freie Wähler), in der Januarausgabe 2022 des Heilsbronner Monatsblattes falsche Zahlen in Bezug auf die Einwohnerentwicklung und Ausführungen in Bezug auf die Arbeit der Freie Wähler-Stadtratsfraktion getätigt, die richtiggestellt werden müssen: CSU-Sprecher Huber hat u.a. angegeben, dass sich die Einwohnerzahlen in Heilsbronn in Dr. Pfeiffers Amtszeit „um 2.000 Einwohner mehr“ entwickelt hätten. Diese Zahl ist nachweislich falsch. Im Jahr 2008 hatte Heilsbronn 9.139 Einwohner. Im Jahr 2020 beträgt die Einwohnerzahl 9.805 (Quelle Vorbemerkungen zur Haushaltssatzung der Stadt Heilsbronn für das Jahr 2021). Dies entspricht einem Zuwachs von exakt 664 Bürgerinnen und Bürgern. Warum die Einwohnerzahlen um mehr als das Doppelte (1.336!) geschönt dargestellt wurden, muss von der CSU-Fraktion erklärt werden. Weiter führt CSU-Sprecher Huber aus, dass den Anträgen der Freien Wähler zum Bahnhofsgebäude und zur künftigen Nutzung des ehemaligen Brauereiareals „kein nachhaltiges, wirksam deckendes Finanzierungskonzept“ beigelegen hätte, und bezeichnete diese als „Stimmungsmache, welche die notwendigen qualitativen Eigenschaften vermissen lasse“. Diese Behauptungen sind schlichtweg Unsinn. Dem Positionspapier der Freien Wähler zur Nutzung des ehemaligen Brauereigeländes vom 07.03.2021 ist unter der Überschrift „Finanzierung“ ein ausführliches belastbares Finanzierungskonzept beigefügt, welches vorab von Stadtrat Wolfgang Prager mit der Städtebauförderung bei der Regierung von Mittelfranken erörtert und inhaltlich abgestimmt worden ist (Quelle: Homepage der Freien Wähler: www.freie-waehler-heilsbronn.de / Aktuelles). Auch dem Nutzungskonzept zum ehemaligen Bahnhofsgebäude aus dem Jahr 2019 war wie gewohnt ein entsprechender Finanzierungsvorschlag beigefügt. Die Erstellung konkreter Kostenberechnungen und Betriebskostenschätzungen ist Sache der Verwaltung und der beauftragten Architekten. Abschließend bleibt festzustellen, dass es das Recht und die Pflicht jedes gewählten Stadtratsmitgliedes und jeder Fraktion ist, zum Wohl und zur Entwicklung der Stadt Heilsbronn Anträge und Ideen in das Stadtratsgremium einzubringen. Dies als Wahlkampfgetöse oder Schaufensterantrag abzuqualifizieren ist unseriös. Offensichtlich sitzt der Stachel der Ergebnisse der Bürgermeisterwahl vom März 2020 bei der CSU noch sehr tief. Dort hat unser stellvertretender Dritter Bürgermeister Sebastian Buhl aus dem Stand heraus 28,3 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen können - ein deutliches Zeichen der Bürgerschaft. In der Sache sind wir gerne bereit, uns als Freie Wähler Stadtratsfraktion politisch auseinanderzusetzen - aber bitte immer bei den Fakten bleiben. Wolfgang Prager Freie Wähler Heilsbronn e.V. - Stadtratsfraktion

PARTEIEN Bündnis 90/Die Grünen Ortsverband Heilsbronn Bebauungspläne und Ausgleichsmaßnahmen Die Grundidee des Bundesnaturschutzgesetzes ist es, nicht vermeidbare Eingriffe in Natur und Landschaft zu minimieren und mit geeigneten Maßnahmen auszugleichen. Als Eingriffe gelten Veränderungen an der Gestalt oder Nutzung von Grundflächen. Dabei geht es um Auswirkungen auf den gesamten Naturhaushalt, also auf Tiere, Pflanzen und Lebensräume sowie Boden, Luft, Wasser und das Landschaftsbild. Die städtebauliche Eingriffsregelung gemäß Baugesetzbuch ist das wichtigste Instrument zur Durchsetzung des Naturschutzes beim Bauen. In die Praxis umgesetzt wird dies mit Festlegungen in den jeweiligen Bebauungsplänen. Diese sind in Heilsbronn vorbildlich in der Papierform und werden diesem Anspruch auf Umwelt- und Artenschutz gerecht. Dort wird zum Beispiel folgendes festgeschrieben: • Die Zufahrten und Stellplätze auf den privaten Grundstücken sind wasserdurchlässig auszuführen (Schotterrasen, Rasengittersteine, Pflaster mit Rasenfuge) • Stützmauern und Böschungen sind dauerhaft zu begrünen • Für die im Planblatt dargestellten Baumpflanz-ungen besteht ein Pflanzgebot • Grundsätzlich sind Landschaftsraum – untypische Koniferen und Hecken aus Nadelgehölzen unzulässig. Doch leider sind viele dieser Ausgleichsmaßnahmen in den Baugebieten noch nicht umgesetzt. „ Jedes Wohnen ist nur dann echtes Wohnen, wenn es auch der Umwelt gerecht wird“, so unser Bürgermeister in der Stadtratssitzung vom 19.01.2022. Diesen Worten sollten jetzt auch Taten folgen. Denn die Maßnahmen, die in den Bebauungsplänen für jeden Bauherren verpflichtend festgeschrieben sind, sollten auch eingehalten werden. Denn nur so kann der Naturschutz beim Bauen auch wirksam umgesetzt werden. Günter Ries und Gabi Schaaf SPD Ortsverein Heilsbronn Neujahrsempfang 2022 Wir hoffen, Sie hatten einen guten und gesunden Start ins neue Jahr! Leider konnten wir unseren Neujahrsempfang nicht wie vorgesehen am 21. Januar 2022 durchführen. Das aktuelle Infektionsgeschehen lässt solche Präsenzveranstaltungen im Moment noch nicht zu. Wir haben uns gegen eine digitale Variante entschieden, da wir der Meinung sind dass eine solche Veranstaltung von der Begegnung und guten Gesprächen bei einem Glas Wein oder Bier lebt. Bitte merken Sie sich deshalb folgenden Termin vor: am Freitag, 29. April 2022 - im Vorfeld des Tags der Arbeit - werden wir zu einem Empfang, voraussichtlich im Refektorium einladen. Uli Grötsch, Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Generalsekretär der Bayern SPD hat sein Kommen für diesen Termin schon zugesagt. SPD Kalender 2022 Sie alle haben Anfang des Jahres unseren traditionellen Jahreskalender im Briefkasten vorgefunden. Bei einem wichtigen Termin hat sich der Fehlerteufel eingeschlichen: die Heilsbronner Kirchweih findet nicht am Wochenende vom 9. Oktober statt, sondern vom 13. - 16. Oktober. Wir bitten das Versehen zu entschuldigen. SPD Fraktion im Gespräch Keine Bude am Weihnachtsmarkt - kein Neujahrsempfang - seit Monaten nur sehr wenige Möglichkeiten, sich in unserer Stadt bei Veranstaltungen zu begegnen, ins Gespräch zu kommen, sich über Thema auszutauschen. Damit gibt es aktuell auch wenig Möglichkeiten unsere Stadträte Alois Frank, Uwe Oehler und Petra Hinkl direkt zu sprechen. Das wollen wir ändern: ab sofort stellt sich die SPD Fraktion Ihren Fragen in einer digitalen Bürgersprechstunde und informiert über wesentliche Themen aus dem Stadtrat. Der erste Termin ist am 14. Februar 2022 um 20 Uhr. Den Einwahllink zum Zoom- Meeting finden Sie wenige Tage vorher auf unserer Website spd-heilsbronn.de und über unsere facebookseite SPD Heilsbronn. Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen! Petra Hinkl FEBRUAR 2022 21

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