NACHRICHTEN AUS DEM
NACHRICHTEN AUS DEM RATHAUS Bürgersprechstunde im Rathaus bei 1. Bürgermeister Dr. Jürgen Pfeiffer Die nächsten Bürgersprechstunden finden an folgenden Donnerstagen von 16.00 bis 18.00 Uhr wieder telefonisch statt. 07.04.2022 und 19.05.2022 Gerne können Sie im Vorzimmer des Bürgermeisters unter der Rufnummer 09872 / 806 – 11 anrufen. Eine Anmeldung für die Bürgersprechstunde ist nicht erforderlich. Selbstverständlich steht Ihnen der 1. Bürgermeister Dr. Pfeiffer jederzeit nach Terminvereinbarung auch an anderen Tagen telefonisch zur Verfügung. Persönliche Besuche anlässlich Alters- oder Ehejubiläen Aufgrund der aktuellen Lage werden vorerst vom 1. Bürgermeister Dr. Jürgen Pfeiffer keine persönlichen Besuche erfolgen. Um die Geburtstags- und Ehejubilare vor Ansteckung zu schützen, wird auf eine persönliche Gratulation verzichtet und die Glückwünsche bis auf weiteres per Post versandt. Landrat Dr. Jürgen Ludwig verzichtet ebenso auf persönliche Besuche. Sprechstunden des Seniorenbeauftragten Der Seniorenbeauftragte der Stadt Heilsbronn Horst Bell bietet Seniorensprechstunden in regelmäßigen Abständen an. Als Ansprechpartner für alle Heilsbronner Seniorinnen und Senioren möchte er Interessierten die Möglichkeit geben, in einem Gespräch Fragen und Wünsche, die mit diesem besonderen Lebensabschnitt zusammenhängen, zu besprechen. Gerne ist er bei der Lösung von Problemen behilflich. Diese Sprechstunden finden i. d. R. an jedem ersten Dienstag im Monat von 10:00 – 12:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (1. Stock) statt. Der Sitzungssaal im Rathaus ist mit dem Aufzug erreichbar. Eine Anmeldung für die Sprechstunde ist nicht erforderlich. Die für Dienstag, den 3. Mai 2022 geplanten monatlichen Seniorensprechstunden könnte auf Grund der weiteren Entwicklung der Corona-Pandemie entfallen. Bitte informieren Sie sich hierzu auch unmittelbar zuvor auf der Homepage der Stadt Heilsbronn (Leben -> Senioren -> Seniorenbeauftragter) oder telefonisch unter 09872 806-51. Sollte die Sprechstunde entfallen, ist der Seniorenbeauftragte in dringenden Fällen an diesen Terminen telefonisch unter der Tel.- Nr. 09872 957330 von 10:00 - 12:00 Uhr erreichbar. Bürgerversammlungen Die Mitglieder des Stadtrates sowie alle Bürgerinnen und Bürger sind zu den folgenden Bürgerversammlungen herzlich eingeladen: Donnerstag, 05.05.2022 um 19:30 Uhr für die Stadtteile Bürglein und Böllingsdorf im Gasthaus „Weißes Roß“ (Großhabersdorfer Straße 25, Bürglein) Donnerstag, 12.05.2022 um 19:30 Uhr für die Stadtteile Seitendorf, Göddeldorf und Trachenhöfstatt im Feuerwehrgerätehaus Göddeldorf (Göddeldorf 30) Donnerstag, 19.05.2022 um 19:30 Uhr für den Stadtteil Ketteldorf im Dorfgemeinschaftshaus Ketteldorf (Ketteldorf 14) Sitzungstermine der Stadt Heilsbronn: Mittwoch, 04.05.2022 17:30 Uhr Haupt- und Finanzausschuss Mittwoch, 11.05.2022 Bau-, Umwelt- und Klimaausschuss Mittwoch, 11.05.2022 19:00 Uhr Stadtrat Sollten sich aufgrund der aktuellen Situation Verschiebungen von Sitzungen ergeben, werden wir hierüber auf der Homepage der Stadt Heilsbronn informieren. In der Regel gliedert sich die jeweilige Sitzung in einen öffentlichen und nichtöffentlichen Teil auf. Die Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzungen sowie der Beginn der Ausschusssitzungen und des Sitzungsortes werden in den städtischen Schaukästen sowie auf der Homepage der Stadtverwaltung veröffentlicht. Damit zu den Sitzungen des Bau-, Umwelt- und Klimaausschusses die Bauanträge entsprechend in der Verwaltung vorgeprüft werden können, werden die Bauherren gebeten, ihre Unterlagen rechtzeitig bei der Stadtverwaltung, Zi. Nr. E.02, zu dem jeweiligen Sitzungstermin einzureichen, d. h. spätestens 10 Tage vorher. Wir weisen darauf hin, dass Bauanträge ausnahmslos nur in die nächste Sitzung des Bau-, Umwelt- und Klimaausschusses aufgenommen werden können, wenn diese Frist eingehalten wird. Wir bitten um entsprechende Beachtung, auch der jeweils geltenden Regelungen zur Pandemie (3G). Abfuhrtermine für Papiertonne, Gelbe Säcke, Biound Hausmüll Biotonne: 22.04.2022 / 05.05.2022 Restmüll: 16.04.2022 / 29.04.2022 / 13.05.2022 Gelbe Säcke: Heilsbronn 05.05.2022 / 02.06.2022 Ortsteile 09.05.2022 / 07.06.2022 Papiertonne: 25.04.2022 / 23.05.2022 Die Tonnen und die Wertstoffsäcke sind bereits ab 6.00 Uhr am Straßenrand bereitzustellen. Die Abholung erfolgt grundsätzlich an der Grundstücksgrenze bzw. an einem mit dem Müllfahrzeug öffentlich befahrbaren Ort. Alle Abfuhrtermine finden sich auch im „Ratgeber Abfall 2022“ und im Internet unter dem Pfad: www. landkreis-ansbach.de --> Bürgerservice --> Abfall Feuerwehr-Probealarm Nächster Probealarm: Samstag, 07.05.2022 Der Probealarm wird jeweils zwischen 11.05 und 11.20 Uhr in den Stadtteilen Heilsbronn, Betzendorf, Bonnhof, Bürglein, Göddeldorf, Gottmannsdorf, Höfstetten, Ketteldorf, Müncherlbach, Neuhöflein, Seitendorf, Weißenbronn und Weiterndorf ausgelöst. Die Bevölkerung wird um Kenntnisnahme gebeten. Abholung von „Gelben Säcke und Zusatzrestmüllsäcke“ im Bürgerservice Die Abholung der „Gelben Säcke und Zusatzrestmüllsäcke“ erfolgt weiterhin beim Bürgerservice, Hauptstrasse 16 zu den üblichen Öffnungszeiten. Bitte hierzu an der schmalen Seite des Gebäudes (Eingang Zahnarzt) beim Bürgerservice läuten. 2 April 2022
NACHRICHTEN AUS DEM RATHAUS Informationen aus dem Stadtrat vom 09.02.2022 Anfrage auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur vorhabenbezogenen 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 25 "Einkaufsmärkte Ansbacher Straße" zur Ansiedlung eines Lidl Lebensmittelmarktes; Beschluss Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 05.06.2019 die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 25 „Einkaufsmärkte Ansbacher Straße“ beschlossen. Anlass für diesen Aufstellungsbeschluss war, dass im Gebäude des ehemaligen REWE- Marktes ein Drogeriemarkt (dm) angesiedelt werden sollte. Am 18.10.2021 trat die Fa. Lidl Vertriebs-GmbH & Co. KG an die Stadt Heilsbronn heran und bekundete die Absicht, am Standort des ehem. REWE-Marktes einen Lidl Lebensmittelmarkt anzusiedeln. Absicht der Fa. Lidl ist es, nicht das Bestandsgebäude zu nutzen, sondern einen zeitgemäßen Neubau zu errichten. Als Ergänzung des Lebensmittelmarktes sollen ein Drogeriemarkt (z.B. dm) sowie der vorhandene Textilbetrieb angegliedert werden. Der Lebensmittelmarkt wäre mit einer Verkaufsfläche von 1.200 m² und der Drogeriemarkt mit der Verkaufsfläche von 700 m² beabsichtigt. Fa. Lidl hat mitgeteilt, dass der vorhandene Getränkemarkt nicht in die Planungen aufgenommen wird. Durch den Betreiber wäre eine anderweitige Lösung zu suchen. Zur Realisierung des Projektes wäre eine vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplanes erforderlich. Der Stadtrat stellt dem Investor / der Fa. Lidl Vertriebs GmbH & Co. KG die vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 25 „Einkaufsmärkte Ansbacher Straße“ in Aussicht. Zur förmlichen Beratung über die Einleitung eines Bauleitplanverfahrens ist auch ein Vorhaben- und Erschließungsplan, jedenfalls ein geeigneter Entwurf, zunächst vorzulegen. Kunstprojekt Röthel; Beschluss über einen Nutzungsvertrag mit dem Freistaat Bayern zur Nutzung des Kreisverkehrs an der Ansbacher Straße für die Aufstellung einer Kunstskulptur Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 22.09.2021 die Anschaffung von 4 Skulpturen für das Stadtgebiet beschlossen (3 x Kauf, 1 x Leihe). U.a. wurde die Anschaffung einer Skulptur im Bereich des Kreisverkehrs in der Ansbacher Straße beschlossen. Nachdem sich der Kreisverkehr im Bereich der Staats- und Kreisstraße handelt, ist zur Errichtung eine gesonderte Nutzungsvereinbarung erforderlich. Der Stadtrat stimmt dem Nutzungsvertrag mit dem Freistaat Bayern zur Gestaltung der Mittelinsel des Kreisverkehrs im Bereich der Ansbacher Straße zu und ermächtigt den Ersten Bürgermeister zur Unterzeichnung und Ausfertigung. Der anliegende Nutzungsvertrag ist Bestandteil dieses Beschlusses. KITA Neubau - Vorstellung und Entscheidung über die Farbgestaltung der Sanitärräume Für die Fliesenarbeiten des KiTa Neubaus wurden Fliesenmuster und Vorschläge über die Farbgebung wurden durch das Architekturbüro bereitgestellt. Gleichzeitig kann auch über die Farbgebung der Glasscheiben für die Glasbrüstungen entschieden werden. Frau Architektin Regner stellt die einzelnen Muster dem Stadtratsgremium zur Beratung vor. Der Stadtrat stimmt dem vorgestellten und beigefügten Farbkonzept zu. Ehem. Bahnmeisterei Heilsbronn; Sachstand; ggf. Beschluss über weiteres Vorgehen Im Dezember 2014 wurde die ehem. Bahnmeisterei von der Stadt Heilsbronn erworben. In den vorangehenden Beratungen zum Erwerb wurde aufgrund der seinerzeit geschätzten, hohen Abrisskosten von rd. 225 T€ beschlossen, den Abbruch hinauszuziehen. Seitdem hat sich der Stadtrat laufend mehrmals und intensiv mit dem Bahnhofsgebäude befasst. Grund dafür war die Altlastenproblematik, die auch weiter zu bedenken ist. Im Ferienausschuss vom 18.08.2021 wurde beschlossen, dem Begehren der Fraktionen hinsichtlich einer Verwertbarkeit des Bahnhofsgebäudes mit einem Fachmann nachzu- Angebot gültig bis 30.04.2022 April 2022 3
