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Heilsbronn - Juli 2021

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NACHRICHTEN AUS DEM

NACHRICHTEN AUS DEM STADTRAT 4 die weiteren erforderlichen Schritte zu unternehmen. Das ausgearbeitete Umsetzungskonzept ist vor Maßnahmenbeginn dem Stadtrat nochmals vorzulegen. Kommunales Ortsrecht; Änderung der Satzung der Stadt Heilsbronn für die Freiwilligen Feuerwehren zur Schaffung der Möglichkeit, Kommandantenwahlen auch per Briefwahl durchzuführen; Beschluss Da die Durchführung einer Dienstversammlung Pandemie-bedingt noch längerfristig ausgeschlossen sein wird, ist die Durchführung einer Kommandantenwahl per Briefwahl ratsam. Hierzu ist die entsprechende Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehren erforderlich. In § 3a der Satzung ist daher ein Passus aufzunehmen, dass die Möglichkeit besteht, die Kommandantenwahlen auch per Briefwahl durchzuführen. Die genauen Modalitäten für eine Briefwahl müssen dabei festgelegt werden. Die allgemeinen, demokratischen Wahlgrundsätze müssen sichergestellt und das aktive und passive Wahlrecht gewährleistet sein. Der Stadtrat beschließt einstimmig eine entsprechende 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren. Zweckvereinbarung für eine interkommunale Zusammenarbeit mit dem Markt Dietenhofen für einen gemeinsamen Breitbandausbau nach der Bayerischen Gigabitrichtlinie Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 22.07.2020 die Einleitung eines Förderverfahrens nach der Bayerischen Gigabitrichtlinie beschlossen. Zwischenzeitlich wurde das Markterkundungsverfahren durchgeführt. Unabhängig von der Erklärung der Dt. Glasfaser, ob ein eigenwirtschaftlicher Ausbau vorgenommen wird oder nicht, können vorbereitende Maßnahmen für die Fortführung des Förderverfahrens nach der Bay. Gigabitrichtlinie durchgeführt werden. Nachdem die Dt. Glasfaser ohnehin nicht sämtliche Ortsteile versorgen würde, steht bereits fest, dass ein Förderverfahren zumindest für die nicht von der Dt. Glasfaser betrachteten Ortsteile durchgeführt wird. Der Markt Dietenhofen kontaktierte die Stadt Heilsbronn, ob Interesse an einer gemeinsamen Ausschreibung von Ausbaumaßnahmen nach der Gigabitrichtlinie besteht. Der Stadtrat Heilsbronn beschließt einstimmig die Fortsetzung des Gigabit-Förderverfahrens und arbeitet zu diesem Zweck im Auswahlverfahren mit dem benachbarten Markt Dietenhofen zusammen. Der Markt Dietenhofen wird das Auswahlverfahren für beide Kommunen durchführen. Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, die Zweckvereinbarung zu unterzeichnen. Der Entwurf der Zweckvereinbarung ist Bestandteil des Beschlusses und dieser Niederschrift beigefügt. Umrüstung von Straßenbeleuchtung auf LED-Technik; Staatliche Zuwendungen und Auftragsvergabe; Bekanntgabe Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) hat im Rahmen der „Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen“ erneut ein Förderprogramm für LED-Straßenbeleuchtung aufgelegt, an dem sich die Stadt Heilsbronn beteiligt. Die Gesamtinvestition zur Sanierung der Straßenbeleuchtung in Heilsbronn beläuft sich auf 48.000,00 €. Eine Ausführung der Maßnahme ist für das Jahr 2021 durch die Stadtwerke geplant. JULI 2021 Zur CO2-Reduktion und Umstellung der Straßenbeleuchtung von Mastaufsatzleuchten (Leuchtstofflampen) auf LED Technologie werden in diesem dritten Projekt folgende Straßen in Heilsbronn saniert: Sportplatzstr., Neuendettelsauer Str., Breslauer Str., Badstraße, Weiterndorf, Tulpenstraße, Rosenstraße, Nelkenstraße, Bahnhofsteig, Industriestraße und Gewerbestraße. Antrag der Projektgruppe Grün - Beschaffung und Bereitstellung von mobilen Pflanztrögen am Marktplatz Heilsbronn; Bekanntgabe Auf Antrag der Projektgruppe Grün sollen bis zu 10 mobile Pflanztröge für den Bereich Marktplatz beschafft, bepflanzt und aufgestellt werden. Begründet wird der Antrag mit dem Empfinden von fehlender Bepflanzung. Der Antrag wurde im RIS bereitgestellt. Hierzu wird von der Verwaltung folgendes Bemerkt: Die aktuelle Gestaltung des Marktplatzes ist das Resultat von Bürgerbeteiligungen und Workshops, deren Ergebnisse maßgeblich in die Planung mit eingeflossen sind. Die Bepflanzung der fest angelegten Beete wird sich jedoch erst in den kommenden Jahren entfalten. Bis zu diesem Zeitpunkt stellen mobile Pflanztröge eine wirtschaftliche Alternative dar. Zudem könnte durch eine strategische Anordnung der Pflanztröge positiv auf das vom (KFZ) Verkehrsteilnehmer bisher nicht immer beachtete Parkplatzkonzept eingewirkt werden. Aus vorgenannten Gründen werden entsprechende mobile Pflanztröge durch die Stadt beschafft und geeignete Standorte am Marktplatz festgelegt. Breitbandausbau Heilsbronn; Information der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH über erfolgreiche Beendigung der Nachfragebündelung; Bekanntgabe Die Dt. Glasfaser Wholesale GmbH teilte der Stadt Heilsbronn mit, dass die in den Ortsteilen Heilsbonn, Weiterndorf, Weißenbronn, Bonnhof, Böllingsdorf und Bürglein durchgeführte Nachfragebündelung erfolgreich abgeschlossen werden konnte und der Netzbau daher geplant und durchgeführt wird. Zunächst wird die Ausbauplanung erstellt. Die Stadt Heilsbronn wird den Planungs- und den späteren Umsetzungsprozess möglichst eng begleiten. Städtebauförderung - 100 Mio Euro für Sonderfonds „Innenstädte beleben“; Bekanntgabe Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat einen Sonderfonds „Innenstadt beleben“ aufgelegt. Mit diesem Fond erhalten Bayerns Städte, Märkte und Gemeinden 100 Mio. Euro, um den Folgen der Corona-Pandemie in den Innenstädten und Ortskernen entgegenzuwirken. Der 1. Bgm. Dr. Pfeiffer ergänzt hierzu, dass Bayern über 2000 Gemeinden verfügt. Auf jede entfallen daher nur 50.000 EUR. Fitnessprogramm Starke Zentren; Bekanntgabe Im Rahmen des Programms finanziert das Bayerische Wirtschaftsministerium in fünf ausgewählten Modellkommunen (Mittel- oder Oberzentren) die Erstellung kommunaler Maßnahmenstrategien einschließlich der Erarbeitung von Modellprojekten mit externen Gutachterbüros. Ein Projektbeirat aus Fachexpertinnen und Fachexperten „Starke Zentren in Bayern“ berät die Modellkommunen während es gesamten Projektverlaufs. Die Stadt Heilsbronn hat sich um das Programm beworben.

NACHRICHTEN AUS DEM STADTRAT Informationen aus dem Stadtrat vom 19.05.2021 Sanierung Grundschule Bürglein; Informationen zur Barrierefreiheit und Beratung und Beschlussfassung über deren Umsetzung In der Stadtratssitzung am 24.03.2021 wurde beschlossen, die Grundschule Bürglein zu sanieren und das planende Architekturbüro Teuber und Korder zu beauftragen, mögliche kostengünstigere Alternativen zur Schaffung der Barrierefreiheit auszuarbeiten. Das Büro konnte nach nochmaliger Prüfung keine wirtschaftlichere Alternative finden, um eine Barrierefreiheit, wie sie von dem Fördergeber der Regierung von Mittelfranken bei einer Generalsanierung gefordert wird, zu gewährleisten. Begründet wird dies vom Architekturbüro Korder damit, dass sich die einzelnen Funktionseinheiten der Schule in unterschiedlichen Gebäuden, dass sich die einzelnen Funktionseinheiten der Schule in verschiedenen Gebäuden mit zueinander versetzter Höhe befinden. Auch bei möglichen Umstrukturierungen ist eine barrierefreie Nutzung der Schule ohne Aufzug nicht möglich, weshalb für die Grundschule Bürglein eine Barrierefreiheit nur über der Errichtung eines Aufzuges hergestellt werden kann. Durch die Aufzuganlage könnte das Dachgeschoss im zurückversetzten Gebäude durch einen 2. Baulichen Rettungsweg erschlossen werden und somit einer schulischen Nutzung zugeführt werden. Die hierfür erforderlichen Mehrkosten werden mit rund 227.460 T€ angegeben. Der Stadtrat beschließt die Maßnahmen nach dem ursprünglichen Sanierungskonzept des Architekturbüros umzusetzen. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte zur baulichen Umsetzung vorzubereiten. Über die Nutzung der zusätzlichen Räumlichkeiten im Dachgeschoss ist erneut zu beraten. Haushaltssatzung 2021 der Stadt Heilsbronn mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsplanung sowie Wirtschaftsplan der Stadtwerke; Beratung und Beschlussfassung Der Werkausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss hat in den Sitzungen vom 29.04.2021 den ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf mit Wirtschaftsplan vorberaten und zugestimmt. 1. Bürgermeister Dr. Pfeiffer bedankt sich beim Gremium für die gute Zusammenarbeit und bei der Verwaltung für die Erstellung des Haushaltes und nimmt in seiner Haushaltsrede Stellung. Die Vertreter der Stadtratsfraktionen äußern ebenfalls ihre Haltung zum Haushalt 2021 und gehen auf die ihnen wichtigen Positionen ein. Der Stadtrat stimmt dem Verwaltungshaushalt für das Jahr 2021 mit einem Volumen von 22.689.800 €, dem Vermögenshaushalt für das Jahr 2021 mit einem Volumen von 7.652.400 € dem Stellenplan, dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke und dem Finanzplan mit Investitionsprogramm bis zum Jahr 2024 zu. MARITIM GENIESSEN – die Fischwochen im Bardolino ANZEIGE Was gibt es Schöneres nach längerer Zeit wieder mit Freunden oder Familie bei Sonnenschein gemeinsam an einer Tafel zu sitzen, zusammen zu schlemmen und eine schöne Zeit zu haben? Unter dem Motto „Maritim genießen“ präsentieren wir unsere Fischwochen mit einer großen Auswahl an Meeresdelikatessen, wie z.B. Wolfsbarsch in Salzkruste, „Fritto Misto“ – gebackene Edelfische und Riesengarnelen in Parmaschinken-Pyjama flambiert mit Pernod. Oder haben Sie eher Lust auf eine Dorade Royal, schottischen Lachs oder Seezunge mit frischen Kräutern und grobem Meersalz vom Grill? Startschuss ist am 1. Juli 2021. Auf einer der schönsten Terrassen Nürnbergs, umgeben von prächtigen Palmen und Olivenbäumen, genießen Sie außerdem eine sommerlich frische Küche mit Pfifferlingzubereitungen, darunter Rinderfilet-Carpaccio mit geschwenkten Pfifferlingen, Orecchiette-Nudeln mit Skreifiletspitzen, Pfifferlingen und gelben Datteltomaten sowie Kalbsfilet mit Rosmarin-Orangensauce und Pfifferlingen. Verspüren Sie eine Prise Meer und reservieren Sie Ihren Tisch telefonisch oder auf unserer Webseite unter www.restaurant-bardolino.de. Urlaubs-Feeling pur - leicht und lecker wie am Mittelmeer Restaurant Bardolino … wo Genießer zu Hause sind. JULI 2021 5

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