NACHRICHTEN AUS DEM
NACHRICHTEN AUS DEM RATHAUSbesseren Vereinbarkeit vonFamilie, Pflege und Berufwerden im persönlichenGespräch beantwortet.Neu im Angebot sind dieBeratungsbesuche nach§ 37 Abs. 3 SGB XI, welchefür Pflegegeldbezieher inregelmäßigen Abständenverpflichtend sind. AufWunsch kann eine Wohnraumberatungmit Informationenzur Finanzierungund Förderung sowie auchzu alle anderen PflegeberatungsangebotenVor-Ort beiIhnen zu Hause stattfinden.Um eine vorherige Terminvereinbarungwird unterder Telefonnummer0981/468-5220 gebeten.Unter dieser Telefonnummerkönnen auchTerminvereinbarungen füreinen Vor-Ort-Beratungsterminin der eigenenHäuslichkeit getroffenwerden, um auf die individuellePflege- und Wohnsituationbedarfsgerechtberaten zu können.Energieberatung inHeilsbronnJeden 1. Donnerstag imMonat findet die kostenloseEnergieberatung von13:30 – 16:30 Uhr in derHauptstraße 8 in Heilsbronnstatt.Eine vorherige Anmeldungüber die bundesweitekostenfreie Hotline: 0800809 802 400 oder auchüber den Bürgerservice derStadt Heilsbronn: 09872806-0 ist erforderlich.Der VerbraucherServiceBayern bietet regelmäßigkostenlose Online-Vorträgezum Thema Sanierung,Förderung und PV an. Diesefinden Sie unter https://bildung.verbraucherservicebayern.de.Für Januar sindfolgende Online-Angebotegeplant:Dienstag, 14. Januar 2025von 18:30 – 20:00 UhrEnergieeffiziente Dachsanierung:Fördermöglichkeitenund wichtige TippsMontag, 20. Januar 2025von 19:00 – 20:30 UhrHeizungstausch nach demGebäudeenergiegesetz -Zukunft ohne Öl und GasDie Energiesprechstundensind auf 20 Teilnehmerbegrenzt. Es sind keineVorkenntnisse für dieVorträge notwendig.Schließtage zwischenWeihnachten und NeujahrIn den Weihnachtsferienbleibt das Rathaus ausEnergiesparmaßnahmenvom 24.12.2024 – 01.01.2025geschlossen.StandesamtlicheEheschließungUm den, bei der Vorbereitungeiner Hochzeit,leider auch notwendigen„Papierkrieg“ zu erleichternund einige Fragen über diestandesamtliche Eheschließungzu beantworten hatdas Standesamt Heilsbronnauch in diesem Jahr wiederein Infoblatt erstellt.Interessierte Brautpaarefinden das Infoblatt unterwww.heilsbronn.de auf derHomepage der Stadt Heilsbronn.Trauungstermine anSamstagenTrauungen in Heilsbronnkönnen montags bis freitagswährend der Rathausöffnungszeitenstattfinden.Darüber hinaus bietetErster Bürgermeister Dr.Pfeiffer zudem auch an,Trauungen an folgendenSamstagen (Vormittag)vorzunehmen:03.05.202517.05.202531.05.202528.06.202519.07.202520.09.2025Bitte nehmen Sie für dieVorbereitung Ihrer standesamtlichenTrauung rechtzeitigKontakt mit unseremStandesamt auf.Sie erreichen das Standesamttelefonisch unter09872/806-240 und 241 oderper E-Mail an:standesamt@heilsbronn.de8Informationen aus der 74. Sitzung des Stadtrates vom09.10.2024Teilaufhebung des vorhabenbezogenen BebauungsplanesNr. B 8 "östlich der Herbststraße/nördlich Heuweg";a) Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligungsowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägeröffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGBeingegangenen Stellungnahmenb) Satzungsbeschluss• Die Stellungnahme des Landratsamtes Ansbach, SG44 (hauptamtliche Fachkraft für Naturschutz“ vom09.09.2024 wird dahingehend abgewogen, dass keinePlanänderungen erforderlich sind. Im Falle eineserneuten Bauleitplanverfahrens ist eine aktuelle spezielleartenschutzrechtliche Prüfung (saP) durchzuführenoder ggf. durch eine Vorhabenträgerin vorzulegen.Zwischenzeitlich obliegt die Verantwortung zur Einhaltungartenschutzrechtlicher Belange den Bauherrn undden Grundstückseigentümern.• Die Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbHwird dahingehend abgewogen, dass diese für das laufendeBauleitplanverfahren nicht zu Planänderungen oderAnpassungen der Planungen führt. Die Aussagen betreffenErschließungsmaßnahmen, die nicht im Rahmen desTeilaufhebungsverfahrens thematisiert werden können.• Satzungsbeschluss (Satzung im Ratsinformationssystemder Stadt Heilsbronn nachzulesen).Citymanagement Heilsbronn; Beschlussfassung über Verlängerungdes Dienstleistungsauftrages ab dem 01.01.2025 biszum 31.12.2025Dezember 2024Der Stadtrat beauftragt auf Grundlage der Verlängerungsoptiondes bestehenden Dienstleistungsauftrages das BüroPlanwerk mit den Leistungen des Citymanagements für denZeitraum vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2025.Gründung des Zweckverbandes Kernfranken;Bestellung von Verbandsräten der Stadt HeilsbronnWie in der Sitzung des Stadtrates vom 10.07.2024 mitgeteilt,hat die Stadt Heilsbronn zu dem ab 01.01.2025 zu gründendenZweckverband 8 Mitglieder zu entsenden, d.h., neben dem1. Bürgermeister als „geborenes“ Mitglied sind aus der Mittedes Stadtrates weitere 7 Mitglieder zu bestellen.Die Stadt Heilsbronn bestellt folgende Repräsentantenin die Verbundversammlung des Zweckverbandes Kernfranken.Verbandsräte(ohne 1. Bürgermeister)StadtratsmitgliedSebastian Buhl (FW)StadtratsmitgliedPetra Hinkl (SPD)StadtratsmitgliedWolfgang Prager (FW)StadtratsmitgliedGabriela Schaaf(Bündnis 90/Die Grünen)StadtratsmitgliedWerner Scherzer (CSU)StadtratsmitgliedAndrea Schmidt (CSU)Stellvertreterder VerbandsräteStadtratsmitgliedRudolf Eger (FW)StadtratsmitgliedUwe Oehler (SPD)StadtratsmitgliedPeter Stemmer (FW)StadtratsmitgliedGünther Brendle-Behnisch(ÖDP)StadtratsmitgliedManfred Huber (CSU)StadtratsmitgliedHeidrun Rauh (CSU)
StadtratsmitgliedRobert Sturm (CSU)StadtratsmitgliedBastian Böhm (CSU)Wegfall der Nichtöffentlichkeit aus der 73. Sitzung desStadtrates vom 18.09.2024; BekanntgabeFolgende Tagesordnungspunkte wurden in der nichtöffentlichenSitzung vom 18.09.2024 öffentlich:Kunstwerke Röthel - Kunstleihvertrag zur Leihgabe amBahnhofssteig/BahnhofstraßeDer Stadtrat stimmt dem Kunstmietvertrag zur zweijährigenLeihe des Kunstobjektes des Herrn Röthel und jeglicherweiterer Kosten im Bereich des Bahnhofsteigs/Caspar-Othmayr-Straße und dem nach Leihende anschließenden Kaufdes Kunstwerkes zu den enthaltenen Konditionen nicht zu.Auftragsvergabe Straßenunterhalt 2024; Beratung undBeschlussfassungDer Stadtrat beauftragt die Firma Hans Hirschmann KG (91757Treuchtlingen) mit dem günstigsten Angebot in Höhe von183.018,85 € zur Ausführung der ausgeschriebenen Leistungenfür den Straßenunterhalt 2024.Anfrage der Fa. Tennet zu Ausgleichsflächen im Zuge desNetzausbaus (Umspannwerk Raitersaich)Der Stadtrat stimmt der Bereitstellung einzelner Bäume alsAusgleichsmaßnahme der Fa. Tennet auf der städtischenFläche (Gemarkung Bonnhof) nicht zu.Sanierung Hauptstraße Heilsbronn; Information nachAbstimmung mit der Regierung v. Mittelfranken, SG StädtebauförderungIn öffentlicher Sitzung des Stadtrates am 24.07.2024 wurde derzunächst finale Entwurfsstand zur Abstimmung mit der Regierungvon Mittelfranken, SG Städtebauförderung, beschlossen.Kurz darauf fand die avisierte Abstimmung mit der Städtebauförderungstatt. Dabei wurde die Stadt Heilsbronn gebeten,die Planungen hinsichtlich der Belange der Barrierefreiheitmit der Beratungsstelle Barrierefreiheit im Landkreis Ansbachabzustimmen. Die entsprechende Abstimmung ist zwischenzeitlichdurch das beauftragte Ingenieurbüro ebenfalls bereitsdurchgeführt worden. Derzeit erfolgt die Prüfung, ob die dabeivorgetragenen Anregungen in die Planungen übernommenwerden können. Anschließend ist eine weitere Abstimmungmit der Städtebauförderung vorgesehen.Vollzug des Wärmeplanungsgesetzes (WPG); Schreiben desBay. Staatsministers für Wirtschaft, Landesentwicklung &Energie v. 01.08.2024 zum Stand der Umsetzung des WPGin BayernMit Schreiben vom 01.08.2024 informiert der BayerischeStaatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung undEnergie zum aktuellen Stand der Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzesin Bayern.Entsprechend den Inhalten des Schreibens wird durch dieStadtverwaltung derzeit nicht auf eine Auftragsvergabe zurWärmeplanung noch im Jahre 2025 hingearbeitet. MöglicheVorarbeiten werden im Rahmen des im Stadtrat beratenen... auch bequem ins Haus!39,90 €PanoramawindlichtNACHRICHTEN AUS DEM STADTRATUmfang geleistet, sodass das Verfahren möglichst zeitnahweitergeführt werden kann, wenn der Freistaat Bayern eineentsprechende Landesverordnung erlassen und über dieFördermöglichkeiten informiert hat.Breitbandausbau; Bundesförderprogramm Gigabitrichtlinie2.0 - Einreichung des Förderantrages im Rahmen der interkommunalenZusammenarbeit; BekanntgabeEine Überprüfung des Kooperationsvertrages der StadtHeilsbronn mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbHergab, dass große Gebiete des Stadtgebietes Heilsbronnfür das Förderverfahren nach der Gigabitrichtlinie 2.0 desBundes ausgeschlossen werden können.Die Stadt Heilsbronn kann damit Mitglied der mittels Zweckvereinbarungam 18.09.2024 beschlossenen interkommunalenZusammenarbeit bleiben.Der Förderantrag wurde zwischenzeitlich bei der zuständigenStelle durch die federführende Gemeinde Sachsenb. Ansbach eingereicht. Die Stadtverwaltung hofft nun aufeine positive Förderzusage, um den Förderprozess nicht imkommenden Jahr ggf. erneut durchführen zu müssen.Antrag der Sportvereine auf Fortführung der Übernahme vonNutzungsgebühren für die Realschulturnhalle; BekanntgabeDie vier Heilsbronner Sportvereine (Turnverein Heilsbronn,1. FC Heilsbronn, SV Bürglein, TSC Weißenbronn) haben mitSchreiben vom 15.08.2024 den Antrag auf Fortführung derÜbernahme der Nutzungsgebühren für die Realschulturnhalleab Mai 2025 gestellt.Dieser wurde in der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom19.11.2024 gehandelt.Zuwendungsanträge im Rahmen der Härtefallförderunggem. RZWas2021 für die Flurstraße; BekanntgabeLeider konnte für die Auswechslung des Mischwasserkanalsdie Härtefallschwelle gem. Nr. 4.3.1 der RZWas2021 nicht mehrüberschritten werden (getrennte Betrachtung der Härtefallschwelle1 mit PKB von 2.500 €/ EZD). Eine Förderfähigkeitfür den Kanalbau scheidet somit aus.Der entsprechende Zuwendungsbescheid für den gestelltenZuwendungsantrag für die Erneuerung der Wasserleitung in derFlurstraße sollte gem. Mitteilung des WWA vom 04.10.24 zugehen.Die komplette Niederschrift der öffentlichen Sitzung istnach Genehmigung durch den Stadtrat im Ratsinformationssystemder Stadt Heilsbronn nachzulesen46JAHREWir wünschen einfrohes Weihnachtsfestund ein gesundesneues Jahr!TORSTEN HÄRTELTTel. 09872-7154www.buchhandlungamturm.deDezember 20249
