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Heilsbronn - Juli 2018

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Aus dem Rathaus

Aus dem Rathaus Bürgersprechstunden im Rathaus bei 1. Bürgermeister Jürgen Pfeiffer Die nächsten Bürgersprechstunden finden an folgenden Donnerstagen von 16.00 – 18.00 Uhr im Bürgermeisterzimmer des Rathauses statt: • 05.07.2018 (ab 16:30 Uhr – 18:30 Uhr) • 26.07.2018 Eine Anmeldung für die Bürgersprechstunde ist nicht erforderlich. Selbstverständlich steht Ihnen 1. Bürgermeister Pfeiffer jederzeit nach Terminvereinbarung auch an anderen Tagen zur Verfügung. Sprechstunden des Seniorenbeauftragten Der Seniorenbeauftragte der Stadt Heilsbronn Horst Bell bietet Seniorensprechstunden in regelmäßigen Abständen an. Als Ansprechpartner für alle Heilsbronner Seniorinnen und Senioren möchte er Interessierten die Möglichkeit geben, ihn persönlich aufzusuchen und in einem Gespräch Fragen und Wünsche, die mit diesem besonderen Lebensabschnitt zusammenhängen, zu besprechen. Gerne ist er bei der Lösung von Problemen behilflich. Diese Sprechstunden finden i. d. R. an jedem ersten Dienstag im Monat von 10:00 – 12:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (1. Stock) statt. Der nächste Termin ist am Dienstag, den 7. August 2018. Der Sitzungssaal im Rathaus ist mit dem Aufzug erreichbar. Eine Anmeldung für die Sprechstunde ist nicht erforderlich. Wir freuen uns auf Ihren Besuch. Sitzungstermine der Stadt Heilsbronn • Mittwoch, 25.07.2018 Bauausschuss • Mittwoch, 25.07.2018 19.00 Uhr Stadtrat Die Sitzungen finden im Rathaus, Sitzungssaal, 1. Stock, Kammereckerplatz 1, statt. In der Regel gliedert sich die jeweilige Sitzung in einen öffentlichen und nichtöffentlichen Teil auf. Die Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzungen sowie der Beginn des Bau- und Umweltausschusses werden in den städtischen Schaukästen sowie auf der Homepage der Stadtverwaltung veröffentlicht. Damit zu den Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses die Bauanträge entsprechend in der Verwaltung vorgeprüft werden können, werden die Bauherren gebeten, ihre Unterlagen rechtzeitig bei der Stadtverwaltung, Zi. Nr. E.02, zu dem jeweiligen Sitzungstermin einzureichen, d. h. spätestens 10 Tage vorher. Wir weisen darauf hin, dass Bauanträge ausnahmslos nur in die nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses aufgenommen werden können, wenn diese Frist eingehalten wird. Wir bitten um entsprechende Beachtung. Feuerwehr-Probealarm Nächster Probealarm: • 04.08.2018 Der Probealarm wird jeweils zwischen 11.05 und 11.20 Uhr in den Stadtteilen Heilsbronn, Betzendorf, Bonnhof, Bürglein, Göddeldorf, Gottmannsdorf, Höfstetten, Ketteldorf, Müncherlbach, Neuhöflein, Seitendorf, Weißenbronn und Weiterndorf ausgelöst. Die Bevölkerung wird um Kenntnisnahme gebeten. Abfuhrtermine für Papiertonne, Gelbe Säcke, Bio- und Hausmüll • Biotonne: 05.07.2018 / 19.07.2018 • Restmüll: 13.07.2018 / 27.07.2018 • Gelbe Säcke: 06.07.2018 Heilsbronn / 09.07.2018 Ortsteile • Papiertonne: 25.07.2018 Die Tonnen und die Wertstoffsäcke sind bereits ab 6.00 Uhr am Straßenrand bereitzustellen. Die Abholung erfolgt grundsätzlich an der Grundstücksgrenze bzw. an einem mit dem Müllfahrzeug öffentlich befahrbaren Ort. Alle Abfuhrtermine finden sich auch im „Ratgeber Abfall 2018“ und im Internet unter dem Pfad: www.landkreis-ansbach.de --> Bürgerservice --> Abfall Hinweis: Bitte beachten Sie, dass wir die Erreichbarkeit der Friedhofsverwaltung und des Standesamts unter Umständen nicht jederzeit gewährleisten können. Zur Vermeidung unnötiger Wartezeiten oder der Notwendigkeit mehrmaliger Vorsprachen empfehlen wir daher nach Möglichkeit eine vorherige telefonische Terminvereinbarung unter Tel: 09872 806-18. Vielen Dank. Informationen aus dem Heilsbronner Stadtrat 75. SITZUNG DES STADTRATES DER STADT HEILSBRONN VOM 18.04.2018 Erlass einer Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen anlässlich von Märkten oder ähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Heilsbronn für das Jahr 2018. Vorbereitet war seitens der Verwaltung, dass für das Jahr 2018 gemäß § 14 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über den Ladenschluss (LadSchlG) eine Rechtsverordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen (Sonntagsöffnung) für die Heilsbronner Kirchweih und das Heilsbronner Stadtfest, wie jedes Jahr, beschlossen wird. Aus aktuellem Anlass - Klage des Deutschen Gewerkschaftsbundes gegen die Stadt Ansbach bezüglich der erlassenen Verordnung und der Vorbehalt, gegen weitere Städte gerichtlich vorzugehen - müssen vor einem Stadtratsbeschluss nähere Informationen eingeholt und erneut vorgelegt werden. Beanstandung eines Beschlusses des Bau- und Umweltausschusses vom 21.03.2018, Ergebnis der rechtsaufsichtlichen Überprüfung Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 21.03.2018 dem Bauantrag Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport auf FlNr. 359/3, Gemarkung Heilsbronn, zugestimmt. Herr Bürgermeister Dr. Pfeiffer hat diesen Beschluss des Bau- und Umweltausschusses in der Sitzung beanstandet und den Vollzug des Beschlusses ausgesetzt. Die nach Art. 59 Abs. 2 GO erfolgte rechtsaufsichtliche Überprüfung liegt nun vor. Das LRA Ansbach teilte im Wesentlichen mit, dass Herr Bürgermeister Dr. Pfeiffer „(…) nicht nur befugt, sondern verpflichtet war, den Beschluss zu beanstanden und dessen Vollzug auszusetzen“. Vollzug der Straßenverkehrsordnung; Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im Bereich der Grundschule Bürglein Das Landratsamt Ansbach hat am 14.03.2018 im Bereich der Comenius- Grundschule Bürglein - Staatsstraße 2410 (Großhabersdorfer Straße) - eine Geschwindigkeits-begrenzung auf 30 km/h angeordnet. Zusätzlich wird ein Gefahrzeichen 101 mit einem Zusatzzeichen „Schule“ aufgestellt. Die Geschwindigkeitsreduzierung wird auf die Zeiten des üblichen Grundschulunterrichts von 7.00 Uhr bis 13.00 Uhr begrenzt. Vorschläge der Fraktionen zur Verbesserung der Gastronomie in Heilsbronn Die Fraktionen wurden um schriftliche Vorschläge bis Ende Mai 2018 gebeten, u. a. auch um das gastronomische Angebot in unserem liebenswerten Heilsbronn in der Altstadt breiter und zeitgemäßer mit zu entwickeln. Ihre Vorschläge sollen dann zunächst in einer Fraktionssprecherrunde näher erörtert und anschließend diese Ergebnisse gemeinsam mit dem Stadtrat zu einem entsprechenden Konzept ausgearbeitet werden. Verlängerung des Citymanagements bis 31.12.2019, Information Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 25.10.2017 der Verlängerung des Projekt-/Citymanagements mit dem Büro PLANWERK aus Nürnberg bis 30.04.2020 zugestimmt. Die Regierung von Mittelfranken hat unseren diesbezüglichen Zuwendungsantrag geprüft und kommt mit Bescheid vom 16.03.2018 zum Ergebnis, dass eine Verlängerung des Vertrages nur bis 31.12.2019 möglich ist, weil ansonsten der EU-Schwellenwert überschritten wird. D. h. auch, dass ein Citymanagement ab dem Jahr 2020 erneut ausgeschrieben werden muss. Der Vertrag mit dem Büro PLANWERK wurde deshalb bis 31.12.2019 geschlossen. 2 Heilsbronner Monatsblatt • JULI 2018 HEI_2018-07.indd 2 29.06.2018 09:43:14

Aus dem Rathaus Lärmaktionsplanung Eisenbahn-Bundesamt; Stellungnahme des Eisenbahn-Bundesamtes Zur Stellungnahme der Stadt Heilsbronn v. 13.02.2018 im Rahmen der zweiten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Lärmaktionsplanung hat das Eisenbahn- Bundesamt mit Schreiben vom 26.03.2018 wiederum Stellung genommen. Es wird hierbei mitgeteilt, dass der für das Stadtgebiet Heilsbronn relevante Streckenabschnitt weiteren schalltechnischen Untersuchungen unterzogen wird und sich hieraus Lärmschutzmaßnahmen ergeben könnten. Ob und welche Lärmschutzmaßnahmen durchgeführt werden, kann nach Aussage des Eisenbahn-Bundesamtes aufgrund der bisher erhobenen Daten und des derzeitigen Verfahrensstandes noch nicht abschließend bestimmt werden. 1. Ausbildungsbörse Kernfranken am 18.04.2018 Die 1. Ausbildungsbörse am 18.04.2018 von der Kommunalen Allianz Kernfranken in der Hohenzollernhalle wurde sehr gut an- und aufgenommen, berichtet Erster Bürgermeister Dr. Pfeiffer. Selbst Schulen aus dem Landkreis Fürth seien gekommen. Während seines Rundganges erhielt er durchweg positive Rückmeldungen. 76. SITZUNG DES STADTRATES DER STADT HEILSBRONN VOM 02.05.2018 Schöffenwahl 2018 - Aufstellung der Vorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 In diesem Jahr hat die Stadt Heilsbronn wieder eine Vorschlagsliste für Schöffen aufzustellen. Nach den gesetzlichen Bestimmungen sind für die Stadt Heilsbronn 6 Personen aus der Bürgerschaft zur Verwendung als Schöffen dem Amtsgericht vorzuschlagen. Nach geheimer Wahl durch den Stadtrat wird die Vorschlagsliste mit den folgenden Personen dem Amtsgericht vorgeschlagen: 1. Kohrmann, Thomas 2. Pfitzer, Harald 3. Fischer, Cornelia 4. Mayer , Helmut 5. Ammon, Angelika 6. Frank, Katharina B 2 Müncherlbach-Ost, 23. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan; Aufhebung des Aufstellungs- bzw. Änderungsbeschlusses vom 08.07.2015 Das verfolgte städtebauliche Ziel mit der Ausweisung von gewerblichen Nutzflächen bei Müncherlbach, nämlich für die Betriebsaussiedlung eines genossenschaftlichen Agrarbetriebes geeignete Flächen im Stadtgebiet bereit zu stellen, liegt zwischenzeitlich nicht mehr vor. Der Stadtrat hebt seinen Beschluss zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan „Müncherlbach-Ost“ vom 08.07.2015 (Nr. 659) und den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. B 2 Müncherlbach-Ost vom 08.07.2015 (Nr. 660) auf. Erste Vorstellung der Bedarfsplanung Kindertagesstätten Heilsbronn; Aktualisierung der Prognose vom Februar 2016 Die Aktualisierung der Bedarfsprognose vom Februar 2016 wird vorgestellt. Aktuell können durch die Entscheidung, den Erweiterungsbau an der Kindertagesstätte Peter Pan statt 2-gruppig neu 4-gruppig zu errichten, alle Heilsbronner Kindergarten- und Krippenkinder untergebracht werden. Es zeichnet sich jedoch durch die verstärkte Inanspruchnahme von Betreuungsplätzen und auch steigende Kinderzahlen ab, dass weitere Kinderbetreuungsmöglichkeiten geschaffen werden müssen. Zusätzliche Planungssicherheit für weitere Investitionen soll eine mittels spezieller Software erstellte Bevölkerungsprognose bieten. Der Stadtrat stimmt dem Kauf dieser Software zu und erteilt sein Einverständnis für die Unterbringung von Krippenkindern im bestehenden Provisorium am Peter Pan. Für den Hort an der Grundschule werden weitere Räume im Untergeschoss der Grundschule bereitgestellt. Die Mittagsbetreuung an der Grundschule erhält ebenfalls zusätzlichen Raum an der Grundschule. Der Bedarf für eine weitere, zweite Krippengruppe wird als gegeben angesehen und die Voraussetzungen dafür sind zu schaffen. Darüber hinaus sind vorsorglich Vorbereitungen für die Unterbringung einer weiteren Krippenund einer weiteren Regelgruppe zu treffen. Stadtfest 2018; Public Viewing Das Stadtfest findet dieses Jahr vom 13. bis 15. Juli 2018 statt. Parallel wird am Sonntag, den 15. Juli 2018, um 17 Uhr das Finale der Fußballweltmeisterschaft ausgetragen. Somit stellt sich die Frage, ob ein Public Viewing auf der Bühne installiert werden soll. Bei der Vereinsbesprechung am 05. März 2018 stieß das Projekt Public Viewing auf große Zustimmung bei den anwesenden Vereinen. Wegen der erheblichen Ausgaben (angenommen werden rd. 8.000,00 €) wurde die Ausrichtung eines Public Viewing während des Stadtfestes zwischen 17 und 19 Uhr mit knapper Mehrheit abgelehnt. 77. SITZUNG DES STADTRATES DER STADT HEILSBRONN VOM 16.05.2018 Haushaltssatzung 2018 der Stadt Heilsbronn mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsplanung sowie Wirtschaftsplan der Stadtwerke Dem Verwaltungshaushalt für das Jahr 2018 mit einem Volumen von 18.856.300 €, dem Vermögenshaushalt mit einem Volumen von 6.365.600 €, der Haushaltssatzung, dem Wirtschaftsplan, dem Stellenplan und dem Finanzplan mit Investitionsprogramm bis zum Jahr 2021 sowie der Kreditaufnahme in Höhe von 700.000 € wird zugestimmt. JULI 2018Heilsbronner Monatsblatt 3 HEI_2018-07.indd 3 29.06.2018 09:43:15

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