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Heilsbronn - September 2020

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NACHRICHTEN AUS DEM

NACHRICHTEN AUS DEM STADTRAT 4 Interessenbekundungsverfahren für die Tentativliste des UNESCO- Welterbes, neben der Anmeldung des Nürnberger Justizpalastes, wird für 2020/2021 jedoch nicht weiterverfolgt. Starkregen vom 13./14.06.2020 in Bürglein und Heilsbronn; Informationen des Ing.-Büros Christofori & Partner Herr Dipl. Ing. Christofori informiert das Stadtratsgremium und die anwesende Bevölkerung anhand Präsentation, Animationen und Gutachten durch den Deutschen Wetterdienst zu den aufgetretenen Auswirkungen durch den Starkregen am 13. bzw. 14.06.2020 auf den Marktplatz in Heilsbronn und dem Stadtteil Bürglein. Halbjahresbericht 2020 Der 1. Bgm. Pfeiffer gibt dem Stadtratsgremium und den anwesenden Bürgern mit dem Halbjahresbericht einen Überblick über die Finanzen, Digitalisierung der Verwaltung, die zahlreichen laufenden Baumaßnahmen der Stadt, Baumaßnahmen und aktuelles aus den Stadtwerken, die Situation an den Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen, Breitbandversorgung, Kultur- und Tourismus, Kommunale Allianz Kernfranken, Ferienspaß-Aktion, Städtepartnerschaft und gibt auch folgende Statistikdaten bekannt: Von Ende 2019 bis jetzt ist die Zahl der Heilsbronner Bürger von 9.774 auf 9.846 gestiegen. (Stand: 13.07.2020) 7.2. Standesamt (Stand 13.07.2020) Geburten hatten wir in diesem Jahr bisher 49 (2019: 41) Eheschließungen 20 (2019: 21) Sterbefälle 63 (2019: 56) 7.3. Gewerbewesen (Stand: 13.07.2020) Gewerbeanmeldungen: 40 (2019: 43) Gewerbeabmeldungen: 32 (2019: 32) Erster Bürgermeister Pfeiffer bedankt sich beim Stadtratsgremium sowie bei der Verwaltung für die gute und konstruktive Zusammenarbeit. Beseitigung des Bahnübergangs Heilsbronn durch Errichtung eines Brückenbauwerkes; Information der Deutschen Bahn über verzögerten Baubeginn Die Deutsche Bahn Netz AG informierte mit E-Mail vom 03.07.2020 darüber, dass für die Ausschreibung des neuen Brückenbauwerkes keine Angebote abgegeben wurden. Damit ist die Maßnahme neu auszuschreiben, jedoch werden die bisher beantragten Gleissperrungen für das Jahr 2021 nicht mehr eingehalten werden können. Nach Mitteilung der DB Netz AG setzt die Gewährung der benötigten Gleissperrungen umfangreiche Vorbereitungen voraus, weswegen nunmehr von einer Bauzeit in den Jahren 2023/2024 ausgegangen wird. Im Jahr 2021 werden die neuen Oberleitungsmasten aufgestellt. Bauliche Ertüchtigung der Mühlbachbrücke nahe Wendsdorf im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Wendsdorf-Schwaighausen Die für den öffentlichen Verkehr freigegebenen Brücken müssen in regelmäßigen Abständen auf ihre Standfestigkeit und mögliche Beschädigungen überprüft werden. Das Gutachten über den Zustand der Wendsdorfer Brücke ging der Bauverwaltung mittlerweile zu und wird geprüft. Die evtl. erforderlichen baulichen und verkehrsrechtlichen Maßnahmen werden erarbeitet und dem Stadtrat in einer zukünftigen Stadtratssitzung zum Entscheid vorgestellt. Citymanagement Heilsbronn; Vorstellung des Jahresberichtes 2019 Der Jahresbericht des Citymanagements wurde den Stadtratsmitgliedern zur Verfügung gestellt. Sonderbudget für Leihgeräte (SoLe); Der Bayerische Staatsminister für Unterricht und Kultus, Prof. Dr. Piazolo, hat über die Umsetzung eines neuen Ausstattungsprogramms des Bundes zum DigitalPakt Schule im Umfang von 500 Mio. informiert. Mit den dem Freistaat zustehenden zusätzlichen Mitteln in Höhe von rund 78 Mio. Euro sollen zusätzliche digitale Endgeräte beschafft und Schülerinnen und Schülern für das Lernen Zuhause zur Verfügung gestellt werden. Durch dieses Förderprogramm soll ein weiterer Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit geleistet werden. SEPTEMBER 2020 Der Förderhöchstbetrag im Rahmen dieses Förderprogramms beträgt für die Stadt Heilsbronn insgesamt 18.527,00 € und ist für beide Grundschulen gedacht. Dabei wird die Zuwendung in voller Höhe der zuwendungsfähigen Ausgaben unter Begrenzung auf das Sonderbudget Leihgeräte gewährt. Der Antrag wurde am 15.07.2020 an das Staatsministerium für Unterricht und Kultus gestellt. Nun besteht bis Ende des Jahres die Möglichkeit, mobile Endgeräte (Laptops, Notebooks und Tablets mit Ausnahme von Smartphones) nebst Zubehör mit Gesamtkosten i. H. des Förderhöchstbetrages zu beschaffen. Zum aktuellen Zeitpunkt beraten die beiden Schulleitungen über die entsprechende Ausstattung, die möglichst zum neuen Schuljahresbeginn beschafft werden soll. Sachstand Bebauungsplan Nr. B 47 „Nördlich der Fabrikstraße“ In der Sitzung des Stadtrates vom 27.11.2019 wurde letztmalig über den Sachstand der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. B 47 „Nördlich der Fabrikstraße“ informiert. Es wurde mit sämtlichen Grundstückseigentümern gesprochen. Mit der Grobplanung der Stadt Heilsbronn besteht grundsätzlich Einverständnis. Die vorgebrachten Anregungen werden mit dem beauftragten Ingenieurbüro abgestimmt und anschließend eine Entwurfsplanung für das förmliche Bauleitplanverfahren ausgearbeitet. Vergabe Straßen- und Wegeunterhalt 2020 Der Straßenunterhalt 2020 wurde beschränkt ohne Teilnahmewettbewerb nach der VOB ausgeschrieben. Die Straßen-und Wegeunterhaltes 2020 werden an die wenigstbietende Firma Böhm Straßen- und Pflasterbau GmbH, Suddersdorf, vergeben. Genehmigung Kaufurkunden „Am Mühlbuck“ Die Stadt Heilsbronn hat zwei weitere Bäuplätze in der Gemarkung Bürglein veräußert. Der Stadtrat nimmt diese Kaufverträge zur Kenntnis und genehmigt diese. INFORMATIONEN AUS DEM FERIENAUSSCHUSS VOM 12.08.2020 Der Ferienausschuss behandelte verschiedenen eingegangene Bauanträge, darunter auch nochmals den Bauantrag auf Neubau einer Wohnanlage in der Falkenstraße. Nach erneuter Sachverhaltsdarstellung lehnte der Ferienausschuss ab, die Entscheidung des Landratsamtes Ansbach vom 20.07.2020 ohne Einsprüche hinzunehmen. Vielmehr wurde beschlossen: Der Ferienausschuss bleibt beim Beschluss des Bau- und Umweltausschusses vom 24.06.2020 und reicht gegen die Baugenehmigung (Bescheid) des Landratsamtes Ansbach vom 20.07.2020 Klage beim Bayerischen Verwaltungsgericht Ansbach ein. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Kanzlei mit den Interessen der Stadt Heilsbronn umgehend zu beauftragen. Ersatzbeschaffung für das Löschgruppenfahrzeug LF 16/12 der Feuerwehr Heilsbronn; Beschluss über die Beschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeuges LF 20 In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.06.2020 wurde darüber informiert, dass für das Feuerwehrfahrzeug LF 16/12 (Baujahr 1999) der Feuerwehr Heilsbronn eine Ersatzbeschaffung notwendig wird, da das Fahrzeug erhebliche Rostschäden aufweist bzw. Instandhaltungen notwendig werden, die eine Reparatur unwirtschaftlich machen (Kosten in Höhe von etwa 50.000 €). Für die Ersatzbeschaffung wurden in die Investitionsplanung 2021 ff. insgesamt 400.000 € aufgenommen. Der Ferienausschuss beschließt, dass als Ersatz für das LF 16/12 am Standort Heilsbronn ein Löschgruppenfahrzeug LF 20 mit Seilwinde beschafft wird. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Veranlassungen zu treffen. Die Beschaffung des Löschgruppenfahrzeuges soll möglichst in gemeinsamer Beschaffung nach Ziff. 5.1 FwZR erfolgen. Umbaumaßnahme der Kläranlage Müncherlbach - Beschlussfassung über Druckleitungsverlauf Im Rahmen der Infoveranstaltung (am 04.03.2020 im Gemeindehaus Müncherlbach) wurde durch die Anrainer die Prüfung einer Alternativroute der Druckleitung erbeten. Im Gegensatz zur Entwurfsplanung wurde nun der Verlauf östlich des Flurgrundstückes 301 (Gemarkung Müncherlbach) untersucht. Aufgrund der Höhenlage des Wirtschaftsweges (Tiefpunkt im Südosten) ergibt die rechnerische Überprüfung der alternativen Druckleitungslage östlich des

NACHRICHTEN AUS DEM STADTRAT o.g. Grundstückes nicht förderfähige Mehrkosten. Zudem kann die Sicherung des angrenzenden Eichenbestandes nicht gewährleistet werden. Der Ferienausschuss beschließt deshalb, die Lage entsprechend der Entwurfsplanung im Bereich der Gemarkung Müncherlbach beizubehalten. Kirchweih Heilsbronn 2020; Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung oder Absage des Kirchweihmarktes in Heilsbronn Eine Entscheidung über eine Absage, da die Planungen der Verwaltung und der beteiligten Vereine und Organisationen ausreichend Vorlauf benötigen und damit Planungssicherheit geschaffen werden kann. Weitere Informationen dazu sind in einem gesonderten Artikel in diesem Monatsblatt veröffentlicht. Erlass einer Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen anlässlich von Märkten oder ähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Heilsbronn für das Jahr 2017 Da der Kirchweihmarkt aufgrund des vorgenannten Beschlusses nicht stattfindet, kann auch keine Sonntagsöffnung beschlossen werden. Dem Entwurf vom 01.07.2020 einer Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Heilsbronn für das Jahr 2020 wird aufgrund des abgesagten Kirchweihmarktes und der anhaltenden Infektionslage somit nicht zugestimmt. Jahresrechnungsergebnis der Stadt und der Stadtwerke 2019; Information über das Rechnungsergebnis Die Jahresrechnung 2019 ist zwischenzeitlich aufgestellt. Das Ergebnis in Einnahmen und Ausgaben wird bekannt gegeben und die Prüfung der Jahresrechnung 2019 kann nun erfolgen. Sachstand zum Radweg an Kreisstraße AN 29 - Weißenbronn / Göddeldorf Das Staatliche Bauamt Ansbach plant in Abstimmung mit dem Landkreis Ansbach die Kreisstraße AN 29 zwischen Betzmannsdorf und Göddeldorf in 2021 bestandsnah zu sanieren. Die Stadt Heilsbronn wurde von Beginn der Planungsphase mit eingebunden und hat den Ausbau eines Geh- und Radweges zwischen Betzmannsdorf und Rohr angestrebt. Da jedoch die zur Ausführung notwendigen Flächen nicht erworben werden konnten, wurde die Planung des Geh- und Radweges bereits seit 2016 nicht weiter verfolgt. Starkregenereignis Heilsbronn und Bürglein am 14./15.06.; Richtigstellung des Ingenieurbüros Christofori & Partner zum FLZ-Artikel vom 25.07.2020 Herr Christofori, IB Christofori & Partner, wandte an die Fränkische Landeszeitung bzgl. des Berichtes vom 25.07.2020 „Wir müssen dankbar sein für jede Zisterne“. Darin berichtigt er den Artikel dahingehend, dass in der Stadtratssitzung 22.07.2020 die im Baugebiet Bürglein getroffenen Maßnahmen zur Regenwasserrückhaltung und der Inhalt des Gutachtens des Deutschen Wetterdienstes erläutert wurden. Eine Aussage, dass die Erschließungsarbeiten im Baugebiet Bürglein für die Überflutung und das Schadensereignis verantwortlich sind, hat er nicht abgegeben. Absage Karpfenlust 2020 Auch hierzu dürfen wir auf einen gesonderten Artikel in diesem Monatsblatt verweisen. Wasserversorgung; Brunnen 5 in Aich Am Brunnen 5 in Aich werden Sanierungsarbeiten erforderlich. Nach 40-jähriger Betriebszeit ist der geschlossene Brunnenfilter sanierungsbedürftig und eine Grundwasserstockwerkstrennung muss durchgeführt werden. Zur Vorbereitung und Durchführung dieser Maßnahmen wird zur Unterstützung das Büro GBH Dr. Heimbucher, Nürnberg, beauftragt. Die Bauleitung erfolgt dann durch die Stadtwerke. Grundstücksverkäufe im Baugebiet „Am Mühlbuck“; Der Ferienausschuss genehmigt weitere 5 Kaufverträge für fünf Baugrundstücke im Baugebiet „Am Mühlbuck“. Stadt Heilsbronn IN NOTFÄLLEN ist die Stadt Heilsbronn mit der Friedhofsverwaltung, den Stadtwerken und dem städtischen Bauhof unter folgender Telefonnummer erreichbar: 09872 806806 Lamm Limited Bestes Merino Lammfleisch aus Triesdorf. Die Tiere werden vor Ort aufgezogen und geschlachtet. Wir verarbeiten das ganze Lamm für Sie zu einem besonders edlen Sortiment. Erhältlich nur am Wochenende! Begrenzte Verfügbarkeit – bestellen Sie jetzt vor! Alle weiteren Infos finden Sie auf unserer Homepage BB SEPTEMBER 2020 uns 5

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