PARTEIEN SPD Ortsverein
PARTEIEN SPD Ortsverein Heilsbronn Sanierung der Grundschule in Bürglein - Gespräch mit Eva Didion, Vorsitzende des Fördervereins der Comenius-Grundschule in Bürglein e.V. In den letzten Monaten war das Thema Sanierung der Grundschulen in Bürglein und Heilsbronn immer wieder auf der Tagesordnung des Ausschuss Bildung und des Stadtrates. Mitglieder unseres Ortsvereins und der Stadtratsfraktion hatten schon im Vorfeld der Kommunalwahl Gelegenheit sich bei einer Begehung vor Ort und im Gespräch mit den jeweiligen Schulleitungen einen persönlichen Eindruck von den Anforderungen zur Weiterentwicklung beider Schulgebäude zu machen. Darüber hinaus haben wir in unserem Ortsverein mit Eva Didion jemand, der die Anliegen der Schulfamilie in Bürglein gut kennt und uns sozusagen als Sachverständige zur Verfügung steht. Wir haben für die aktuelle Ausgabe des Mitteilungsblattes ein Gespräch mit ihr geführt. Eva Didion lebt mit ihrem Mann und ihren drei Kindern im Alter von 6, 10 und 11 Jahren in Bürglein. Seit 2016 ist sie 1. Vorsitzende des Fördervereins der Comenius-Grundschule. Der Förderverein finanziert sich durch Mitgliedsbeiträge und Spenden. Mit diesen unterstützt er die Grundschule beispielsweise mit Anschaffungen oder bei der Organisation und Finanzierung von Aktivitäten. Liebe Eva, welche Perspektive wünscht ihr als Förderverein der Grundschule? Die Bürgleiner Grundschule mit ihren vier Klassen ermöglicht den Kindern einen guten Rahmen zum Lernen und Wachsen. Und die Schule ist fester Bestandteil des Ortes: so ist beispielsweise ein Fußballtag mit dem SV Bürglein jährliches Highlight des Schuljahres. Ebenso haben Kaffee, Kuchen und Kinderspaß des Fördervereins einen festen Platz an der Bürgleiner Kirchweih. Die Lehrerinnen bilden ein gutes Team, welches engagiert zusammenarbeitet und hinsichtlich mancher Herausforderungen wie dem knappen Raum im Schulgebäude kreativ und lösungsorientiert handelt. Wir wünschen uns, dass das alles auch in Zukunft für Kinder und Familien bestehen bleiben kann. Welche wesentlichen Anliegen habt Ihr an Stadtrat und Verwaltung? Die Schule ist in die Jahre gekommen. Angefangen von den alten Fenstern, über den fehlenden 2. Rettungsweg bis zu den Sanitäranlagen besteht Handlungsbedarf. Uns geht es darum, den Schulstandort zu erhalten und damit auch die Besonderheiten dieser kleinen und liebenswerten Schule. Und es ist wichtig, die Schule jetzt fit für die Zukunft zu machen. Wir freuen uns, dass die Sanierung der Schule angegangen wird und auch eine zeitgemäße Ausstattung der Klassenzimmer mit digitalen Geräten geplant ist. Wir wollen, dass auch in den Blick genommen wird, die bei Eltern und Kindern beliebte und bewährte Mittagsbetreuung auszuweiten oder zu ergänzen. Sie sichert eine Betreuung vor Ort ohne Busfahrt mit den Mitschülerinnen und Mitschülern ab. Vielen Dank Eva, für das Gespräch. Ihr könnt sicher sein, dass wir als SPD Fraktion klar zum Erhalt des Schulstandortes in Bürglein stehen. Die Sanierung und Weiterentwicklung hat im Stadtrat eine breite Mehrheit. Uneinigkeit gibt es im Moment noch dazu, ob ein (sehr kostenaufwendiger) Aufzug notwendig ist. Meine Meinung dazu ist ganz klar: eine moderne Schule muss Barrierefreiheit in allen Etagen und Räumlichkeiten vorhalten, damit Kinder und Erwachsene die mit einer Mobilitätseinschränkung leben müssen, sich ungehindert im Schulgebäude bewegen können. Petra Hinkl SPD Ortsverein Heilsbronn Aufruf der SPD zum 1. Mai 2020: Solidarität! 22 Wir als SPD Ortsverein Heilsbronn unterstützen den Aufruf des DGB zum 1. Mai 2021. Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen. Der Sozialstaat ist der Stabilitätsanker unserer Gesellschaft Unser Sozialstaat sorgt für Sicherheit und Unterstützung von Millionen Menschen. In der akuten Not stabilisiert er auch die Binnennachfrage; durch pünktliche und verlässliche Rentenzahlungen, durch Kurzarbeitergeld, durch Unterstützung bei Arbeitslosigkeit und durch die Grundsicherung. Unsere gesetzliche Sozialversicherung muss als Konsequenz wieder gestärkt werden, die Finanzierung solidarisch ausgestaltet und ihre Leistungen ausgebaut werden. Auch viele Selbstständige müssen künftig in die Sozialversicherung einbezogen werden. Ein handlungsfähiger und solidarischer Staat Diese Krise macht klar: Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der Solidarität gewährleistet und organisiert. Die Bürger*innen erwarten zu Recht, dass unser Gemeinwesen die Voraussetzungen für ein sicheres Leben und soziale Gerechtigkeit schafft. Alle müssen dazu ihren gerechten Beitrag leisten – und starke Schultern müssen mehr tragen als schwache. Wir wollen mehr Investitionen, um den Modernisierungsstau bei kommunaler, digitaler und Infrastruktur zu beenden und Bildung und Forschung weiter zu stärken. Die „Privat vor Staat“- Ideologie war schon immer falsch; spätestens jetzt sollte das offensichtlich sein. Daseinsvorsorge und Gesundheitswesen stärken Der Shutdown für das öffentliche Leben und weite Teile der Wirtschaft war notwendig, damit unser Gesundheitssystem nicht überfordert und Menschenleben nicht gefährdet werden. In den Krankenhäusern wird hervorragende Arbeit geleistet. Die Krise legt aber auch offen, dass Personal und Schutzausrüstung fehlen. Vor allem der Personalmangel ist eine Folge der Einführung von Wettbewerbsorientierung und Kostenkonkurrenz in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Je weniger Personalkosten, desto besser die Bilanz. Wo es um Leben und Tod MAI 2021 geht, darf aber nicht die Logik der Gewinnmaximierung vorherrschen. Deshalb müssen künftig Dienstleistungen in Gesundheit, Bildung und Infrastruktur als zentrale Stützen der Daseinsvorsorge einseitigem betriebswirtschaftlichem Wettbewerbskalkül entzogen werden. (Soziale) Arbeit aufwerten und besser anerkennen Viele Dienstleistungen sind eine zentrale Säule unserer Gesellschaft. Krankenund Altenpfleger*innen, Kassierer*innen, Erzieher*innen und Lehrer*innen, die vielen Beschäftigten bei Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten, Ordnungsund Gesundheitsämtern, sie und viele mehr erhalten die Grundlagen unserer Arbeitsgesellschaft. Sie sind unverzichtbar für Gesundheit und Lebensqualität, Bildung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gesellschaftlichen Zusammenhalt. Gleichwohl sind sie häufig schlecht bezahlt. In vielen Bereichen sind es klassische Frauenberufe, die strukturell schlechter entlohnt werden. Einmalige steuerfreie Prämien sind gut und gerade jetzt ein wichtiges Signal der Anerkennung. Wir wollen aber eine strukturelle Besserstellung, am besten über gute und allgemeinverbindliche Tarifverträge Aktive Politik für eine zukunftsfähige, krisenfeste und nachhaltig orientierte Wirtschaft Auch nach der Krise bleibt eine ökologisch, sozial und strategisch nachhaltig orientierte Industrie- und Wirtschaftspolitik eine wichtige Grundlage für Wertschöpfung und Wohlstand unseres Landes. Dazu kommen wichtige Lehren aus der Krise, die die krisenfeste Verfügbarkeit strategisch wichtiger Wirtschaftsgüter und Dienstleistungen und damit die Souveränität von Wirtschaft und Gesellschaft betreffen. Arbeit und Leben planbar und sicher! Arbeit muss gut bezahlt sein. Genauso wichtig ist, dass der Arbeitsplatz auch in den nächsten Jahren sicher ist. Für zu viele Beschäftigte gilt das nicht. Sie sind befristet oder in Leiharbeit tätig. Andere werden in selbstständige Tätigkeiten gedrängt, wo die Selbstständigkeit nichts anderes bedeutet als die Umgehung von Arbeitsrecht. Die SPD will mehr Sicherheit in der Arbeit. Das heißt: Befristungen zurückdrängen. Scheinselbstständigkeit bekämpfen. Und Leiharbeit darf kein Dauerzustand sein.
PARTEIEN Tarifbindung stärken Tarifbindung zahlt sich aus. Viele Tarifabschlüsse sorgen in der aktuellen Krise für eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes. Arbeit mit Tarifvertrag bedeutet bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen. Das gilt aber nur noch für rund die Hälfte der Beschäftigten. Das muss sich wieder ändern. Deshalb will die SPD, dass Tarifverträge leichter allgemein verbindlich werden können. Sie gelten dann für alle Arbeitgeber und Beschäftigten der betreffenden Branche. Öffentliche Aufträge dürfen nur Unternehmen erhalten, die nach Tarif bezahlen. Der gesetzliche Mindestlohn muss auf mindestens 12 Euro erhöht werden. Solidarität ist international Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie sind derzeit noch kaum absehbar. Aber klar ist: Kein Land trägt die Schuld an den absehbaren Verwerfungen. Und nur gemeinsam kommen wir da wieder raus. Auch wenn wir die Abhängigkeit von Lieferketten bekämpfen müssen, z.B. durch das Vorhalten von alternativen Lieferwegen, liegt die Lösung keinesfalls in der Abschottung. Gerade jetzt muss vor allem Europa zusammenhalten. Unsere Freunde in Italien und Spanien, die es noch härter getroffen hat, brauchen unsere uneingeschränkte Solidarität. Die Länder Europas brauchen nach der Krise ein gewaltiges Konjunkturprogramm. Das müssen wir gemeinsam und auf Augenhöhe stemmen. Wer das jetzt blockiert, riskiert die europäische Idee. Und davon würden nur rechte Hetzer profitieren. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer lassen sich nicht gegeneinander ausspielen; nicht zwischen Nationen und nicht in den Betrieben. Wir werden am 1. Mai nicht gemeinsam mit unseren Gewerkschaften auf den öffentlichen Straßen und Plätzen demonstrieren können. Aber wir stehen gleichwohl zusammen, denn solidarisch ist man nicht allein. Petra Hinkl Freie Wähler Heilsbronn e.V. Nutzungskonzept für das ehemalige Brauereiareal - „Kultur trifft Tradition“ Die Stadtverwaltung hat seit dem Jahr 2008 bisher ergebnislos Vorschläge zur Nutzung des dem Verfall preisgegebenen ehemaligen Brauereigeländes erarbeiten lassen. Zuletzt wurde seitens des Stadtrates einer privaten Investorengruppe ein Zuschuss in Höhe von rund 1,6 Mio € für ein kombiniertes Nutzungskonzept (Arztpraxis und Wohnungen) in Aussicht gestellt. Auch dieses Projekt wurde bislang nicht realisiert. Bürgermeister Dr. Pfeiffer hat daher die im Stadtrat vertretenen Fraktionen aufgefordert Vorschläge zur künftigen Nutzung des Areals zu erarbeiten. Um die Innenstadt attraktiver zu gestalten und die seit Jahrzehnten leerstehende Immobilie im Herzen der Altstadt einer geordneten Nutzung zuzuführen, hat die Stadtratsfraktion der Freien Wähler unter Berücksichtigung der Haushaltssituation mehrheitlich das nachfolgend dargestellte neue Konzept zur Nutzung des ehemaligen Brauereigeländes am 10.03.2021 vorgelegt: Das Konzept sieht vor, dass die Stadt Heilsbronn das ehemalige Brauereigelände erwirbt und die bestehenden Gebäudeteile unter Nutzung aller verfügbaren Zuschussmöglichkeiten saniert. Der Schwerpunkt des späteren Betriebes wird in den Bereichen Kultur und Gastronomie liegen. Dabei spielt die Musikschule Heilsbronn in Trägerschaft der Stadtkapelle Heilsbronn e.V. als Ankernutzer eine zentrale Rolle. Das Konzept sieht zudem die Wiederbelebung der alten Biermarke „Klosterbräu Heilsbronn“ vor. Der Nutzungsvorschlag der Freien Wähler wird von dem Ziel geleitet die Innenstadt zu beleben, den Leerstand der ehemaligen Brauerei zu beseitigen sowie das „Grüne Band“ vom Klosterweiher/Birnbaumweiher über die Grünfläche hinter dem Brauereigelände zur Hauptstraße zu erschließen und somit die gesamte Altstadt für die Heilsbronner Bürgerinnen und Bürger sowie den Tourismus aufzuwerten. Weiterhin wird mit dem Vorschlag die Unterbringung und der Betrieb der Musikschule Heilsbronn langfristig gesichert, da die ursprünglich geplante Umsetzung im ehemaligen Forstamtsgebäude nicht sichergestellt ist. Durch die Ankernutzung des ehemaligen Brauereiareals als Musikschule wird das Gesamtkonzept finanzier- und umsetzbar. Im Nebeneffekt werden weitere Nutzungen ermöglicht. Um Synergieeffekte zu erzielen wird in den sanierten Gebäudeteilen die Proben- und Orchesterarbeit der Stadtkapelle Heilsbronn e.V. und anderer musikalischer Gruppierungen, wie z.B. der Heilsbronner Gesangvereine etabliert. Das Konzept sieht die Einrichtung einer „sanften Gastronomie“ mit Biergarten vor. Im westlichen Bereich des Areals sollen Räume für den Betrieb einer Kommunbrauerei oder genossenschaftlich betriebenen Braugaststätte mit Biergarten mit Ausrichtung zum „Grünen Band“ entstehen. Um die Attraktivität der gastronomischen Einrichtung zu stärken wird alternativ vorgeschlagen, diese in der ehemaligen Gaststätte an der Hauptstraße (östlicher Bereich des Areals) unterzubringen um damit die alte Brauereigaststätte wieder aufleben zu lassen. Dieser alternative Vorschlag findet unter den Mitgliedern der Freien Wähler aber auch bei den anderen im Stadtrat vertretenen Fraktionen große Zustimmung. Beim Speisenangebot liegt der Schwerpunkt auf einer frischen, fränkisch-internationalen Küche. Wobei Rohstoffe und Zutaten direkt aus der Region für die nötige Nachhaltigkeit sorgen. Der Biergarten kann dann im Innenhof etabliert werden. Die sanierte Brauhalle wird zudem für Lesungen, Konzertaufführungen, Veranstaltungen des Kunstraumes Heilsbronn, Kulturvereins etc. außerhalb des regelmäßigen Musikschul- sowie Proben- und Orchesterbetriebes genutzt. Bei der Umsetzung des Nutzungsvorschlages der Freien Wähler ist von geschätzten Gesamtkosten in Höhe von ca. 6,5 bis 7 Mio € auszugehen. Das Konzept sieht eine überwiegende Nutzung für kulturelle Zwecke und die musikalische Bildung vor. Nach Rücksprache mit der Regierung von Mittelfranken Städtebauförderung, ist für das neu angedachte Nutzungskonzept der Freien Wähler eine Bezuschussung im Rahmen des Förderprogramms „innen statt außen – ISA“ in Höhe von bis zu 80 % der förderfähigen Kosten vorstellbar. Darüber hinaus sind Zuschüsse aus dem Entschädigungsfond des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege, des Bezirks Mittelfranken und des Landkreises Ansbach zur Finanzierung heranzuziehen. Im Zusammenhang mit der gastronomischen Einrichtung schlagen die Freien Wähler vor, über ein sogenanntes „Crowd-Funding (z.B. bei einem genossenschaftlichen Betriebsmodell) das Startkapital zum Betrieb der geplanten Gaststätte aufzubringen. Bei den angenommenen Gesamtkosten für Sanierung und Erwerb in Höhe von 7 Mio € und den dargestellten Zuschussmöglichkeiten würde für Stadt Heilsbronn ein Kostenanteil in Höhe von rund 1 Mio € entstehen (zzgl. jährlich anfallende Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten). In der Investitionsplanung der Stadt Heilsbronn sind entsprechende Gelder bereits eingeplant, da für das nicht realisierte Projekt der privaten Investorengruppe 1,6 Mio € als städtischer Zuschuss vorgesehen waren. Fazit: Nachdem bisher alle Versuche gescheitert sind, das ehemalige Brauereiareal einer geordneten Nutzung zuzuführen, stellt das neue Nutzungskonzept der Freien Wähler unter dem Motto „Kultur trifft Tradition“ einen sachdienlichen und vor allem machbaren Vorschlag dar, die Innenstadt zu beleben und attraktiv zu gestalten. Die Berücksichtigung einer sanften gastronomischen Nutzung mit Biergarten greift zudem den Gedanken an die alte Braustätte und den Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nach einer Wiederbelebung der „Brauerei“ und ihrer Marke „Klosterbräu Heilsbronn“ auf. Zusätzlich wird die Unterbringungsfrage der Musikschule Heilsbronn gut und dauerhaft gelöst. Das Sinfonische Blasorchester, alle Nachwuchsorchester der Stadtkapelle Heilsbronn e.V. sowie die Heilsbronner Gesangvereine hätten wieder „ein Dach über dem Kopf“ für die notwendige Probenarbeit. Das vielseitige Konzept sieht zudem eine Nutzung durch weitere Kulturschaffende in Heilsbronn vor. Im Unterschied zur geplanten Mittelverwendung an die private Investorengruppe wird in dem skizzierten Modell städtisches Eigentum geschaffen. Das Nutzungskonzept (Positionspapier) ist unter www.freie-waehler-heilsbronn. de in vollständigem Wortlaut nachzulesen. Wolfgang Prager, Freie Wähler Heilsbronn e.V. – Stadtratsfraktion HINWEIS: Aufgrund von technischen Problemen in der Redaktion von Seifert Medien, wird dieser Text erst jetzt im Monat Mai 2021, anstatt April 2021 abgedruckt. Seifert Medien MAI 2021 23
