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Mitteilungsblatt Schwarzenbruck - Dezember 2022

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AUS DEM SCHWARZENBRUCKER

AUS DEM SCHWARZENBRUCKER RATHAUSBeschlüsse der öffentlichen 23. Sitzung des Gemeinderates vom 20. September 2022Verabschiedung von Gemeinderat Neugebauer und Vereidigungdes neuen Gemeinderatsmitglieds Matthias GlienkeErster Bürgermeister Markus Holzammer bedankt sich beim dienstältestenGemeinderatsmitglied Manfred Neugebauer für seine langjährigeTätigkeit als Gemeinderat und überreicht ein Abschiedsgeschenk.Auch die SPD-Fraktion, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden MartinGlienke und Gemeinderätin Frauke Schimmang, bedanken sich für dielangjährige Tätigkeit und das Engagement von Manfred Neugebauer.Das neue Gemeinderatsmitglied, Matthias Glienke, wird als Nachrückeraufgrund des schriftlichen Verzichts von Sebastian Legat durch denersten Bürgermeister Markus Holzammer vereidigt.flächendeckenden Photovoltaikanlage zuzustimmen, solange die Nachsorgenicht durch die Gemeinde Schwarzenbruck erfolgt.Ja 15 Nein 2 Anwesend 17 mehrheitlich beschlossenBauvoranfrage auf Nutzungsänderung eines Schullandheimsin eine Begegnungsstätte/KulturtreffBeschluss:Der Gemeinderat beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zurNutzungsänderung eineJa 16 Nein 0 Anwesend 17 Befangen 1einstimmig beschlossen8Festlegung der AusschussbesetzungGemeinderat Matthias Glienke übernimmt folgende Ausschusssitze undPositionen als Partnerschaftsbeauftragter von Manfred Neugebauer:Haupt- und Finanzausschuss: ordentliches Mitglied• Bau- und Umweltausschuss:1. Vertreter für GR Kellermann2. Vertreter für GR Wolf, GR Schimmang• Sozial- und Kulturausschuss: 1. Vertreter für GR Schimmang• Rechnungsprüfungsausschuss:1. Vertreter für GR Wolf• GWS: 1. Vertreter für GR Arnold• VHS: 2. Vertreter für GR Glienke, GR Schimmang• Ferienausschuss: 2. Vertreter für GR Glienke, GR Wolf• Partnerschaftsbeauftragter: GufidaunZukunftswerkstatt für eine jugendgerechtere Kommune inSchwarzenbruckBeschluss:Der Gemeinderat beschließt die Durchführung des Projekts „Zukunftswerkstatt“in Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring NürnbergerLand, sowie die Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023.Ja 17 Nein 0 Anwesend 17 einstimmig beschlossenAktueller Sachstand Lärmschutzwand PfeifferhütteBeschluss:Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.Eine Anliegerversammlung wird durchgeführt, wenn entsprechendeErgebnisse vorliegen und der Gemeinderat über diese informiert wurde.zur Kenntnis genommenAufstellung des Bebauungsplanes Nr. 75 "Zeidlerweg"; hierAufstellungsbeschlussBeschluss:Der Gemeinderat beschließt eine Aufstellung des Bebauungsplans fürdas Grundstück „Zeidlerweg 6“ im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB.Ja 17 Nein 0 Anwesend 17 einstimmig beschlossenAufstellung des Bebauungsplanes Nr. 75 "Zeidlerweg"; hierAuslegungs- und BilligungsbeschlussBeschluss:Der Gemeinderat beschließt das Planblatt mit textlichen Festsetzungenvom September 2022, sowie die Begründung zur Aufstellung desBebauungsplans Nr. 75 „Zeidlerweg“ vom 01.09.2022 zu billigen undöffentlich auszulegen (§ 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB) und die Träger öffentlicherBelange zu beteiligen (§ 4 Abs. 2 Satz 1 BauGB).Ja 17 Nein 0 Anwesend 17 einstimmig beschlossenPrüfung der Realisierung einer Photovoltaikanlage auf derDeponie KreitmeierBeschluss:Der Gemeinderat beschließt, dem Bauschuttdeponiebetreiber der FirmaKreitmeier GmbH zu signalisieren, einem Konzept zur Errichtung vonDEZEMBER 2022Antrag der Fraktionsmitglieder Bündnis 90/Die Grünen undder Gemeinderäte Schenk und Wunder auf allgemein gültigeVeröffentlichungsregeln für das MitteilungsblattBeschluss:Der Gemeinderat beschließt, dass der Erste Bürgermeister im Fallekritischer Berichte, Kontakt zum Berichtverfasser sucht, diesen über dieBedenken hinweist und im Falle einer Veröffentlichung seine Möglichkeitenim weiteren Verlauf bzw. Vorwort nutzt.Ja 17 Nein 0 Anwesend 17 einstimmig beschlossenEinrichtung eines PresseratesBeschluss:Der Gemeinderat beschließt, einen Presserat für Zensuren im Mitteilungsblattzu installieren.Ja 0 Nein 17 Anwesend 17 einstimmig abgelehntVeröffentlichungen im gemeindlichen MitteilungsblattBeschluss:Der Gemeinderat beschließt die freiwilligen Leistungen der GemeindeSchwarzenbruck zu beschränken, sodass nur politische Parteien undOrtsverbände, die dem Gemeinderat angehören, im gemeindlichenMitteilungsblatt inserieren dürfen.Über Ausnahmen vor Kommunalwahlen oder sonstigen Wahlenbeschließt der Gemeinderat gesondert.Ja 11 Nein 6 Anwesend 17 mehrheitlich beschlossenKonzept zur Sanierung und Erneuerung von Gemeindestraßenund Gehwegen - AktualisierungBeschluss:Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.Bei Veränderungen der Prioritäten ist der Gemeinderat erneut zu informierenund Haushaltsmittel entsprechend einzuplanen.zur Kenntnis genommenIndustriestr. Wir bedanken 22 90592 Schwarzenbruck uns für Ihre Treue 09128/3203Kundendienst und Reparatur aller Fabrikateund wünschen Ihnen frohe Weihnachten undein Wir friedvolles, sind gesundes mit neues dabei! Jahr 2023!Industriestr. 22 90592 Schwarzenbruck 09128/3203Kundendienst und Reparatur aller FabrikateWir sind mit dabei!

Beschlüsse der öffentlichen 24. Sitzung des Gemeinderates vom 25. Oktober 2022Vorstellung eines Bauträgers zur Baulandentwicklung einerTfl. der FlNr. 450 Gemarkung Lindelburg; mündlicher VortragBeschluss:Der Gemeinderat beschließt, die Baulandentwicklung und einen möglichenAufstellungsbeschluss für eine Teilfläche der FlNr. 450 GemarkungLindelburg nicht weiter zu verfolgen.Ja 16 Nein 3 Anwesend 19 mehrheitlich beschlossenErneuerung der Heizungsanlagen in div. LiegenschaftenBeschluss:Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und verweistdie Diskussion über die Erneuerung der Heizungsanlagen zunächst indie Fraktionen.Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt eine Energieberatung einzuschalten,sowie von der GWS eine Strom- und Gaspreisprognose imRahmen der Umrüstungsmaßnahmen zugrunde zu legen.Anfragen der Fraktionen werden von der Gemeindeverwaltung gesammeltan das Büro Pfeffer übermittelt.Ja 18 Nein 0 Anwesend 18 einstimmig beschlossenStraßensanierung und Austausch Wasserleitung in einemTeilstück der Graf-Roland-StraßeBeschluss:Der Gemeinderat beschließt, die Straßensanierung und den Austauschder Wasserleitung in einem Teilstück der Graf-Roland Straße vorzunehmen.Ja 19 Nein 0 Anwesend 19 einstimmig beschlossenAusbau des Weges "in der Kappel" zwischen der MimbergerStraße und der Gemeindegrenze zu BurgthannBeschluss:Der Gemeinderat beschließt, keinen Ausbau des Weges „in der Kappel“zwischen der Mimberger Straße und der Gemeindegrenze zu Burgthannvorzunehmen.Ja 18 Nein 1 Anwesend 19 mehrheitlich beschlossenInstandsetzungsmaßnahme und Kostenermittlung KappelwegBeschluss:Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, Instandsetzungsmaßnahmendurchzuführen und eine Kostenermittlung mit Folgekosten für einewassergebundene Oberfläche im Bereich des Kappelweges einzuholen.Ja 10 Nein 9 Anwesend 19 mehrheitlich beschlossenGrundsatzbeschluss für die zukünftige Gewinnverwendungdes Betriebs gewerblicher Art WasserversorgungBeschluss:Der Gemeinderat beschließt, dass der Gewinn des Betriebs gewerblicheArt Wasserversorgung dem Betrieb gewerblicher Art als Eigenkapitalzur Verfügung stehen soll. Die Gewinne des Betriebs gewerblicher ArtWasserversorgung werden bis auf weiteres stets der Rücklage zugeführtJa 17 Nein 2 Anwesend 19 mehrheitlich beschlossenAUS DEM SCHWARZENBRUCKER RATHAUSgeminderten Sachanlagevermögens).Ja 17 Nein 2 Anwesend 19mehrheitlich beschlossenBauantrag bezüglich des Umbaus und der Erweiterung einesEinfamilienhauses und Einliegerwohnung, Birkenweg 4Beschluss:Der Gemeinderat beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.Ja 19 Nein 0 Anwesend 19 einstimmig beschlossenBauantrag bezüglich einer Nutzungsänderung von einemMehrfamilienhaus und Neubau von Doppelgaragen mitAbstellräumen, Hammerwerkstraße 24Beschluss:Der Gemeinderat beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.Ja 19 Nein 0 Anwesend 19 einstimmig beschlossenVorbereitung und Aufstellung des bayerischen Städteförderungsprogamm2023 bis 2026Beschluss:Der Gemeinderat beschließt, keinen Jahresantrag für das Jahr 2023 fürdie Städtebauförderung zu stellen.Ja 14 Nein 5 Anwesend 19 mehrheitlich beschlossenAntrag der CSU-Fraktion auf vorzeitige, zusätzliche Einberufungendes Haupt- und FinanzausschussesBeschluss:Der Gemeinderat beschließt, eine Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschussesim November 2022 einzuberufen.Ja 16 Nein 3 Anwesend 19 mehrheitlich beschlossenGrundsatzbeschlusses bzgl. der Konzessionsabgabe derWasserversorgungBeschluss:Der Gemeinderat beschließt, die Erhebung einer Konzessionsabgabefür die gemeindliche Wasserversorgung ab 01.01.2023 gemäß denVorschriften der Anordnung über die Zulässigkeit von Konzessionsabgabender Unternehmen und Betriebe zur Wasserversorgung mitElektrizität, Gas und Wasser an die Gemeinden und Gemeindeverbände(KAEAnO) in Höhe von 10% bei Tarifabnehmer (bis 25.000 Einwohnern)und 1,5% bei Sonderabnehmen unter Beachtung der steuerlichen Vorschriften(Mindestgewinn in Höhe von 1,5% des um BaukostenzuschüsseDEZEMBER 20229

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