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Monatsblatt Heilsbronn - September 2022

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NACHRICHTEN AUS DEM

NACHRICHTEN AUS DEM STADTRATFußgängerquerungen dürfen nach den Richtlinien für dieAnlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen (R-FGÜ)u.a. nur dort eingerichtet werden, wo beidseitig ein Gehwegvorhanden ist. Im Bereich der Sonnenstraße bestehenderzeit beidseitig keine Gehwege. Eine Querung hin zumHangweg zwischen Sonnenstraße und Talstraße wärenicht zielführend, da der Hangweg nicht ordnungsgemäßbegangen werden kann.Aus Sicht der Stadtverwaltung liegen auch die übrigenVoraussetzungen für die Einrichtung einer Querungshilfe imBereich der Sonnenstraße nicht vor, u.a. weder die erforderlicheFahrzeugfrequenz (>200 Fz./h) noch die Fußgängerfrequenz(>50 Fg./h).Der Stadtrat beschließt, im Bereich der Sonnenstraße inWeißenbronn keine Querungshilfe einzurichten.Antrag des ÖDP-Ortsverbandes Heilsbronn auf Einführungeiner Leitlinie Wald;Beratung und BeschlussfassungMit Schreiben vom 15.03.2022 stellte der ÖDP-OrtsverbandHeilsbronn Antrag auf Einführung einer Leitlinie Wald. DieUnterlagen wurden an den zuständigen Förster weitergegeben,die Stellungnahme liegt vor.Die Stadt Heilsbronn ist Eigentümer von ca. 38 ha Waldflächen.Es ist seit Jahren ein Anliegen des Bürgermeisters undder Stadtverwaltung ein möglichst nachhaltige Waldbewirtschaftungzu gewährleisten.Dafür sprechen auch die bisherigen Maßnahmen.Nach Beratung beschließt der Stadtrat, dass in der Bewirtschaftungdes Stadtwaldes weiterhin die Schwerpunkte wieu.a. Nachhaltigkeit und Anpassung an den Klimawandel imVordergrund bleiben.Bei der nächsten Revision des Forstbetriebsgutachtens gehtStadtratsmitglied Brendle-Behnisch ins Gespräch mit demzuständigen Förster.Stadt Heilsbronn erhält die Auszeichnung "Digitales Amt"Die Stadt Heilsbronn wird„Digitales Amt“. Die Kommuneerhielt am 20. Mai 2022 die neueAuszeichnung von Bayerns DigitalministerinJudith Gerlach. Als„Digitales Amt“ dürfen sich bayerische Kommunen bezeichnen, diebereits mindestens 50 kommunale und zentrale Online-Verfahrenim sogenannten BayernPortal verlinkt haben. Diese Kommunenwerden zudem auf der Webseite des Staatsministeriums fürDigitales veröffentlicht, um zu zeigen, welche Kommunen bei derDigitalisierung bereits gut vorangekommen sind.Digitalministerin Gerlach erklärte: „Die Digitalisierung derVerwaltung ist eine der wichtigsten Aufgaben der bayerischenKommunen in den nächsten Monaten. Einige sind hierbereits vorbildlich unterwegs. Mit unserem neuen Prädikat„Digitales Amt“ wollen wir nicht nur das Engagement dieserGemeinden, Städte und Landkreise würdigen. Wir wollenauch den Bürgerinnen und Bürgern dort zeigen: Schaut her,hier könnt Ihr viele Eurer Anliegen schon online erledigen.“Die Stadt Heilsbronn hat im März 2022 die 30 bereits bestehendenOnline-Verfahren auf 72 Online-Verwaltungsleistungenaufgestockt, damit weitere Behördengänge auch online erledigtwerden können. (Kosten: rd. 13.500 Euro zu 90 % gefördertüber die Förderrichtlinie digitales Rathaus - FöRdR)Diese sind unter folgenden Links zu finden:• Stadt Heilsbronn: https://www.heilsbronn.de/rathaus-online• BayernPortal: https://www.freistaat.bayern• BayernApp: https://www.stmd.bayern.de/themen/digitale-verwaltung/bayernappDas Online-Angebot wird Zug um Zug erweitert, um dieDigitalisierung voranzutreiben.Mit der Registrierung für eine BayernID ist es außerdemmöglich "digital zu unterschreiben".Bereits seit März 2021 können Zahlungen an die StadtHeilsbronn auch über Kreditkarte, Paydirekt oder GiroPaygeleistet werden, um die medienbruchfreie Nutzung derOnline-Dienste zu gewährleisten.Weitere Informationen zum Label „Digitales Amt“ findenSie hier: https://www.stmd.bayern.de/themen/digitaleverwaltung/digitales-amtKirchturmdach der Kath. Kirche in Heilsbronn; KostenentwicklungMit Schreiben vom 29.05.2022 teilt uns das katholischePfarramt mit, dass die Gesamtkosten der Kirchturmsanierungrd. 247.000 € betragen werden.Damit erhöht sich die bereits beschlossene Zuwendung nachRichtlinie Nr. 4 um voraussichtlich rd. 4.000 € auf 12.350 € (5 %der Gesamtkosten). Beim Beschluss im Jahr 2019 wurde vonGesamtkosten i. H. v. rd. 169.000 € ausgegangen.KITA-Neubau, Container Grundschule Heilsbronn;Auftragsvergabe(n)Durch die Schulleitung wurde ein gestiegener Raumbedarfwährend dem laufenden Schuljahr an die Stadt Heilsbronngemeldet. Der zusätzliche Raumbedarf soll durch eine weiteremobile Raumreserve gedeckt werden. Die seit 2019 im südlichenPausenhof der Grundschule errichtete Containeranlagewar von Beginn an für eine Aufstockung ausgelegt. Aufgrundder engen Terminschiene wurde bereits mit der Ausarbeitungder hierfür erforderlichen Genehmigung begonnen.Auftragsvergabe zur Sanierung der GrundschulturnhalleHeilsbronn:Für das Gewerk „Wärmeversorgung“ zur Sanierung derUmkleiden und Turnhalle der Grundschule Heilsbronn wurdekein Angebot im Rahmen der Ausschreibung abgegeben. Dieim Anschluss abermals durchgeführte Angebotseinholungerbrachte ein einziges Angebot, das rund 40% über derKostenberechnung für dieses Gewerk liegt.Der Stadtrat beauftragt die Bauverwaltung die weiteren Schritteeinzuleiten um den zusätzlichen Klassenraum möglichst zumneuen Schuljahr 2022/23 zur Verfügung zu stellen.Die Fa. WISAG ist mit dem Gewerk Wärmeversorgung zubeauftragen.4September 2022

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