Aus dem Rathaus
Aus dem Rathaus Bürgersprechstunden im Rathaus bei 1. Bürgermeister Jürgen Pfeiffer Die nächsten Bürgersprechstunden finden an folgenden Donnerstagen von 16.00 – 18.00 Uhr im Bürgermeisterzimmer des Rathauses statt: • 17.05.2018 • 07.06.2018 Eine Anmeldung für die Bürgersprechstunde ist nicht erforderlich. Selbstverständlich steht Ihnen 1. Bürgermeister Pfeiffer jederzeit nach Terminvereinbarung auch an anderen Tagen zur Verfügung. Sprechstunden des Seniorenbeauftragten Der Seniorenbeauftragte der Stadt Heilsbronn Horst Bell bietet Seniorensprechstunden in regelmäßigen Abständen an. Als Ansprechpartner für alle Heilsbronner Seniorinnen und Senioren möchte er Interessierten die Möglichkeit geben, ihn persönlich aufzusuchen und in einem Gespräch Fragen und Wünsche, die mit diesem besonderen Lebensabschnitt zusammenhängen, zu besprechen. Gerne ist er bei der Lösung von Problemen behilflich. Diese Sprechstunden finden i. d. R. an jedem ersten Dienstag im Monat von 10.00 – 12.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (1. Stock) statt. Die nächsten Termine sind an folgenden Dienstagen: • 05.06.2018 Der Sitzungssaal im Rathaus ist mit dem Aufzug erreichbar. Eine Anmeldung für die Sprechstunde ist nicht erforderlich. Sitzungstermine der Stadt Heilsbronn • Mittwoch, 16.05.2018 Bauausschuss • Mittwoch, 16.05.2018 19.00 Uhr, Stadtrat • Mittwoch, 13.06.2018 Bauausschuss • Mittwoch, 13.06.2018 19.00 Uhr, Stadtrat Die Sitzungen finden im Rathaus, Sitzungssaal, 1. Stock, Kammereckerplatz 1, statt. In der Regel gliedert sich die jeweilige Sitzung in einen öffentlichen und nichtöffentlichen Teil auf. Die Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzungen sowie der Beginn des Bau- und Umweltausschusses werden in den städtischen Schaukästen sowie auf der Homepage der Stadtverwaltung veröffentlicht. Damit zu den Sitzungen des Bauund Umweltausschusses die Bauanträge entsprechend in der Verwaltung vorgeprüft werden können, werden die Bauherren gebeten, ihre Unterlagen rechtzeitig bei der Stadtverwaltung, Zi. Nr. E.02, zu dem jeweiligen Sitzungstermin einzureichen, d. h. spätestens 10 Tage vorher. Wir weisen darauf hin, dass Bauanträge ausnahmslos nur in die nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses aufgenommen werden können, wenn diese Frist eingehalten wird. Wir bitten um entsprechende Beachtung. Feuerwehr-Probealarm Nächster Probealarm: • 02.06.2018 Der Probealarm wird jeweils zwischen 11.05 und 11.20 Uhr in den Stadtteilen Heilsbronn, Betzendorf, Bonnhof, Bürglein, Göddeldorf, Gottmannsdorf, Höfstetten, Ketteldorf, Müncherlbach, Neuhöflein, Seitendorf, Weißenbronn und Weiterndorf ausgelöst. Die Bevölkerung wird um Kenntnisnahme gebeten. Abfuhrtermine für Papiertonne, Gelbe Säcke, Bio- und Hausmüll • Biotonne: 11.05. / 25.05. / 07.06. • Restmüll: 18.05. / 02.06. • Gelbe Säcke: 11.05. Heilsbronn / 14.05. Ortsteile • Papiertonne: 28.05. Die Tonnen und die Wertstoffsäcke sind bereits ab 6.00 Uhr am Straßenrand bereitzustellen. Die Abholung erfolgt grundsätzlich an der Grundstücksgrenze, bzw. an einem mit dem Müllfahrzeug öffentlich befahrbaren Ort. Alle Abfuhrtermine finden sich auch im „Ratgeber Abfall 2018“ und im Internet unter dem Pfad: www.landkreis-ansbach.de --> Bürgerservice --> Abfall Bürgerversammlung im Bus am Donnerstag, dem 7. Juni 2018 Es werden verschiedene Projekte in Heilsbronn angefahren und vom Ersten Bürgermeister Dr. Pfeiffer vorgestellt. Besichtigt werden u.a. Gewerbegebiet „Am Klosterwald“, Baugebiet „An den Schwabachauen“ in Weiterndorf und „Gewerbegebiet Ost“. Das Angebot richtet sich vorrangig an Senioren und in ihrer Mobilität beeinträchtigte Menschen. Der Zugang zum Bus ist barrierefrei. Das Angebot ist kostenfrei. Treffpunkt ist um 14.00 Uhr am Badparkplatz. Die Dauer beträgt etwa zwei Stunden. Um eine ausreichende Kapazität gewährleisten zu können, bitten wir um Anmeldung bis zum 30.05.2018 (Telefon: 806-11 oder Email: vorzimmer@heilsbronn.de). Bei weniger als 15 Interessierten wird die Busfahrt nicht stattfinden. Stadtbücherei Heilsbronn Die Stadtbücherei Heilsbronn ist vom 29.05.2018 bis 02.06.2018 geschlossen. Hinweis: Bitte beachten Sie, dass wir die Erreichbarkeit der Friedhofsverwaltung und des Standesamts unter Umständen nicht jederzeit gewährleisten können. Zur Vermeidung unnötiger Wartezeiten oder der Notwendigkeit mehrmaliger Vorsprachen empfehlen wir daher nach Möglichkeit eine vorherige telefonische Terminvereinbarung unter Tel: 09872 806-18 60 Jahre Steuerberatung in Heilsbronn Existenzgründungsberatung Steuererklärungen − Jahresabschlüsse Finanzbuchhaltung – Lohnbuchhaltung Betriebswirtschaftliche Beratung Nachfolge- und erbschaftsteuerrechtliche Beratung Ernst Rabenstein Wolfgang Kempf Bettina Girstl-Späth Roland Späth Matthias Weiskopf 2 Heilsbronner Monatsblatt • MAI 2018
Informationen aus dem Heilsbronner Stadtrat Stadtratssitzung vom 21.03.2018 Bericht des Seniorenbeirates über seine Tätigkeiten Der Seniorenbeiratsvorsitzende, Herr Horst Bell, stellt die Mitglieder des Seniorenbeirats vor und berichtet über die Tätigkeiten des Seniorenbeirates der Stadt Heilsbronn. Erster Bürgermeister Dr. Pfeiffer und das Stadtratsgremium sprechen dem Seniorenbeirat für seine Arbeit Dank und Anerkennung aus. Einrichtung eines kommunalen Stadtbusses in einem halbjährigen Probebetrieb, Antrag des Seniorenbeirates zur Errichtung einer prov. Bushaltestelle im Bereich der Ansbacher Straße Erster Bürgermeister Dr. Pfeiffer informiert, dass aufgrund des komplexen Themenfeldes angeregt wurde, dies in einem kleineren Kreis zu besprechen. Die Angelegenheit wird zur Beratung in die Fraktionen zurückgestellt. BÜ Heilsbronn, Kreuzungsvereinbarung, aktuelle Entwicklung im Koalitionsvertrag Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, weiter zu prüfen, wie sich die Regelungen im Koalitionsvertrag, die eine geringere Belastung der Gemeinden vorsehen, für die Stadt Heilsbronn auswirkt. Die mit Beschluss vom 07.02.2018 beauftragte Ermächtigung an Herrn Erster Bürgermeister Dr. Pfeiffer, die Kreuzungsvereinbarung zu unterzeichnen, wird bis zu dieser Klärung zurückgestellt. Die DB Netz AG ist entsprechend zu verständigen. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016 Die Jahresrechnung 2016 der Stadt Heilsbronn wird festgestellt. Für die Jahresrechnung 2016 der Stadt Heilsbronn mit Stadtwerken wird aufgrund der örtlichen Rechnungsprüfung Entlastung erteilt. Investitionsplanung der Stadt Heilsbronn 2018 bis 2021 Die Investitionsplanung 2018 bis 2021 wird beraten und beschlossen. Förderantrag zum Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (KIP II) Um die Fördermöglichkeiten bestmöglich auszunutzen sind folgende Maßnahmen zur Bewerbung zum Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur KIP-S anzumelden: 1. Sanierung der Umkleidebereiche in der Turnhalle mit Gesamtkosten von rd. 153.000 € 2. Sanierung der Dachflächen an der Turnhalle mit Gesamtkosten von rd. 240.000 € Bauantrag Neubau eines Betriebsgebäudes mit Lageranbau (Gewerbegebiet Ost, 1. Erweiterung) Der Stadtrat stimmt dem Bauvorhaben des Antragstellers für den Neubau eines Betriebsgebäudes mit Lageranbau Gemarkung Weiterndorf, Nähe Bauhofstraße zu. Einer Ausnahme für die Wohnung im Obergeschoss gemäß § 8 der BauNVO wird zugestimmt. Sozialer Wohnungsbau Zum Antrag der SPD-Fraktion vom 20.02.2018 auf Bewerbung beim Freistaat Bayern um ein Wohnbauprojekt nimmt die Verwaltung Stellung. Der Antrag beinhaltet, dass sich die Stadt Heilsbronn beim Freistaat Bayern um ein Wohnbauprojekt für sozialen Wohnungsbau mit einem Volumen von 8 – 16 Wohnungen auf einer städtischen Fläche bewirbt. Träger soll die von der Staatsregierung geplante staatliche Wohnungsbaugesellschaft sein. Die angesprochene staatliche Wohnungsbaugesellschaft existiert aktuell noch nicht. Da noch viele Fragen offen sind, schließt sich der Stadtrat dem Vorschlag der Verwaltung an und bittet abzuwarten, bis nähere Einzelheiten bekannt werden. Einbau von Sicherheitspollern Die Verwaltung legte dem Stadtrat eine Entscheidung zum Einbau von Sicherheitspollern am Oberen und Unteren Tor vor, um die innerstädtischen Veranstaltungen zu schützen. Damit sollte auch erreicht werden, dass das jeweils angeordnete Fahrverbot für die Veranstaltung durchgesetzt werden kann. Der Stadtrat hält mehrheitlich die bisherigen Sicherheitsvorkehrungen mit Fahrzeugsperren der Sicherheitsfirma für ausreichend. Sicherheitspoller sind demnach nicht erforderlich. Bericht über das Projekt Betriebscheck des Citymanagements Heilsbronn Das Citymanagement führte im Jahr 2017 einen Betriebscheck der Heilsbronner Innenstadtgeschäfte und -betriebe durch und berichtete dem Stadtrat. Den Geschäften und der Stadt Heilsbronn wurden Vorschläge unterbreitet, u.a. zu Online-Plattformen, zum Leerstandsmanagement. Information über die Petition des Verkehrsclub VCD für eine Nacht-S-Bahn Der Verwaltung ging ein Schreiben des VCD Verkehrsclub Deutschland zu, in dem über die angestrebte Petition beim Bayer. Landtag zur Einrichtung eines NightLiner auf den Nürnberger S-Bahn-Strecken berichtet wird. Die Nacht-S- Bahn sollte demnach in den Nächten von Freitag auf Samstag, Samstag auf Sonntag sowie vor Feiertagen angeboten werden. Laut dem Schreiben würde auch der VGN die Einrichtung einer Nacht-S-Bahn unterstützen. Die Petition kann online unter www.openpetition.de/!nightliner gezeichnet werden. Die Stadtverwaltung hat die Petition gezeichnet. Straßenunterhaltsmaßnahmen 2018 Der Auftrag für den Straßen- und Gehwegeunterhalt 2018 wird nach einem Bietergespräch an die wenigstnehmende Firma, Franken Asphalt GmbH aus Windsbach, vergeben. Den gesamten Inhalt der Sitzungen können Sie im Ratsinformationssystem der Stadt Heilsbronn unter https://ris.komuna.net/heilsbronn/ nachlesen. MAI 2018 • Heilsbronner Monatsblatt 3
