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Heilsbronn Juni 2021

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NACHRICHTEN AUS DEM

NACHRICHTEN AUS DEM RATHAUS/STADTRAT Bürgersprechstunde im Rathaus bei 1. Bürgermeister Dr. Jürgen Pfeiffer Die nächsten Bürgersprechstunden finden an folgenden Donnerstagen von 16.00 bis 18.00 Uhr telefonisch statt. • 10.06.2021 • 24.06.2021 • 08.07.2021 Gerne können Sie im Vorzimmer des Bürgermeisters unter der Telefonnummer 09872/806-11 anrufen. Eine Anmeldung für die Bürgersprechstunde ist nicht erforderlich. Selbstverständlich steht Ihnen 1. Bürgermeister Pfeiffer jederzeit nach Terminvereinbarung auch an anderen Tagen telefonisch zur Verfügung. Persönliche Besuche anlässlich Alters- oder Ehejubiläen Aufgrund der aktuellen Lage werden vorerst vom 1. Bürgermeister Dr. Jürgen Pfeiffer keine persönlichen Besuche erfolgen. Um die Geburtstags- und Ehejubilare vor Ansteckung zu schützen, wird auf eine persönliche Gratulation verzichtet und die Glückwünsche werden, bis auf weiteres zugestellt. Landrat Dr. Jürgen Ludwig verzichtet ebenso auf persönliche Besuche. Sprechstunden des Seniorenbeauftragten Der Seniorenbeauftragte der Stadt Heilsbronn Horst Bell bietet Seniorensprechstunden in regelmäßigen Abständen an. Als Ansprechpartner für alle Heilsbronner Seniorinnen und Senioren möchte er Interessierten die Möglichkeit geben, in einem Gespräch Fragen und Wünsche, die mit diesem besonderen Lebensabschnitt zusammenhängen, zu besprechen. Gerne ist er bei der Lösung von Problemen behilflich. Diese Sprechstunden finden i. d. R. an jedem ersten Dienstag im Monat von 10:00 – 12:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (1. Stock) statt. Der Sitzungssaal im Rathaus ist mit dem Aufzug erreichbar. Eine Anmeldung für die Sprechstunde ist nicht erforderlich. Die für Dienstag, den 6. Juli 2021 geplante monatliche Seniorensprechstunde könnte auf Grund der weiteren Entwicklung der Corona-Pandemie entfallen. Bitte informieren Sie sich hierzu auch unmittelbar zuvor auf der Homepage der Stadt Heilsbronn (Leben -> Senioren -> Seniorenbeauftragter) oder telefonisch unter 08972 80652. Sollte die Sprechstunde entfallen, ist der Seniorenbeauftragte in dringenden Fällen an diesen Terminen telefonisch unter der Tel.-Nr. 09872 957330 von 10:00 - 12:00 Uhr erreichbar. Sitzungstermine der Stadt Heilsbronn • Mittwoch, 16.06.2021 Stadtrat • Mittwoch, 07.07.2021 Stadtrat Sollten sich aufgrund der aktuellen Situation Verschiebungen von Sitzungen ergeben, werden wir hierüber auf der Homepage der Stadt Heilsbronn informieren. Die Sitzungen finden bis auf Weiteres in der Hohenzollernhalle, Ketteldorfer Str. 22, statt. In der Regel gliedert sich die jeweilige Sitzung in einen öffentlichen und nichtöffentlichen Teil auf. Die Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzungen sowie der Beginn der Ausschusssitzungen und des Sitzungsortes werden in den städtischen Schaukästen sowie auf der Homepage der Stadtverwaltung veröffentlicht. Wir bitten um entsprechende Beachtung. Abfuhrtermine für Papiertonne, Gelbe Säcke, Bio- und Hausmüll Biotonne: 04.06.2021 / 17.06.2021 / 01.07.2021 Restmüll: 11.06.2021 / 25.06.2021 / 09.07.2021 Gelbe Säcke: Heilsbronn 01.07.2021 Ortsteile 30.06.2021 Papiertonne: 29.06.2021 Die Tonnen und die Wertstoffsäcke sind bereits ab 6.00 Uhr am Straßenrand bereitzustellen. Die Abholung erfolgt grundsätzlich an der Grundstücksgrenze bzw. an einem mit dem Müllfahrzeug öffentlich befahrbaren Ort. Alle Abfuhrtermine finden sich auch im „Ratgeber Abfall 2021“ und im Internet unter dem Pfad: www.landkreis-ansbach.de --> Bürgerservice --> Abfall Feuerwehr-Probealarm Nächster Probealarm: • Samstag, 05.06.2021 • Samstag, 03.07.2021 Der Probealarm wird jeweils zwischen 11.05 und 11.20 Uhr in den Stadtteilen Heilsbronn, Betzendorf, Bonnhof, Bürglein, Göddeldorf, Gottmannsdorf, Höfstetten, Ketteldorf, Müncherlbach, Neuhöflein, Seitendorf, Weißenbronn und Weiterndorf ausgelöst. Die Bevölkerung wird um Kenntnisnahme gebeten. 2 JUNI 2021 Informationen aus der Stadtratssitzung vom 21.04.2021 Gedenkminute für die Verstorbenen in der Corona-Pandemie Der 1. Bgm. Dr. Pfeiffer bittet die Mitglieder des Stadtratsgremiums, die Kollegen aus der Verwaltung und die anwesenden Besucher sich von den Plätzen zu erheben. Am 18.04.2021 wurde mit einem großen Festakt durch den Bundespräsidenten Steinmeier den Mitbürgern gedacht, die an Corona verstorbenen sind. Auch der 1. Bgm. Dr. Pfeiffer ist in dieser Gedenkminute bei den Familien, die einen Angehörigen verloren haben. Die mit dieser Krankheit augenblicklich zu kämpfen haben, wünscht er eine baldige Genesung. „In Gedanken sind wir bei Ihnen“.

NACHRICHTEN AUS DEM STADTRAT Stadtratssitzungen; Beratung über coronabedingte Änderungen der Sitzungsabläufe (u.a. Umstellung auf wöchentlichen Turnus) sowie ggf. Beschlussfassung über Änderung der Geschäftsordnung Eine Behandlung der Tagesordnungen in den derzeit aufgrund der Pandemie gebotenen Vorsichtsmaßnahmen zeitlich nicht immer möglich. Verschiedene Vorschläge der Verwaltung fanden keine Zustimmung. Das Stadtratsgremium bat die Verwaltung den Sachverhalt für die anwesenden Besucher nur kurz zusammen zu fassen. 1. Bgm. Dr. Pfeiffer nimmt diesen Hinweis auf und gibt bekannt, dass sich in der Fraktionssprecherrunde auf einen 14-tägigen Turnus der Stadtratssitzungen verständigt wurde. Bebauungsplan Nr. B 47 "nördlich der Fabrikstraße"; Erweiterung des Geltungsbereiches, Aufstellungsbeschluss Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 07.12.2016 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. B 47 und in der Sitzung vom 11.07.2017 die Erweiterung dessen Geltungsbereiches beschlossen. Für ein Grundstück besteht aktuell der rechtsgültige Bebauungsplan Nr. B 15, das zum Teil in den Geltungsbereich eingeschlossen werden sollte. Ein Gespräch zum laufenden Bauleitplanverfahren mit den Vertretern der Eigentümer des Flurstückes hat bereits am 16.07.2020 stattgefunden. Die dabei mitgeteilten Eigentümerinteressen können in das weitere Bauleitplanverfahren aufgenommen und darin sachgerecht abgewogen werden (§ 1 Abs. 7 BauGB). Die mitgeteilten Absichten wären bei weiterer Gültigkeit des Bebauungsplanes Nr. B 15 nicht umsetzbar. Nachdem für die Weiterführung des Bauleitplanverfahrens (Ausarbeitung Planentwurfes zur Diskussion im Stadtratsgremium) zunächst weitere Gespräche mit Grundstückseigentümern geführt werden müssen und diese mit Blick auf die aktuellen pandemischen Umstände zeitlich nicht absehbar sind, ist der weitere Verlauf des Verfahrens aktuell nicht terminierbar. Die Stadtverwaltung ist um die zeitnahe Weiterführung bemüht. Der Stadtrat beschließt die Absage der zuvor am 18. Juli 2021 geplanten Veranstaltung „Fest der Nationen 2021“ und die Verlegung auf das Jahr 2023. Anpassung der Elternbeiträge der städtischen Kindertageseinrichtungen Die in Heilsbronn geltenden Elternbeiträge, vor allem im Krippenbereich, entsprechen nicht der tatsächlichen Kostenentwicklung. Das Defizit im Verwaltungshaushalt im Einzelplan 46 (4640 Peter Pan, 4641 Kindertagesstätten sonstige Träger, 4642 Kinderhorte, 4643 städtischer Hort, 4644 Kindergarten Sonnenblume) steigt stetig an: Der Stadtrat beschließt deshalb eine maßvolle Anhebung der Beiträge zu den Kindertageseinrichtungen und Ferienbetreuung. Des Weiteren wird eine automatisierte Erhöhung um 5% innerhalb von 2 Jahren (jedes Jahr 2,5%) beschlossen. Die Elternbeiträge für die Mittagsbetreuung werden zum 01.09.2021, zum 01.09.2022 und zum 01.09.2023 angehoben. Der Stadtrat beschließt zur Ordnung der städtebaulichen Entwicklung im Bereich nördlich der Fabrikstraße die Erweiterung des Geltungsbereiches des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. B 47 „nördlich der Fabrikstraße“. Der Geltungsbereich ist aus dem beigefügten Lageplan ersichtlichen (Lageplan Geltungsbereich, Stand 13.04.2021), der Bestandteil des Beschlusses ist. Fest der Nationen 2021; Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung oder Ab-Sage des Fests der Nationen 2021 in Heilsbronn Derzeit ist das „Fest der Nationen 2021“ für den 18.07.2021 am Weiher geplant. Mit Blick auf die vorherrschenden Regelungen und die aktuelle Unsicherheit schätzen der Kulturverein sowie das Amt für Kultur und Tourismus eine Durchführung unter „normalen Bedingungen“ als unmöglich ein. Daher wurde ein Konzept ausgearbeitet, wodurch, sofern es die Lage erlaubt, die Durchführbarkeit unter Verwendung eines Hygienekonzepts am 15. August 2021 im Außenbereich der Hohenzollernhalle in Betracht gezogen werden könnte. Zusätzlich gibt es Überlegungen für eine Alternativveranstaltung. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, die Veranstaltung abzusagen. JUNI 2021 3

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