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Heilsbronn Mai 2019

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NACHRICHTEN AUS DEM

NACHRICHTEN AUS DEM RATHAUS 4 Kulturverein Heilsbronn e.V.; Entscheidung über Antrag vom 11.01.2019 auf erhöhte Unterstützung für Stadtfest und Fest der Nationen Der Kulturverein Heilsbronn e. V. stellt mit Schreiben vom 11.01.2019 den Antrag auf erhöhte Unterstützung für das Stadtfest und das Fest der Nationen sowie auf geänderte Abrechnungsmodalitäten zur Nutzung der Hohenzollernhalle. Da der Kulturverein Heilsbronn e.V. diese beiden Veranstaltungen in enger Abstimmung mit dem Kulturamt organisiert und durchführt und die Veranstaltungen für Besucher kostenfrei sind, sind die Beteiligung am Stadtfest und die Durchführung des Festes der Nationen nicht als übliche Veranstaltungen gegen Eintritt zu betrachten. Die Stadt Heilsbronn ist mit der Durchführung dieser beiden Veranstaltungen sehr zufrieden und dankt dem Kulturverein dafür. Dem Kulturverein wird nun für das jährlich stattfindende Fest der Nationen bzw. Stadtfest eine Zuschusserhöhung von 1.000 € gewährt. Der Kulturverein erhält damit ab dem Jahr 2019 jeweils 3.000 € auf Antrag für das Fest der Nationen bzw. Stadtfest. Der Zuschuss ist an die tatsächliche Durchführung der Feste gebunden. Die Nutzung der Hohenzollernhalle wird ab 2019 weiter abgerechnet, ab 3 Veranstaltungen jedoch zu ermäßigten Preisen. LEADER-Kooperationsprojekt "Mittelfränkischer Jakobsweg"; Bekanntgabe zur Stele Wie bekanntgegeben, werden als Teil des europaweiten Netzes von Jakobswegen zwischen Nürnberg und Rothenburg o.d.Tbr. insgesamt neun Granitstelen entlang des Weges aufgestellt. Die Granitstele für den Bereich des Abschnitts des Jakobsweges von Böllingsdorf nach Ketteldorf wurde nun durch eine Fachfirma aufgestellt. Fernmeldewesen; Einstellung des Betriebs der Öffentlichen Telefonstellen; Zustimmung der Stadt Heilsbronn Mit Schreiben vom 06.02.2019 bittet die Dt. Telekom die Stadt Heilsbronn erneut um Zustimmung zum Abbau der Öffentlichen Telefonstellen an den Standorten Hauptstraße 5 und Bahnhofsplatz 8 ggü. Zuletzt wurde eine derartige Anfrage am 15.01.2018 gestellt und von der Verwaltung abgelehnt. Der in der Sitzung vom 05.07.2016, gefasste Grundsatzbeschluss lehnt einen Abbau der bestehenden Standorte ab und ermächtigt die Verwaltung auch künftige Anfragen dieser Art abzulehnen. Ein notwendiger Bedarf für eine Grundversorgung wird weiterhin gesehen. Öffentlichkeitsbeteiligung für die zentrale Lärmaktionsplanung von Hauptverkehrsstraßen au-ßerhalb von Ballungsräumen Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz erstellt eine zentrale Lärmaktionsplanung für Hauptverkehrsstraßen im Sinne des § 47b Nr. 3 BImSchG außerhalb von Ballungsräumen. Die Stadt Heilsbronn wird sich im Verfahren äußern. Zuwendung der Stadt Heilsbronn für das neue BRK-Gebäude in der Gewerbestraße Das Bayerische Rote Kreuz, Kreisverband Ansbach bedankt sich mit Schreiben vom 06.02.2019 für die erhaltene Zuwendung der Stadt zu den Investitionskosten zum Erwerb des Gebäudes Gewerbestraße 5 Gemeindeschlüsselzuweisung für 2019 Die Bekanntgabe der Schlüsselzuweisungen an die bayerischen Kommunen ist nun erfolgt. Dies ist ein Plus von über 240 Millionen Euro bzw. 6,6 Prozent gegenüber 2018. Die Schlüsselzuweisungen sind die größte Einzelposition und Kernleistung im kommunalen Finanzausgleich. Sie stärken die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen und mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab. Gemeinden mit geringeren eigenen Steuereinnahmen erhalten höhere Schlüsselzuweisungen als finanzstärkere Gemeinden. „Damit tragen die Schlüsselzuweisungen zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Bayern bei. Auf die Stadt Heilsbronn entfällt im Jahr 2019 gem. Festsetzung vom 14.02.2019 eine Schlüsselzuweisungssumme i. H. v. 2.672.768 €. Förderung von Abwasser- und Wasserversorgungsanlagen Die Richtlinien des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2016) vom 15. März 2016 wurden angepasst. Heilsbronner Monatsblatt • MAI 2019 Nach positiver Prüfung der Härtefallschwellen für Abwasser- und Wasserversorgung durch die Verwaltung wurden die Fördermöglichkeiten mit dem Wasserwirtschaftsamt besprochen. Es zeigte sich, dass einige Maßnahmen förderfähig geworden sind, die aber bis zum 31.12.2021 komplett abgerechnet sein müssen.. Kommunaler Sportabzeichen-Wettbewerb "Die fitteste Kommune" Das Landratsamt Ansbach übermittelte im Auftrag von Herrn Landrat Dr. Ludwig ein Schreiben vom 02.02.2019 des Sportkreises Ansbach des Bayerischen Landessportverbandes, das bereits auf der Homepage der Stadt Heilsbronn eingestellt wurde. Demnach plant der Sportkreis Ansbach für das Sportjahr 2019 einen kommunalen Wettbewerb, um das Deutsche Sportabzeichen wieder stärker in den Blickpunkt der Bevölkerung zu rücken. Alle Kommunen und der Landkreis Ansbach werden aufgefordert, möglichst zahlreich für das Deutsche Sportabzeichen zu trainieren und es schließlich auch erfolgreich abzulegen. INFORMATIONEN AUS DEM STADTRAT VOM 20.03.2019 Kindertagesstätten Heilsbronn; Planung Kindergartenjahr 2019/2020; ggf. Beschlussfas-sung Kindertagesstätte in Bürglein Bereits am 04.07.2018 wurde die Betriebsträgerschaft für 1 Krippengruppe und eine weitere Gruppe (Regel- oder Krippengruppe) dem Diakonieverein Heilsbronn e.V. in Aussicht gestellt. Weiter wurde der Bau einer Kindertagesstätte in Bürglein befürwortet soweit die Parameter passen. Ein Baukostenzuschuss an den Diakonieverein im bisherigen Umfang für eine 2-gruppige Kindertagesstätte auf dem eigenen kirchlichen Grundstück in Bürglein wurde ebenfalls in Aussicht gestellt. Allgemeines Aufgrund der ersten Auswertung der Anmeldewoche (18.02. – 22.02.2019) zeigt sich, dass die beiden Krippengruppen, die jetzt in Provisorien untergebracht sind, auch weiterhin benötigt werden. Aktuell können 8 Krippenkinder und 11 Regelgruppenkinder unterjährig im Kindergartenjahr 2019/2020 nicht untergebracht werden. Allerdings können An- und Abmeldungen das Bild laufend verändern! Die für Herbst 2019 erwarteten 2 zusätzlichen Gruppen werden somit voraussichtlich benötigt, allerdings nicht zwei Regelgruppen, sondern eine Regelgruppe und eine Krippengruppe. Die für Herbst 2020 prognostizierte zusätzliche Regelgruppe sollte nach derzeitigem Stand weiter eingeplant werden. Das Stadtratsgremium spricht sich mehrheitlich für folgenden Beschluss aus: Neubau Kindertagesstätte mit 1 Krippen-, 1 Regel- und 1 Hortgruppe in Bürglein mit Trägerschaft durch den Diakonieverein Heilsbronn e.V. Der Stadtrat sieht den Bedarf für weitere Kindertagesstätten und plant zukunftsorientiert. Um die derzeit sehr guten Fördermöglichkeiten auszunutzen, ist ein weiterer Kindertagesstätten-Neubau in Heilsbronn zu planen. Die Frage einer Betriebsträgerschaft ist davon unabhängig. Sollte bis 29.03.2019 mit dem Diakonieverein eine Einigung zu den bisher geltenden Konditionen (u.a. Defizitvereinbarung) erzielt werden, eine 2-gruppige Kindertagesstätte in Bürglein zu errichten, ist eine zusätzliche, voraussichtlich 3-gruppige Einrichtung in Heilsbronn erforderlich. Wenn eine Einigung in Bezug auf Bürglein nicht erzielt wird, muss eine zusätzliche, voraussichtliche 5-gruppige Einrichtung in Heilsbronn entstehen. Ein im Neubau in Bürglein integriertes Hortangebot bzw. Schulkindbetreuung wird darüber hinaus ebenfalls befürwortet. Ein Baukostenzuschuss der Stadt Heilsbronn wird zur Ausnutzung des maximal möglichen Staatszuschusses in Höhe der zuwendungsfähigen Kosten hinausgehenden Baukosten, die z.B. auf Hanglage ect. zurück zu führen sind, vom Diakonieverein zu tragen sind. Ab Herbst 2019 soll im Bedarfsfall für den Zeitraum von 3-5 Jahren eine Anmietung der angebotenen Räume in der Berghofstraße für die weiter benötigte Krippen-und Regelgruppe erfolgen. Die baulichen Mindestvoraussetzungen (wie 2. Rettungsweg, ggf. Anpassung Sanitätsbereiche) werden durch die Stadt Heilsbronn im unbedingt notwendigen Umfang geschaffen. Die Betriebsträgerschaft für eine Einrichtung am Berghof übernimmt vorerst die Stadt Heilsbronn.

AUS DEM RATHAUS Errichtet der Diakonieverein Heilsbronn e.V. in Bürglein eine Kindertagessätte, so übernimmt er bis zu deren Fertigstellung die Gruppen in Provisorien. Sollte bis Herbst 2020 ein weiterer Bedarf an Gruppen bestehen, sind unter Umständen bis zur Fertigstellung der geplanten Neubauten weitere Provisorien (beispielsweise auch Waldkindergarten, Bauernhofkindergarten) einzurichten. Die Verwaltung wird vom Stadtrat beauftragt, die erforderlichen Schritte umgehend einzuleiten und umzusetzen. Mittelschule Heilsbronn - Petersaurach; Vereinbarung mit der Gemeinde Petersaurach über den Bau des Aufzuges In der Sitzung des Stadtrates Heilsbronn am 19.09.2018 wurde der BA II (Herstellung der Barrierefreiheit durch Einbau eines Aufzuges etc.) vorgestellt, der für die Mittelschule eine Investition mit Gesamtkosten i. H. v. rd. 373.500 € darstellt. Die Maßnahmen wurden in einer gemeinsamen Sitzung der Arbeitskreise Heilsbronn und Petersaurach besprochen und es fand eine Besichtigung der Örtlichkeiten statt. Der Stadtrat stimmt im Grundsatz der Vereinbarung für die Herstellung der Barrierefreiheit der Mittelschule Heilsbronn – Petersaurach am Schulzentrum Petersaurach zwischen der Stadt Heilsbronn und der Gemeinde Petersaurach zu. Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, eine entsprechende Vereinbarung abzuschließen, die die eingebrachten Anregungen berücksichtigt. Ehemaliges Brauereigelände; Optionen, Vorstellung Finanzierungsmöglichkeiten, Beratung und Beschlussfassung Dem Stadtrat wurde in der Sitzung vom 14.11.2018 das geplante Vorhaben vorgestellt. Während das Nutzungskonzept der Investoren (Praxis und Wohnungen) allgemein Zustimmung fand, wurde die Option, die Sanierung und Vermietung nicht durch eine Investorengemeinschaft, sondern durch die Stadt Heilsbronn selbst durchzuführen, aus den Reihen des Stadtrates ins Gespräch gebracht. Die Verwaltung sollte deshalb und auch um den Mitgliedern des Stadtrates wegen der erheblichen finanziellen Bedeutung noch etwas Bedenkzeit zu geben, bis zur Sitzung am 28.11.2018 die Finanzierungsalternativen, soweit möglich, aufzeigen. Das Abstimmungsgespräch mit der Regierung von Mittelfranken fand am 24.01.2019 statt. Die Option des Eigenerwerbes und der Umsetzung stellt für die Stadt Heilsbronn ein nicht unerhebliches Risiko in finanzieller, personeller und zeitlicher Hinsicht dar. Unabhängig von der Frage der Höhe der seitens der Stadt Heilsbronn aufzubringenden Eigenmittel und der Unternehmensform gilt es in diesem Zusammenhang auch Nachfolgendes zu bedenken, was neben der Minimierung eines finanziellen Risikos für eine Ausführung durch einen Dritten und nicht durch die Stadt oder ein städt. Unternehmen spräche: • Die gesamten Baukosten müssten nicht von der Stadt Heilsbronn vorfinanziert werden. • Es wäre keine Darlehensaufnahme vorzusehen. Der zur Verfügung stehende „Kreditrahmen“ der Stadt würde nicht erheblich eingeschränkt. Zudem würden die Zinslasten den Verwaltungshaushalt und die Tilgungen den Investitionshaushalt nicht zusätzlich langfristig belasten. • In der Regel gingen unplanmäßige Steigerungen der Baukosten (steigende Preise, unvorhersehbare Problematiken wie z.B. durch Untergrund, etc.) dadurch, dass die Förderung auf Basis eines gesondert ermittelten Kostenerstattungsbetrages und einer mit dem Bauherren zu schließenden Modernisierungsvereinbarung gewährt werden würde, nicht zu Lasten der Zuschussgeber. • Sollten Zuwendungen anderer Zuwendungsgeber (wie z.B. siehe Tabelle unten) nicht oder nicht in der angenommenen Höhe eingehen, würde dies nicht zwingend die Eigenmittel der Stadt erhöhen (Vertragsgestaltung) • Das Vermieterrisiko würde die Stadt Heilsbronn nicht treffen. Die Problematiken einer derartigen Immobilie dürfen nicht unterschätzt werden. • Bei einem aus kaufmännischen Gesichtspunkten angenommenen Ansatz einer Abschreibung von 1 % würde z.B. der von den Investoren angesetzte Mietertrag gerade die laufenden Unterhalts- und Bewirtschaftungskosten decken. „La Cucina di Venezia“ im Bardolino Anzeige Venedig blüht im Frühling wieder auf. Neblige Morgenröte weicht den Sonnenstrahlen, die Tage werden länger und die Piazzas und Cafés füllen sich mit Leben. Für das Bardolino die Gelegenheit ab 26. April 2019 die kulinarischen Gaumenfreuden der Lagunenstadt näher zu bringen mit Fisch und Früchten des Meeres, zubereitet mit Zutaten und Gewürzen von Marco Polos Expeditionen und einer Küche, die sich von der Kunst inspirieren lässt. Auf der venezianischen Themenkarte finden sich dann Gerichte wie die zwei Klassiker Venedigs – „Sarde in Saor“ frische Sardinen mit Rosinen, Pinienkernen und Zwiebeln sowie Stockfischpüree auf Sepiatinten-Maispolenta. Nicht fehlen dürfen die „Moeche“ – gebackene Lagunenkrebse auf Mönchsbart, der „Fritto Tradizionale in Scartosso“ – gebackene Edelfische und Gemüsesticks oder die Kalbsleber alla Veneziana mit Zwiebeln und weicher Maispolenta. Zum Einklang gibt es einen Bellini alla „Harry’s Bar“ mit weißem Pfirsichpüree und Prosecco. Genießen Sie bis 23. Mai 2019 die einzigartige Küche Venedigs – bei wärmeren Temperaturen auch auf der Terrasse. Weitere Infos finden Sie unter www.restaurant-bardolino.de. Und nicht vergessen: Am 12. Mai 2019 ist Muttertag! Überraschen Sie „Mamma“ mit einem kulinarischen Ausflug nach Venedig. Ein weiterer Klassiker der venezianischen Küche: Rinderfilet-Carpaccio nach dem Originalrezept von Giuseppe Cipriani. La Cucina di Venezia Gaumenfreuden der Lagunenstadt vom 26. April bis 23. Mai 2019 Restaurant Bardolino … wo Genießer zu Hause sind. BARDOLINO Fine.Food.Hotel Humboldtstr. 3-5 | 90443 Nürnberg Tel.: (0911) 9411890 MAI 2019Heilsbronner Monatsblatt 5

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