AUS DEM RATHAUS 4 Dank
AUS DEM RATHAUS 4 Dank guter Kooperation mit der Feuerwehr Heilsbronn konnte durch Verzicht auf Sonderein- und aufbauten eine gute und relativ günstige Lösung gefunden werden. Der Auftrag für das Fahrgestell wird an die Firma MAN Truck & Bus Deutschland GmbH aus Nürnberg zum Angebotspreis von 102.102,00 € (brutto) vergeben. 2. Der Auftrag für den Aufbau wird an die Firma Josef Lentner GmbH aus Hohenlinden zum Angebotspreis von 188.843,48 € vergeben. Der zusätzliche Einbau einer Schnellangriffseinrichtung soll beauftragt werden. 3. Der Auftrag für die Beladung wird an die Firma Wolfgang Jahn GmbH aus Wendelstein zum Angebotspreis von 32.286,08 € vergeben. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017; Feststellung der Jahresrechnung 1. Bürgermeister Dr. Pfeiffer bedankte sich im Haupt- und Finanzausschuss vom 27.03.2019 bei den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses (Frau Schaaf, Herr Prager, Herr Frank, Herr Horneber) für die Prüfungstätigkeit. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Prager, berichtete über die Prüfungstätigkeit im Rathaus am 22. und 23.11.2018 bereits in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und stellte den Prüfungsbericht vor. Im Haupt- und Finanzausschuss wurde folgender Empfehlungsbeschluss gefasst, der nun vom Stadtrat bestätigt wurde Die Jahresrechnung 2017 der Stadt Heilsbronn wird festgestellt. Das Ergebnis weist zusammenfassend folgende Sollzahlen aus: I. Haushaltsplan a) im Verwaltungshaushalt 18.525.904,27 € b) im Vermögenshaushalt 12.431.819,66 € II. Wirtschaftsplan a) im Erfolgsplan 11.159.237,07 € b) im Vermögensplan 957.705,59 € III. Gesamthaushalt (Haushalts- mit Wirtschaftsplan) a) Verwaltungshaushalt/ Erfolgsplan 29.685.141,34 € b) Vermögenshaushalt/ Vermögensplan 13.389.525,25 € Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017 der Stadt Heilsbronn; Erteilung der Entlastung Für die Jahresrechnung 2017 der Stadt Heilsbronn mit Stadtwerken wird aufgrund der örtlichen Rechnungsprüfung Entlastung erteilt. Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2018; Beschluss Die im Stadthaushalt und Wirtschaftsplan angefallenen überplanmäßigen Ausgaben wurden im Haupt- und Finanzausschuss genehmigt. Es sind keine außerplanmäßigen Ausgaben angefallen, die einer Genehmigung bedürfen. Die überplanmäßigen Ausgaben im Stadthaushalt 2018 i. H. v. 692.689.20 € werden nach Vorlage beim Haupt- und Finanzausschuss vom 27.03.2019 auch vom Stadtrat genehmigt, da eine Deckung gewährleistet ist. Die überplanmäßigen Ausgaben im Stadtwerkehaushalt 2018 i. H. v. 79.939,80 € werden ebenfalls genehmigt, da eine Deckung gewährleistet ist. Ehrung für 3. Bgm. Peter Stemmer Partnerschaftsmedaille in Bronze 1. Bgm. Pfeiffer gibt bekannt, dass dem 3. Bgm. Peter Stemmer aufgrund seiner Verdienste um die deutsch-französische Partnerschaft der Regionen Mittelfranken und Limous-in/Nouvelle-Aquitaine die Partnerschaftsmedaille in Bronze vom Bezirk Mittelfranken über-reicht wurde. Ausbau BAB A6; Mitteilung Bundesverkehrsministerium an Markt Lichtenau Das BMVI plant den 6-Streifigen BAB A6 Ausbau zwischen AK Feuchtwangen/ Crailsheim und AS Schwabach-West als Gesamtmaßnahme auszuführen. Bisher wurde lediglich für den Abschnitt AS Schwabach-West bis auf Höhe Triebendorf das Planfeststellungverfahren eingeleitet. Mit einem BAB Ausbau kann somit in den nächsten Jahren nicht gerechnet werden. Straßenunterhaltsarbeiten 2019; Auftragsvergabe Der Straßen- und Gehwegunterhalt 2019 wurde beschränkt nach der VOB ausgeschrieben. Zur Angebotsabgabe wurden sechs Firmen aufgefordert. Der Auftrag für den Straßen- und Gehwegeunterhalt 2019 wird nach einem Heilsbronner Monatsblatt • JUNI 2019 Bietergespräch an die wenigstnehmende Firma Franken Asphalt GmbH aus Windsbach vergeben. Heizölerdtank Sparkasse Heilsbronn auf städtischer Fläche Die Sparkasse Heilsbronn / Ansbach wurde gebeten, den / die entsprechenden dortigen Erdöltanks (Eigentum der Sparkasse) sachgerecht zu entsorgen und die dortigen Plätze ebenfalls sachgerecht aufzufüllen und wiederherzustellen. Die Sparkasse Ansbach hat mit Schreiben vom 25.03.2019 bestätigt, dass sie den geforderten Rückbau beauftragen wird. INFORMATIONEN AUS DEM STADTRAT VOM 17.04.2019 Kommunalunternehmen; Information über Möglichkeiten der Verlagerung kommunaler Aufgaben auf externe Betriebsformen Das Stadtratsgremium wurde von Herrn Dr. Werner Weber, Leiter des Referates kommunales Unternehmens- und Gesellschaftsrecht beim Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband über Möglichkeiten der Verlagerung kommunaler Aufgaben auf externe Betriebsformen anhand einer Präsentation umfangreich informiert. 1. Bgm. Pfeiffer bittet das Stadtratsgremium, die Angelegenheit zu überdenken. Seine Anregung, dazu im Laufe des Jahres einen Vertreter einer Gemeinde über die Erfahrungen mit ihrem Kommunalunternehmen berichten zu lassen, findet Zustimmung. INFORMATIONEN AUS DEM STADTRAT VOM 08.05.2019 Tekturantrag i.S. Neubau REWE-Supermarkt, Änderung der Verkaufsfläche (Außenverkauf) Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 08.05.2019 das Bauvorhaben erläutert und vorgestellt. Das gemeindliche Einvernehmen wurde zum Tekturantrag zum Neubau des REWE-Supermarktes bezüglich der Verkaufsfläche (Außenverkauf) erteilt. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. B 28 1. Das Stadtratsgremium genehmigt zum Neubau des REWE-Supermarktes die Befreiung von § 2 Ziff. 2.4 der Satzung zum Bebauungsplan Nr. B 28, 1. Änderung, für den Verkauf von Randsortimenten nur für die beantragten zentrenrelevanten Sortimente aus der Heilsbronner Liste A 3 des Einzelhandelskonzeptes 2010. Ausgenommen von dieser Genehmigung ist ausdrücklich die beantragte Ausdehnung des Sortimentes „Blumen“ über den genehmigten Bestand hinaus. Breitbandausbau; Bericht über Breitbandausbau im bayerischen Förderverfahren und Bitratenanalyse sowie Beratungsleistungen im Bundesförderprogramm; ggf. Beschlussfassung über drittes Verfahren im bayer. Förderprogramm Der Ausbau des Breitbandes im zweiten Förderverfahren, welches nur noch bestimmte Teile des Stadtgebietes betreffen, ist nahezu abgeschlossen. Am 16.04.2019 konnten alle FTTC-Anschlüsse (Breitband über Kupferleitung) in Betrieb genommen werden, ein Teil der FTTH-Anschlüsse (Glasfaser bis zum Haus) im Baugebiet Sonnenfeld sind ebenfalls seitdem buchbar. Die restlichen FTTH-Anschlüsse (insbesondere Weiterndorf, Bonnhof) können laut Mitteilung bis 07.05.2019 fertig gestellt werden. Die Stadt Heilsbronn hat mit Beschluss vom 26.07.2017 (Nr. 1675) auch dem Eintritt in ein drittes Verfahren zugestimmt. Die Markterkundung wurde durchgeführt. Auch aufgrund der Ergebnisse des zwischenzeitlich parallel verlaufenden Auftrages im Rahmen des Bundesförderprogrammes hat sich gezeigt, dass durch das Vektoring-Verfahren auch außerhalb der geschlossenen Ortschaften jedes Anwesen über 30 Mbit erhält. Die Verwaltung schlägt deshalb vor, dass das dritte Förderverfahren ohne Ausschreibung beendet wird. Die Breitbandberatung Bayern GmbH hat die Stadt Heilsbronn in diesem Verfahren begleitet. Die Bitraten-Analyse soll künftig auf der Homepage
AUS DEM RATHAUS recherchierbar sein. Jeder Bürger kann dann individuell seine Breitbandversorgung abrufen. Der Stadtrat stimmt zu, das dritte Förderverfahren mit der abgeschlossenen Markterkundung zu beenden. Marktplatzausbau; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Schaffung weiterer Pflanzbeete auf öffentlichem Grund im Zuge der Bauarbeiten; Beschlussfassung Mit der Stadtratssitzung vom 06.12.2017 wurde die Umsetzung der Entwurfsplanung zur Umgestaltung des Marktplatzes einstimmig beschlossen. Diese sieht im Bereich des Marktplatzes insgesamt 9 Pflasteraussparungen für Spalierbepflanzungen vor. In den zur Abstimmung vorgelegten Planunterlagen sind die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung eingeflossen. Die Verwaltung hat mit den beauftragten Architekten-/Ingenieurbüros aufgrund dieses Beschlusses die Ausschreibungsunterlagen entsprechend vorbereitet und veröffentlicht und letztlich die Aufträge nach erneuter Vorlage im Stadtrat am 28.02.2018 vergeben. Der Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen möchte nun erreichen, dass im Zuge der Ausbauarbeiten mehr Pflanzbeete auf öffentlichem Grund an den Häuserfronten vorgesehen werden sollen, um auch eine spätere Bepflanzung einfacher realisieren zu können. Der Stadtrat beschließt nach intensiver Beratung, dass dort, wo der aktuelle Bautenstand es noch zulässt, Vorkehrungen getroffen werden, um Pflanzbeete auch später anlegen zu können. Bauliche Verzögerungen dürfen nicht eintreten. Ehem. Brauereigelände; Weitere Optionen, Beschlussfassung Der Stadtrat ist sich darüber einig, diesen Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung zu verschieben Breitbandausbau in Heilsbronn Nachdem bereits vor einem Jahr fast flächendeckend der Breitbandausbau abgeschlossen werden konnte, zu Beginn des Jahres die Telekom auch im Kernort Teile eigenwirtschaftlich ausbaute, wurden nun auch weitere 500 Haushalte in Heilsbronn deutlich verbessert angeschlossen. Betroffen waren hier vor allem Bereiche des Kernortes. Mit Glasfaser bis zum Haus wurden das Baugebiet Am Sonnenfeld und Teile von Bonnhof und Weiterndorf versorgt. Damit ist der Breitbandausbau in Heilsbronn einstweilen abgeschlossen. Im Stadtgebiet gibt es keine „weißen Flecken“ mehr. Zu erwarten ist, dass die Telekom Deutschland GmbH in ihrem Netz weiterhin die Vectoring-Technik ausbauen wird, um die Kupferanbindungen zu verbessern. Ihre Verfügbarkeit können Sie über die neu eingerichtete Bitraten-Analyse abrufen. Diese Analyse ist auf der Homepage der Stadt Heilsbronn unter der Rubrik Wirtschaft / Breitbanderschließung (am Ende der Homepage-Seite) abrufbar. Vielen Dank an alle Bürgerinnen und Bürger, die mit Lob und Kritik und viel Geduld den Ausbau begleitet haben. Kindertagesstätte im Stadtteil Bürglein; Angebot der Trägerschaft durch die Kirchengemeinde Bürglein Am 09.04.2019 hat ein Gespräch mit Vertretern der Kirchengemeinde Bürglein im Rathaus stattgefunden. Die Kirchengemeinde Bürglein stellt sich vor, in einem von der Stadt errichteten Kindergarten die Trägerschaft in Kooperation mit dem Dekanat Windsbach zu übernehmen. Bereits im nächsten Schuljahr soll eine Hortgruppe/ Schulkindbetreuung im Gemeindehaus Bürglein eingerichtet werden. Aktuelle Informationen zum Sachstand Bürgerbus In der Stadtratssitzung am 27.02.2019 wurde vom Stadtrat einstimmig beschlossen, das Projekt „Bürgerbus“ weiter voranzutreiben. Laut Auskunft der Regierung Mittelfranken bewegt sich die Stadt Heilsbronn beim Betreiben eines Bürgerbusses ohne festen Fahrpreis (nur Spenden) nicht im Personenbeförderungsgesetz. Damit besteht auch kein Konkurrenzschutz für Taxiunternehmen. Ab Mai wird ein ehrenamtlicher Fahrer-Aufruf gestartet. Kommunalstatistik Heilsbronn 2018 Die vom Bayerischen Landesamt für Statistik erstellte Statistik Kommunal 2018 der Stadt Heilsbronn ist erschienen. Bauplatz im Baugebiet Weiterndorf Ein an die Stadt Heilsbronn zurück gegebener Bauplatz wurde wieder verkauft. Erwerb einer landwirtschaftlichen Fläche in der Gemarkung Bonnhof „Klosterweg“ Die Stadt Heilsbronn hat eine Ackerfläche mit über 5 ha erworben. Der Stadtrat hat von der Urkunde Kenntnis genommen und genehmigt alle darin für die Stadt abgegebenen Erklärungen. SCHON MAL VORMERKEN: Wir präsentieren Ihnen unsere regionalen Produkte im Markt. Kommen Sie vorbei, informieren und probieren! An den Tagen: 08.06.2019, 22.06.2019 06.07. BBQ Sommer Fest am Metzgermarkt Alle weiteren Infos finden Sie auf unserer Homepage JUNI 2019 • Heilsbronner Monatsblatt 5
