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Nürnberg-Eibach/Reichelsdorf/Röthenbach Juli 2019

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PARTEIEN SPD Ortsverein

PARTEIEN SPD Ortsverein Eibach-Röthenbach-Maiach Außerordentlicher Parteitag der SPD-Nürnberg Im Mai waren die Aktivitäten unseres Ortsvereins im Wesentlichen von der Europawahl geprägt. Allerdings überlagern sich manchmal auch Wahlen. Während bei der Europawahl der Endspurt angesagt war, stand gleichzeitig die Vorbereitung der nächsten Nürnberger Kommunalwahl auf dem Programm. Nachdem Dr. Ulrich Maly seinen Verzicht auf eine weitere Kandidatur für das Amt des OB erklärte, musste ein Nachfolger gefunden und nominiert werden. Dieser Herausforderung will sich Thorsten Brehm stellen, sofern ihm die Delegierten das Vertrauen schenken. Dazu lud die Nürnberger SPD am 16.05.2019 zu einem außerordentlichen Parteitag ein. Unser OV war der Einladung natürlich gefolgt und mit 6 Delegierten auf dem Parteitag vertreten. Eröffnet wurde die Veranstaltung durch unsere Bundestagsabgeordnete Gabriela Heinrich und die einzelnen Tagesordnungspunkte bis zur Bewerberrede wurden unter der Leitung von Nasser Ahmed (Stadtrat und stellv. Vorsitzender SPD-Nürnberg) zügig abgearbeitet. Thorsten Brehm ging in seiner euphorischen Rede auf die derzeitigen und zukünftigen Probleme der Stadt Nürnberg ein und wie er diesen mit guten, vor allem jungen und frischen Ideen begegnen will. Seine Rede überzeugte die Delegierten und somit natürlich auch uns, so dass Thorsten Brehm in der anschließenden Abstimmung etwas mehr als 91 % der Stimmung erhielt und somit als Kandidat für das Oberbürgermeisteramt nominiert wurde. Infostand am Röthenbacher Einkaufszentrum Am 18.05.2019 veranstalteten wir unseren großen Infostand am Röthenbacher Einkaufszentrum. Hier hat es uns wieder viel Spaß gemacht mit vielen Menschen über aktuelle Themen zu diskutieren und vor allem Meinungen auszutauschen. Auch wenn es bei der Europawahl eigentlich um eigene und spezielle Wahlinhalte ging, so bedanken wir uns auch bei den vielen Bürgerinnen und Bürger die mit uns allgemein über die SPD diskutiert haben. Wir nehmen solche Gespräche und Erfahrungen mit auf die nächsten organisatorischen Ebenen der SPD und sprechen dort die Anregungen aber auch die Unzufriedenheit vieler Bürgerinnen und Bürger an. Am Ende hatten wir, genau wie letztes Jahr, unsere 250 Rosen an die vorbeilaufenden jungen und jung gebliebenen Damen verteilt, viele Kinder mit Spielsachen und Süßigkeiten am Infostand beschäftigt und währenddessen mit den Eltern gute Gespräche geführt. Für Ihre investierte Zeit und Geduld um mit uns ins Gespräch zu kommen, bedanken wir uns hiermit nochmal ausdrücklich. Nächste OV-Sitzung: Am 09.07.2019 findet unsere nächste OV-Sitzung statt. Diese ist wie gewohnt um 19:30 Uhr im Kulturladen Röthenbach. Hauptthema wird die Nachbesprechung der Liste mit den Stadtratskandidaten für die Kommunalwahl 2020 sein. Diese wird am 06.07.2019 abschließend beschlossen und dann von uns natürlich nochmal eingehend beleuchtet. Auch in Berlin tut sich im Moment allerhand innerhalb der SPD. Da werden wir auch über das eine oder andere Thema sprechen müssen. Dazu sind natürlich wieder alle Mitglieder und auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen. Ausblick 125-Jahr-Feier: Am 12.10.2019 gegen 17 Uhr wird unsere 125-Jahr-Feier im Berufsbildungswerk Mittelfranken in der Pommernstraße stattfinden. Wir würden uns sehr freuen Sie als Gäste begrüßen zu dürfen. Das komplette Programm wird aber noch nicht verraten, nur so viel, der Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly hat sein Kommen bereits zugesagt und Sie werden Gelegenheit zu einem persönlichen Gespräch mit unserem OB-Kandidaten Thorsten Brehm bekommen. Matthias Ursinus Vorsitzender OV Eibach-Röthenbach-Maiach Renate´s Frisierstube Inh. Renate Römer-Rögner Vereinbaren Sie einen Termin – unser Team wird Sie gerne beraten. Gebersdorfer Straße 200 | 90449 Nürnberg | www.bodyworldfitness.de Wir freuen uns auf Ihren Besuch. Heilbronner Platz 10 90453 Nbg.-Reichelsdorf Tel. 0911 / 63 53 69 www.renates-frisierstube.de 16

CSU in Bayern – Ortsverband Reichelsdorf - Mühlhof Rad- und Fußgängerverbindung nach Holzheim Mein Antrag hierzu: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit der Eingemeindung des Ortsteils Holzheim im Jahre 1972 bestehen lediglich zwei Treppen als Fußgängerverbindungen: Eine zur Leutershauser Straße und eine weitere zur Leonerstraße/Bushaltestelle Holzheim. Des Weiteren gibt es eine Ortsverbindungsstraße, die allerdings so schmal gebaut wurde, dass zwei Autos kaum aneinander vorbeifahren können. Einen eigenständigen Rad-/Fußweg gibt es derzeit nicht. Für Anwohner und Besucher mit Kinderwagen, Rollstuhl, Rollator o.ä. gibt es daher keine Möglichkeit ohne Auto nach Holzheim zu kommen. Gerade in einem Ortsteil der sich weiter entwickelt, besteht dringender Bedarf an einem Ausbau der Infrastruktur für Fußgänger und Radfahrer. Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag: Die Verwaltung prüft eine barrierefreie Erschließung für Fußgänger nach Holzheim und entwickelt Maßnahmen, um die bestehende Infrastruktur für Fußgänger und Radfahrer mittelfristig zu verbessern. Dabei wird unter anderem die Beleuchtung an der Holzheimer Straße ergänzt Aus der Arbeit des Nürnberger CSU Stadtrates Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungsverbotssatzung –ZwEVS) Hier ein Ausschnitt aus der beschlossenen Verordnung, da es hierzu doch immer wieder falsche Aussagen und Meinungen gibt: Dies betrifft Wohnraum der nicht als Ferienwohnungen, Betriebswohnungen usw. angemeldet und genehmigt wurde §3 Eine Zweckentfremdung liegt insbesondere vor, wenn der Wohnraum 1. zu mehr als 50 % der Gesamtfläche für gewerbliche oder berufliche Zwecke verwendet oder überlassen würde 2. mehr als insgesamt acht Wochen im Kalenderjahr für Zwecke der Fremdenbeherbergung genutzt wird Kirchweihumzüge und Kirchweihbaumeinholungen – Beschluß: Zu erwähnen ist, dass natürlich alle bisherigen Fahrzeuge mit Straßenzulassung (grünes Nummernschild) weiterhin ihre Gültigkeit haben und nicht zusätzlich abgenommen werden müssen. Die Stadt Nürnberg beteilitgt sich mit 60% der erforderlichen, nachgewiesenen Kosten für Absicherungsmaßnahmen für die Begleitung der Baumeinholungen durch Ersatzfahrzeuge (max. 200,--€ pro Baumeinholung) Kosten der Sachverständigen für erforderliche Fahrzeugabnahmen sowie für Erforderliche externe Ordnerbegleitungen der (Kirchweih-) Umzüge Die Stadt Nürnberg stellt in Aussicht, wegen der im ersten Jahr vorhandenen Unsicherheiten bei den Veranstaltungen, bezüglich der zu erwartenden Kosten im Bedarfsfall gegen Nachweis unbürokratisch eine zusätzliche Kostenbeteiligung zu gewähren Für das Kärwa-Jahr 2019 wird die Regelung als Testlauf betrachtet. Es wird im Nachgang zu den Veranstaltungen ein Resümee gezogen und eine abschließende gemeinsame Bewertung vorgenommen. Bewerbung der Stadt Nürnberg für das Bundesförderprogramm „Modellprojekt Smart Cities“ …Die Maßnahmen und Projekte zur Umsetzung sollen zeigen, dass die Stadtenwicklung in der ganzen Breite der kommunalen Handlungsfelder gedacht wird, und Nürnberg in der Lage ist, das beantragte Fördervolumen von rund 10 Mio Euro in zukunftsträchtige Projekte einzubringen. Z.B. Mobilität, Logistik, Energie, Klima usw… Weiter unter: https://online-service2.nuernberg.de/buergerinfo/si0056. asp?__ksinr=15004 Hier finden Sie übrigens alles Sitzungsunterlagen der Ausschüße und des Stadtrates. Informieren Sie sich bitte auch immer gerne an unseren Schaukästen in Katzwang und an der Reichelsdorfer Hauptstraße. Abonnieren Sie den CSU-Stadtratskurier online unter: csu@stadt.nuernberg.de Ihre Stadträtin vor Ort – Bürgersprechstunde: Immer vor unserem Stammtisch können Sie zwischen 19:00 und 19:30 Uhr einen Termin mit mir vereinbaren. Gerne können Sie natürlich auch unseren Stammtisch ab 19:30 Uhr besuchen. Bitte vereinbaren Sie vorab einen Termin, damit ich mir Zeit für Sie nehmen kann. CSU -näher am Mensch- heißt für mich monatliche Bürgersprechstunden vor Ort. Mail: csu@claudia-baelz.de; www.csu.claudia-baelz.de Bürgertelefon:0911-18 09 67 02 www.facebook.com/csuclaudiabaelz/ • Folgen Sie mir auf Instagram Termin • Mittwoch, 10.07.2019 um 19.30 Uhr, Brandenburger Wirtshaus Thema: Aktuelles aus dem Stadtrat Mühlhofer Kirchweih Wie wir erfahren haben findet dieses Jahr wieder eine Kirchweih in Mühlhof statt. Näheres im Kirchweihheft! Ihre Claudia Bälz, Stadträtin Vorsitzende CSU OV Reichelsdorf-Mühlhof 17

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