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Reichswaldblatt - Januar 2021

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PARTEIEN Haushalt

PARTEIEN Haushalt 2021: Dauernde Leistungsfähigkeit im Blick In zwei Sitzungen hat sich der Hauptausschuss mit dem Entwurf des Haushaltsplans für 2021 befasst. Die Sitzungen verliefen in sachlicher Atmosphäre und großer Übereinstimmung. Erfreut konnten die Ausschussmitglieder feststellen, dass sich die durch Corona im vergangenen Jahr befürchteten Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer und beim kommunalen Anteil der Einkommenssteuer in Grenzen halten. Der Bundesfinanzminister Olaf Schulz, die Große Koalition und die Bayerische Staatsregierung haben das im Juni gegebene Wort gehalten, den Einbruch bei der Gewerbesteuer bei den Gemeinden auszugleichen. Das erleichtert die Planung für das Jahr 2021. Wichtig ist allerdings, weiterhin von Bund und Land zu verlangen, auch die Ausfälle auszugleichen, die bei der Gewerbesteuer auch im Jahr 2021 zu befürchten sind. Hier sind alle Parteien gefordert, an ihre Abgeordneten in Bund und Land heranzutreten und ebenso die kommunalen Spitzenverbände Die Verwaltung, insbesondere das Bauamt, hat dem Gemeinderat Kürzungsvorschläge unterbreitet, mit denen es gelingt, die Neuverschuldung zu begrenzen, ohne auf notwendige Investitionen verzichten zu müssen. So kann der gute Standard, aufrecht erhalten werden, der unseren Markt auszeichnet. Das kommt insbesondere den jungen Familien zugute, weil weiterhin dafür gesorgt wird, Betreuungsplätze für die Kinder vom Krippen- bis zum Hortalter in ausreichender Zahl zur Verfügung zu stellen. Wichtig ist der SPD-Fraktion auch, dass die Schulen digital aufgerüstet werden. Gerade Corona hat die Notwendigkeit einer zeitgerechten digitalen Ausstattung der Schulen aufgezeigt. Die Chancen, die mit der Digitalisierung der Verwaltungen verbunden sind, können nur genutzt werden, wenn das entsprechende Personal vorhanden ist. Deshalb unterstützte die SPD-Fraktion den Vorschlag des 1. Bürgermeisters, zwei neue Stellen für den Bereich der Elektronischen Datenverarbeitung zu schaffen. Durch Streckung wünschenswerter, aber nicht unbedingt dringender Investitionen kann die SPD-Fraktion dem jetzt erarbeiteten Haushaltsplan zustimmen. Die Aufgabe bleibt jedoch unverändert, bei jeder Maßnahme und Ausgabe die Notwendigkeit kritisch zu prüfen, damit die Leistungsfähigkeit der Gemeinde auf Dauer erhalten bleibt. Hannes Schönfelder Rückblick auf das vergangene Jahr Vieles war im vergangenen Jahr anders als sonst, so musste auch die Jahresschlusssitzung des Marktgemeinderats entfallen, auf der sonst die SPD-Fraktion ein Resümee über die Kommunalpolitik des vergangenen Jahres zog. Trotz Corona-bedingter Einschränkungen wurde vieles entschieden und erreicht. Noch im Winter wurde der heftig diskutierte Flächennutzungsplan verabschiedet, der die bauliche Weiterentwicklung von Feucht und Moosbach in den nächsten 15 bis 20 Jahren aufzeigen soll. Auch der kommunale Haushalt konnte noch gebilligt werden. Dabei war schon klar, dass durch die Einnahmeausfälle aufgrund der Corona-Pandemie Einschränkungen anstehen würden. Die ersten Monate des vergangenen Jahres standen ganz im Zeichen der Kommunalwahl im März 2020. Der Marktgemeinderat wurde neu besetzt, leider büßte die SPD zwei Sitze im Gemeinderat ein; mit Jörg Kotzur konnte sich aber ihr Kandidat in der Stichwahl zum Bürgermeister durchsetzen. Der vom neuen Marktgemeinderat verabschiedete Nachtragshaushalt stand unter dem Motto: Begonnenes zu Ende führen und Weiteres möglichst verschieben. Der Dorfladen für Moosbach und die neue Kindertagesstätte der Altdorfer Straße behielten ihre Priorität. Die SPD-Fraktion konnte eine Mehrheit im Marktgemeinderat überzeugen, die Stundenanzahl für die Heilpädagogik und Jugendsozialarbeit an der Grundschule zu erhöhen. Das Thema P53 Juraleitung beschäftigte auch den Marktgemeinderat verstärkt im vergangenen Jahr. Der geplante Ausbau der Trasse wurde abgelehnt und ein Rechtsbeistand für die anstehenden Verfahren zugezogen. Ein Thema, das den Marktgemeinderat seit mehreren Jahren beschäftigt hatte, wurde endlich zum Abschluss gebracht: ISEK, das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept. Es ist ein Rahmen für die zukünftige Entwicklung des Marktes Feucht und Voraussetzung, auch in Zukunft Förderungen für städtebauliche Vorhaben zu erhalten. Die Sanierungen und zukünftigen Nutzungen des Areals zwischen Reichswaldhalle, Museen, Seiler-Haus und sowie Rathaus und Gebäude der Gemeindewerke werden den Marktgemeinderat noch weiter fordern. Für eine gute Zusammenarbeit im Marktgemeinderat müssen Fairness, Offenheit und die Bereitschaft zu Kompromissen weiterhin an oberster Stelle stehen. Klarheit in der Sache und Transparenz für die Mitbürger liegen der SPD-Fraktion ebenso am Herzen, wie ein gutes Miteinander im Marktgemeinderat, mit der Verwaltung des Marktes Feucht und der Geschäftsführung der Gemeindewerke. Deshalb einen herzlichen Dank an alle für die Zusammenarbeit und Unterstützung im vergangenen Jahr. Wir freuen uns auf ein erfolgreiches 2021, in dem wir uns hoffentlich ebenso zielorientiert und vor allem gemeinsam für das Wohl der Feuchter Bürgerinnen und Bürger einsetzen können. Lothar Trapp Online-Vortrag „Alternative Heizmethoden“ Die Vortragsveranstaltung beleuchtet verschiedene Möglichkeiten der Beheizung von Wohngebäuden und dem sinnvollen Einsatz unterschiedlicher Brennstoffe. Neben der Erläuterung technischer und rechtlicher Voraussetzungen werden vom unabhängigen Fachreferenten Florian Wachler auch nützliche Umsetzungstipps gegeben. Auch werden die aktuellen Fördermöglichkeiten über das Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung rund um die Umstellung auf klimaschonende Heizungssysteme im Vortrag erläutert. Die Förderung ist möglich, wenn in Neubauten oder in einem Bestandsgebäude, das Heizungssystem komplett oder anteilig mit erneuerbaren Energieträgern betrieben oder umgestellt wird. Als erneuerbare Energien gelten dabei die Sonnenenergie, Biomasse (beispielweise Scheitholz oder Holzpellets) sowie Umweltwärme aus Luft, Erdreich oder Wasser. Auch der Einbau eines klassischen Gas-Brennwert-Heizkessels wird gefördert, wenn eine Kombination mit einem der oben genannten Systeme genutzt wird und bestimmte technischen Mindestanforderungen eingehalten werden. Weitere Informationen zu verschiedenen Heiztechniken und der Nutzung erneuerbarer Energien erhalten Sie bei der unabhängigen Energieberatungsagentur des Landkreises Nürnberger Land (ENA) unter -Tel.: 09123 / 950 6237 oder - per Mail unter: ena@nuernberger-land.de 12 JANUAR 2021

PARTEIEN Erweiterungsbau für Gemeindewerke und Rathaus Das Verwaltungsgebäude der Gemeindewerke Feucht in der Altdorfer Straße platzt aus allen Nähten. Außerdem fehlt ein barrierefreier Zutritt. Deshalb hat die Geschäftsführung der Gemeindewerke die schon vor Jahren angestellte Erweiterungsabsicht in der jüngsten Aufsichtsratssitzung erneut zur Diskussion gestellt und einen entsprechenden Beschluss herbeigeführt. Die CSU griff diesen Beschluss auf und beantragte, auch Optionen für die Erweiterung des Rathauses zu prüfen. Frühere Überlegungen Mit entsprechenden Überlegungen hatte sich der Marktgemeinderat bereits 2015 und 2016 befasst. Ende 2015 hatte das Bauamt in einer Vorlage die Kosten für eine umfassende Rathauserweiterung unter Einbeziehung des Bauamts und der Kämmerei, die im Pfinzingschloss untergebracht sind, auf 4,5 Mio € geschätzt. Im Marktgemeinderat gab es keine Mehrheit dafür, diese Überlegungen weiter zu verfolgen. Daher erstellte die Verwaltung 2016 einen „abgespeckten“ Vorschlag mit geschätzten Kosten in Höhe von 2,5 Mio €. Diese Überlegungen wurden nicht weiter verfolgt, weil im Zuge der Überlegungen zur Gestaltung des Areals Reichswaldhalle / Sailerhaus / Alte AWO-Begegnungsstätte von der Regierung von Mittelfranken ein integriertes städtebauliches Konzept (ISEK) verlangt wurde. Aktueller Bedarf und Synergieeffekte Für die Behandlung des Antrags der CSU hält es die SPD-Fraktion für erforderlich, den 2015 und 2016 ermittelten Raumbedarf für das Rathaus und den Erweiterungsbedarf der Gemeindewerke zu aktualisieren und dabei die bestehende Beschlusslage zu berücksichtigen. Danach ist das Pfinzingschloss als zweiter Rathausstandort weiterhin zu nutzen. Aufzuzeigen sind auch etwaige räumliche Synergien z.B. einen gemeinsamen Sitzungssaal/Konferenzraum. Anschließend können die Möglichkeiten der Umsetzung bezüglich Ort und Bauherrenschaft geprüft werden. Mögliche Konsequenzen Sollte der erweiterte Raumbedarf der Gemeindewerke und der Gemeindeverwaltung in einem Bauvorhaben gelöst werden können, könnte das in die Reichswaldhalle ausgelagerte Veranstaltungsbüro wieder im Rathaus untergebracht werden. Die in der Reichswaldhalle frei werdenden Räume könnten nach der Vorstellung der SPD-Fraktion dann Feuchter Vereinen als Besprechungsräume und ggf. dem Themenkunstverein als Ausstellungsraum zur Verfügung gestellt werden. Hannes Schönfelder Ihre Holzofenpizzeria in Feucht Leider, weiterhin nur to go Wir möchten euch trotzdem unsere aktuellen Foodtrends nicht vorenthalten... NEU BEI UNS: Bowls mit Fleisch, Fisch oder vegan … sowie die vegane Pizza Bergluft mit Guacamole … und die saisonale Pizza Inverno mit Ziegenkäse, Honig und Walnüssen Mehr dazu findet ihr auf unserer Website: il-pomodore.de 09128/ 729398 Pasquale & Jacqueline UG (haftungsbeschränkt) | Marktplatz 3 / 90537 Feucht www.il-pomodore.de JANUAR 2021 13

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