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Heilsbronn - August 2019

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NACHRICHTEN AUS DEM

NACHRICHTEN AUS DEM RATHAUS Bürgersprechstunden im Rathaus bei 1. Bürgermeister Jürgen Pfeiffer Die nächsten Bürgersprechstunden finden an folgenden Donnerstagen von 16.00 bis 18.00 Uhr im Bürgermeisterzimmer des Rathauses statt: • 15.08.2019 • 26.09.2019 Eine Anmeldung für die Bürgersprechstunde ist nicht erforderlich. Selbstverständlich steht Ihnen 1. Bürgermeister Pfeiffer jederzeit nach Terminvereinbarung auch an anderen Tagen zur Verfügung. Sprechstunden des Seniorenbeauftragten Der Seniorenbeauftragte der Stadt Heilsbronn Horst Bell bietet Seniorensprechstunden in regelmäßigen Abständen an. Als Ansprechpartner für alle Heilsbronner Seniorinnen und Senioren möchte er Interessierten die Möglichkeit geben, ihn persönlich aufzusuchen und in einem Gespräch Fragen und Wünsche, die mit diesem besonderen Lebensabschnitt zusammenhängen, zu besprechen. Gerne ist er bei der Lösung von Problemen behilflich. Diese Sprechstunden finden i. d. R. an jedem ersten Dienstag im Monat von 10:00 – 12:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (1. Stock) statt. Der nächste Termin ist am Dienstag, den 1. Oktober 2019. (September-Sprechstunde entfällt wegen Urlaub) Der Sitzungssaal im Rathaus ist mit dem Aufzug erreichbar. Eine Anmeldung für die Sprechstunde ist nicht erforderlich. Wir freuen uns auf Ihren Besuch. Sitzungstermine der Stadt Heilsbronn • Mittwoch,14.08.2019 Ferienausschuss Die Sitzungen finden im Rathaus, Sitzungssaal, 1. Stock, Kammereckerplatz 1, statt. In der Regel gliedert sich die jeweilige Sitzung in einen öffentlichen und nichtöffentlichen Teil auf. Die Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzungen sowie der Beginn der Ausschusssitzungen werden in den städtischen Schaukästen sowie auf der Homepage der Stadtverwaltung veröffentlicht. Damit zu den Sitzungen des Bauund Umweltausschusses die Bauanträge entsprechend in der Verwaltung vorgeprüft werden können, werden die Bauherren gebeten, ihre Unterlagen rechtzeitig bei der Stadtverwaltung, Zi. Nr. E.02, zu dem jeweiligen Sitzungstermin einzureichen, d. h. spätestens 10 Tage vorher. Wir weisen darauf hin, dass Bauanträge ausnahmslos nur in die nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses aufgenommen werden können, wenn diese Frist eingehalten wird. Wir bitten um entsprechende Beachtung. Abfuhrtermine für Papiertonne, Gelbe Säcke, Bio- und Hausmüll • Biotonne: 15.08.2019 / 29.08.2019 • Restmüll: 09.08.2019 / 23.08.2019 / 06.09.2019 • Gelbe Säcke: Heilsbronn 30.08.2019 Ortsteile 02.09.2019 • Papiertonne: 22.08.2019 Die Tonnen und die Wertstoffsäcke sind bereits ab 6.00 Uhr am Straßenrand bereitzustellen. Die Abholung erfolgt grundsätzlich an der Grundstücksgrenze bzw. an einem mit dem Müllfahrzeug öffentlich befahrbaren Ort. Alle Abfuhrtermine finden sich auch im „Ratgeber Abfall 2019“ und im Internet unter dem Pfad: www.landkreis-ansbach.de --> Bürgerservice --> Abfall Feuerwehr-Probealarm Nächster Probealarm: • 07.09.2019 Der Probealarm wird jeweils zwischen 11.05 und 11.20 Uhr in den Stadtteilen Heilsbronn, Betzendorf, Bonnhof, Bürglein, Göddeldorf, Gottmannsdorf, Höfstetten, Ketteldorf, Müncherlbach, Neuhöflein, Seitendorf, Weißenbronn und Weiterndorf ausgelöst. Die Bevölkerung wird um Kenntnisnahme gebeten. Hinweis: Bitte beachten Sie, dass wir die Erreichbarkeit der Friedhofsverwaltung und des Standesamts unter Umständen nicht jederzeit gewährleisten können. Zur Vermeidung unnötiger Wartezeiten oder der Notwendigkeit mehrmaliger Vorsprachen empfehlen wir daher nach Möglichkeit eine vorherige telefonische Terminvereinbarung unter Tel: 09872 806-18. Vielen Dank. AUS DEM STADTRAT 2 INFORMATIONEN AUS DEM STADTRAT VOM 03.07.2019 Siebte Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 15 „Gewerbegebiet Ost, Bereich Gottmannsdorfer Weg / Heuweg“; a) Ergebnis der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung b) Abwägung der Einwendungen und Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung c) Satzungsbeschluss Über die siebte Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 15 „Gewerbegebiet Ost, Bereich Gottmannsdorfer Weg/Heuweg“ anlässlich einer beabsichtigten Verkaufsflächenerweiterung des Netto-Marktes wurde zuletzt in der Stadtratssitzung vom 10.04.2019 beraten und die Entwurfsunterlagen gebilligt. Die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erfolgte in der Zeit von 06.05. – 07.06.2019. Hinzuweisen ist auf die Stellungnahme der Regierung von Mittelfranken vom 04.06.2019. Hierin wird mitgeteilt, dass die Ausweisung von Flächen für Nahversorgungsbetriebe bis 1.200 m² Verkaufsfläche nach LEP (Landesentwicklungsprogramm) Ziff. 5.3.1 in allen Gemeinden zulässig ist. Weiter ist der Standort städtebaulich integriert, womit die Planung im Einklang mit den Erfordernissen der Raumordnung steht. Einwendungen aus landesplanerischer Sicht werden daher nicht erhoben. Der Stadtrat beschließt: Abwägung der Einwendungen und Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange a. Die Mitteilung der Dt. Telekom Technik GmbH vom 20.05.2019 wird dahingehend abgewogen, dass Belange des Versorgers durch die vorliegende Bebauungsplanänderung nicht betroffen werden. Der Forderung nach Ergänzung der Festsetzungen bzgl. gesonderter Leitungstrassen für Versorgungsleitungen wird nicht gefolgt. b. Die Mitteilung der Telefonica Germany GmbH & Co. OHG wird dahingehend abgewogen, dass die mitgeteilten Richtfunktrassen als nachrichtlicher Hinweis in den zeichnerischen Teil des Bebauungsplanes aufgenommen werden. c. Im Übrigen werden die mitgeteilten Stellungnahmen zu Kenntnis genommen. Eine Änderung oder Ergänzung des Bauleitplanentwurfes ergibt sich nach diesen nicht. Satzungsbeschluss Aufgrund §§ 1, 2, 8, 9 und 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und 4 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. August 2007 (GVBl. S. 588, BayRS 2132-1-B) zuletzt geändert durch § 1 Abs. 156 der Verordnung vom 26. März 2019 (GVBl. S. 98) und Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020-1-1-I) zuletzt geändert durch § 1 Abs. 38 der Verordnung vom 26. März 2019 (GVBl. S. 98) erlässt die Stadt Heilsbronn im Bewusstsein der in der heutigen Sitzung zur Auslegung des Bebauungsplanes durchgeführten Abwägungen folgende Satzung § 1 Die Siebte Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan Nr. B 15 „Gewerbegebiet Ost, Bereich Gottmannsdorfer Weg / Heuweg“ für das Grundstück FlNr. 365/2, Gemarkung Heilsbronn, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ist beschlossen. § 2 Die Satzung tritt mit der Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB)

AUS DEM RATHAUS Erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 8 „Östlich der Herbststraße, nördlich Heuweg“; a) Abwägung der Einwendungen aus der vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung b) Billigung der Entwurfsplanung und Beauftragung der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Zur Ordnung der städtebaulichen Entwicklung wurde mit Beschluss des Stadtrates vom 27.07.2016 die erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 8 „Östlich der Herbststraße / nördlich Heuweg“ für die Teilfläche der Fl.Nr. 272/5, Gemarkung Heilsbronn, gem. § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung beschlossen. Der Bebauungsplan wird als sog. vorhabenbezogener Bebauungsplan entwickelt und geführt, der auch die Erschließung des Plangebietes umfasst. Weiterhin wurde eine Veränderungssperre für dieses Planungsgebiet erlassen und bereits zwei Mal verlängert, welche bis 29.07.2020 in Kraft ist. In der Zeit vom 30.10.2018 bis 23.11.2018 fand eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gem. § 3 Abs. 1 BauGB statt. Es gingen Einwendungen aus der Nachbarschaft ein. Mit der Vorhabenträgerin und deren Planungsbüro und unserer Rechtsanwältin fanden mehrere Abstimmungsgespräche zur Entwurfsplanung statt. Die Einwendungen aus der Öffentlichkeit / Nachbarschaft wurden in der Abwägungstabelle zur vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung vom Planer bewertet, ein Abwägungsvorschlag entworfen und jeweils mit Stellungnahmen der Verwaltung versehen. Diese dient auch als Grundlage der heutigen Abwägung des Stadtrates. Der Planer der Vorhabenträgerin hat in der Sitzung die einzelnen Einwendungen und die Entwurfsplanung dargestellt. Der Stadtrat beschließt: Die Bedenken und Anregungen der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung werden entsprechend der Stellungnahmen des Planers und den Beschlussvorschlägen der Verwaltung in der vorgelegten Abwägungstabelle abgewogen. Der Stadtrat billigt die Entwurfsplanung (Stand 10.05.2019) und beauftragt die Verwaltung, die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Neugestaltung Marktplatz - Vorstellung der Trinkwassereinrichtung am Marktplatzbrunnen ggf. Beschluss Prof. Kress des Architekturbüros KJS stellte 3 mögliche Varianten zur Trinkwasserinstallation am Marktplatzbrunnen vor. Variante 1: Über Brunnenstehle durch geschlossenes Rohr bis zum Trinkwasserspender • Trinkwasserleitung wird in der Sandsteinsäule und dem Wasserspeier verlegt; Historische Struktur bleibt erhalten, technisch sehr aufwändig in der Herstellung und im Reperaturfall Variante 2: direkt über Trinkwasserspender ohne bauliche Verbindung zum Brunnen • Trinkwasserentnahme separat, Bodenornament (Jakobsmuschel) kann befüllt werden Variante 3: als Fontäne in Jakobsmuschelornament (wie Wasserspiel, jedoch mit Steuerknopf) • Keine Entnahmemöglichkeit für Trinkwasser; Trinkwasserqualität kann zudem nicht gewährleistet werden, Die Bauverwaltung empfielt die Umsetzung der Variante 2 aus wirtschaftlichen und unterhaltungstechnischen Günden. Es wird weiter angemerkt, dass aufgrund der Bedarfssteuerung für Trinkwasser die Mengen am Marktplatzbrunnen geringfügig sind und wegen des im Trinkwassernetzes vorhandenen Druckes die Speisung mit Trinkwasser am wirtschaftlichsten wäre. Im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Marktplatzes wird nach der ersten Kostenschätzung für die Speisung des Wasserspiels, am Marktplatz (Fontäne) mittels Trinkwasser bei einem Verbrauch von 3000 m³ Kosten von ca. 7.500 €/Jahr anfallen. Eine Speisung durch Brauchwasser ist möglich (Kosteneinsparung werden mit 6.000 € geschätzt), vom Gesundheitsamt wird jedoch Trinkwasserqualität empfohlen. Restaurierung des Marktplatzbrunnens (Sandstein): Durch die wesentlich schlechtere Beschaffenheit der zu restaurierenden Sandsteinteile ergeben sich Mehrkosten von rund 17.600€. Das Angebot der Firma lag bei Auftragserteilung deutlich unter der im Haushalt veranschlagten Kostenschätzung. Eine Mittelerhöhung ist daher nicht erforderlich. Der Stadtrat beschließt zum Marktplatzbrunnen die Umsetzung der „Variante 3“, Bodendüse bei Bedarfsschaltung und Trinkwassereinspeisung. Interkommunale Zusammenarbeit „Biberttal - Schwabachtal“; Billigung und Feststellung des Daseinsvorsorgekonzeptes Das Daseinsvorsorgekonzept, das in der Entwurfsfassung Stand 18.04.2019 vorliegt, wurde öffentlich ausgelegt. Anregungen aus der Bürgerschaft sind keine eingegangen. Herr Rühl, Büro Stadt Land, begleitet das Projekt. Durch diese Zusammenarbeit werden die Bundesmittel des Städtebauförderungsprogrammes „Kleine Städte und Gemeinden“ erschlossen, das auch Projekte der Daseinsvorsorge fördert und das ggf. über eine bessere Mittelausstattung verfügt. Denkbar wäre hierüber z.B. die Förderung eines (Abenteuer-)Spielplatzes (Eichenhain), Bürgerbus, Mitfahrerbänke und Wohnmobilstellplätze. Das Konzept ist offen für Änderungen und entwickelt keine Rechtskraft, es hat interne Bindungswirkung. Die Stadt Heilsbronn billigt das im Entwurf vorliegende Dseinsvorsorgekonzept für die interkommunale Zusammenarbeit „Biberttal – Schwabachtal“ in seinen Grundzügen und allgemeinen Aussagen zu Heilsbronn. Grundstücksangelegenheit; Rückabwicklung Der Erwerber bat um die Rückabwicklung des Grundstücks an die Stadt Heilsbronn. Das Stadtratsgremium stimmte der Rückabwicklung des Grundstücks „An den Schwabachauen 14“ zu. Grundstücksangelegenheit; Rückabwicklung Gewerbegebiet Heilsbronn-Ost Ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Heilsbronn Ost wurde am 29.06.2017 mit Urkunde von der Stadt Heilsbronn erworben. Der Kaufpreis wurde bezahlt, mit dem Bau wurde noch nicht begonnen. Der Erwerber bat um eine Rückübertragung des Grundstücks an die Stadt Heilsbronn. Die Rückabwicklung erfolgte mit Urkunde vom 28.06.2019. Der Stadtrat hat von der Urkunde vom 28.06.2019 Kenntnis genommen und genehmigte alle darin für die Stadt abgegebenen Erklärungen. Musikschule Heilsbronn in Trägerschaft der Stadtkapelle Heilsbronn e.V.; Antrag auf vorbereitende Maßnahmen zum Erwerb des Forstamtsgebäudes Mit Schreiben vom 04.06.2019 stellt die Stadtkapelle Heilsbronn e.V. den Antrag auf vorbereitende Maßnahmen zum Erwerb des Forstamtsgebäudes für die Musikschule Heilsbronn. Tag der offenen Tür am Sa, 24.08.2019 von 9 bis 17 Uhr im Kupfers Metzgermarkt - Blick hinter die Kulissen unserer handwerklichen Metzgerei - Spezialitäten vom Grill - Ausstellung der regionalen Partner - Nostalgisches Kinderkarussell und Hüpfburg - Tolle Sonderangebote Alle weiteren Infos finden Sie auf unserer Homepage 3

Mitteilungsblatt Wendelstein

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Mitteilungsblatt Nürnberg-Eibach/Röthenbach/Reichelsdorf

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