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Heilsbronn Juni 2019

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NACHRICHTEN AUS DEM

NACHRICHTEN AUS DEM RATHAUS Bürgersprechstunden im Rathaus bei 1. Bürgermeister Jürgen Pfeiffer Die nächsten Bürgersprechstunden finden an folgenden Donnerstagen von 16.00 bis 18.00 Uhr im Bürgermeisterzimmer des Rathauses statt: • 13.06.2019 • 27.06.2019 Eine Anmeldung für die Bürgersprechstunde ist nicht erforderlich. Selbstverständlich steht Ihnen 1. Bürgermeister Pfeiffer jederzeit nach Terminvereinbarung auch an anderen Tagen zur Verfügung. Sprechstunden des Seniorenbeauftragten Der Seniorenbeauftragte der Stadt Heilsbronn Horst Bell bietet Seniorensprechstunden in regelmäßigen Abständen an. Als Ansprechpartner für alle Heilsbronner Seniorinnen und Senioren möchte er Interessierten die Möglichkeit geben, ihn persönlich aufzusuchen und in einem Gespräch Fragen und Wünsche, die mit diesem besonderen Lebensabschnitt zusammenhängen, zu besprechen. Gerne ist er bei der Lösung von Problemen behilflich. Diese Sprechstunden finden i. d. R. an jedem ersten Dienstag im Monat von 10:00 – 12:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (1. Stock) statt. Der nächste Termin ist am Dienstag, den 2. Juli 2019. Der Sitzungssaal im Rathaus ist mit dem Aufzug erreichbar. Eine Anmeldung für die Sprechstunde ist nicht erforderlich. Wir freuen uns auf Ihren Besuch. Sitzungstermine der Stadt Heilsbronn • Mittwoch, 03.07.2019 Bauausschuss • Mittwoch, 03.07.2019 19:00 Uhr, Stadtrat Die Sitzungen finden im Rathaus, Sitzungssaal, 1. Stock, Kammereckerplatz 1, statt. In der Regel gliedert sich die jeweilige Sitzung in einen öffentlichen und nichtöffentlichen Teil auf. Die Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzungen sowie der Beginn der Ausschusssitzungen werden in den städtischen Schaukästen sowie auf der Homepage der Stadtverwaltung veröffentlicht. Damit zu den Sitzungen des Bauund Umweltausschusses die Bauanträge entsprechend in der Verwaltung vorgeprüft werden können, werden die Bauherren gebeten, ihre Unterlagen rechtzeitig bei der Stadtverwaltung, Zi. Nr. E.02, zu dem jeweiligen Sitzungstermin einzureichen, d. h. spätestens 10 Tage vorher. Wir weisen darauf hin, dass Bauanträge ausnahmslos nur in die nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses aufgenommen werden können, wenn diese Frist eingehalten wird. Wir bitten um entsprechende Beachtung. Abfuhrtermine für Papiertonne, Gelbe Säcke, Bio- und Hausmüll • Biotonne: 21.06.2019 / 04.07.2019 • Restmüll: 15.06.2019 / 28.06.2019 • Gelbe Säcke: Heilsbronn 05.07.2019 Ortsteile 08.07.2019 • Papiertonne: 26.06.2019 Die Tonnen und die Wertstoffsäcke sind bereits ab 6.00 Uhr am Straßenrand bereitzustellen. Die Abholung erfolgt grundsätzlich an der Grundstücksgrenze bzw. an einem mit dem Müllfahrzeug öffentlich befahrbaren Ort. Alle Abfuhrtermine finden sich auch im „Ratgeber Abfall 2019“ und im Internet unter dem Pfad: www.landkreis-ansbach.de --> Bürgerservice --> Abfall Feuerwehr-Probealarm Nächster Probealarm: • 06.07.2019 Der Probealarm wird jeweils zwischen 11.05 und 11.20 Uhr in den Stadtteilen Heilsbronn, Betzendorf, Bonnhof, Bürglein, Göddeldorf, Gottmannsdorf, Höfstetten, Ketteldorf, Müncherlbach, Neuhöflein, Seitendorf, Weißenbronn und Weiterndorf ausgelöst. Die Bevölkerung wird um Kenntnisnahme gebeten. Hinweis: Bitte beachten Sie, dass wir die Erreichbarkeit der Friedhofsverwaltung und des Standesamts unter Umständen nicht jederzeit gewährleisten können. Zur Vermeidung unnötiger Wartezeiten oder der Notwendigkeit mehrmaliger Vorsprachen empfehlen wir daher nach Möglichkeit eine vorherige telefonische Terminvereinbarung unter Tel: 09872 806-18 Vielen Dank. AUS DEM STADTRAT INFORMATIONEN AUS DEM STADTRAT VOM 10.04.2019 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Kreuzungsvereinba-rung nach Art. 31 Abs. 3 BayStrWG für den Umbau der bestehenden Kreuzung Staatsstraße 2410/Gemeindeverbindungsstraße Heilsbronn - Aich Der Stadtrat stimmt der Vereinbarung über die Änderung den Umbau und den künftigen Unterhalt der bestehenden Kreuzung Industriegebiet Heilsbronn im Zuge der St. 2410 und der Gemeindestraße Heilsbronn – Aich zu einem Kreisverkehrsplatz zu und ermächtigt den Ersten Bürgermeister, die Vereinbarung gegenzuzeichnen. Siebte Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 15 „Gewerbegebiet Ost, Bereich Gottmannsdorfer Weg / Heuweg“; a) Billigung der Entwurfsplanung b) Beauftragung der Auslegung In der heutigen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses wurde über den Entwurf der Planungsunterlagen beraten. Die Entwurfsplanung wurde mit folgenden Änderungen zur Billigung (Abstimmung 8:0) empfohlen: • Eine Regelung bzgl. Werbeanlagen soll entsprechend dem ausgearbeiteten Entwurf „Satzung_Kompromiss“ eingearbeitet werden. Oberhalb der Dachhaut soll nur eine Werbeanlage, Werbeanlagen außerhalb der Baufenster sollen nur an den Bestandstandorten zugelassen werden. • Die in der Heilsbronner Liste zentrenrelevanter Sortimente aufgeführten Sortimente sollen am Netto-Standort mit den eingearbeiteten Ergänzungen (Randsortimente, zeitlich befristete Sonderangebote) zugelassen werden. • Hinsichtlich zentrenrelevanter Sortimente ist eine Festsetzung vorzunehmen, nach der 25% der Verkaufsfläche im Lebensmittelmarkt für Randsortimente entsprechend der Heilsbronner Liste zentrenrelevanter Sortimente genutzt werden dürfen. • Der vorhandene Backshop ist als solcher zusammen mit einem zugeordneten Verzehrbereich von 100 m² festzusetzen. Die Berechnung der erforderlichen Stellplätze erfolgt somit nicht nach Verkaufsfläche. Nach Billigung durch den Stadtrat werden die Entwurfsunterlagen für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt sowie die Behörden und Träger öffentlicher Belange beteiligt. Der Stadtrat billigt die vorliegenden Entwurfsunterlagen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. 2 Heilsbronner Monatsblatt • JUNI 2019

AUS DEM RATHAUS Nahverkehrsplanung Landkreis Ansbach; Beschluss über Stellungnahme zur Fortschreibung 2019 Der Nahverkehrsplan soll eine ausreichende Verkehrsbedienung im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) als Daseinsvorsorge zur Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen generieren und dabei den Interessen mobilitätseingeschränkter Personen Rechnung tragen. Nach Ziff. 6.1.1 bestehen für das Stadtgebiet Heilsbronn keine sog. Erschließungsdefizite. Diese werden angenommen, wenn mehr als 10 Einwohner mehr als 500 m (Bus) bzw. 1.000 m (Bahn) zur nächstgelegenen Haltestelle laufen müssen. Vorrangiger Handlungsbedarf bei verschiedenen Verbindungen mit Bezug Stadtgebiet Heilsbronn gesehen. Insbesondere für die bessere Anbindung der Ortsteile an Schultagen an die Hauptorte sowie einen besseren Einkaufsverkehr soll ein gesondertes Bedarfsverkehrskonzept erstellt werden. Erwähnenswert erachtet die Verwaltung das unter Ziff. 9 definierte Ziel, bis zum 01.01.2022 eine vollständige Barrierefreiheit im Personennahverkehr zu erreichen. Die Forderung nach einer höheren Frequenz des ÖPNV im Stadtgebiet wird aufgrund mangelnder Finanzierbarkeit durch den Landkreis Ansbach vermutlich keine Berücksichtigung finden. Im Rahmen der kommunalen Allianz Kernfranken wurde sich daher darauf verständigt, zum Nahverkehrsplan keine Einwendungen vorzutragen und stattdessen ergänzende Angebote auf interkommunaler Ebene zu erarbeiten. Auf gemeindlicher Ebene werden derzeit bereits ergänzende Angebote geprüft (Mitfahrbänke, Bürgerbus). Der Stadtrat beschließt, dass zum Entwurf des Nahverkehrsplanes 2019 des Landkreises Ansbach werden keine Einwendungen erhoben werden Es soll darauf hingewiesen werden, dass die Städte Heilsbronn und Windsbach, sowie die Gemeinde Neuendettelsau im Landesentwicklungsprogramm als Mittelzentrum eingestuft wurden. Anregungen der Fraktionen, die bis zum 23.04.2019 eingehen, werden in die Stellungnahme mit aufgenommen. Raumsituation Grundschule Heilsbronn; Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Schaffung weiterer Räumlichkeiten (ggf. Provisorien) Die Auslastung der Grundschulgebäude in Heilsbronn ist bereits im Schuljahr 2018 / 2019 an die Grenzen gestoßen. Für eine Erweiterung der Grundschule gab der Stadtrat in seiner Sitzung am 19.12.2018 grünes Licht und sah eine Erweiterung auf 16 Klassen als zukunftsträchtig an. Trotz bestehender letzter Unsicherheiten auf Grund des neu eingeführten Einschulungskorridors und der letztendlich noch nicht gesicherten Schülerund damit Klassenzahlen, dem Zustandekommen der Ganztagesklassen, sowie der Kinderzahlen in Hort und Mittagsbetreuung, die sich auch aus vorgenannten Gründen noch ändern können, sind rechtzeitig entsprechende Vorbereitungen zu treffen. Dazu zählt die Bestellung und Aufstellung von zusätzlichen Räumen (Containern) im Schulhof der Grundschule. Für die voraussichtlich ab Schuljahr 2019/2020 bzw. 2020/2021 benötigten Container und für die notwendige Maßnahme am Hausmeisterhaus sollten entsprechende Bauanträge gestellt werden. Die Container sollten bereits bis Herbst 2019 komplett aufgestellt und die benötigte Einrichtung angeschafft werden. Alternativ wäre es auch möglich, einen Bauantrag für die komplette Anlage zu stellen und die Container Zug um Zug zu ergänzen. Eine Nutzung des Hausmeisterhauses durch die Mittagsbetreuung könnte dann im Schuljahr 2019/2020 oder 2020/2021 erfolgen. Die Planungen für eine bauliche Erweiterung der Grundschule Heilsbronn mit Regierung sind weiter in der Abstimmungsphase. Die Gespräche verliefen bisher weitgehend positiv, wenn auch weiter die erwartete positive Einwohnerentwicklung nicht entsprechend anerkannt wird. Zum Stand Oktober 2018 wurde von der Grundschule an das Schulamt ein künftiger Bedarf an 13 bis 14 Klassen (Schuljahre 2022/23 und 2023/24) gemeldet. Nach einer auf Basis der zum 01.03.2019 vorliegenden Zahlen von der Grundschule erstellten Rechnung, werden nun überwiegend 14 Klassen erwartet. Der Stadtrat stimmt zu, dass sämtliche Ausweichräume im benötigten Umfang bereits zum Schuljahresbeginn 2019/20 errichtet und entsprechend vorbereitet (Ausstattung) werden sollen. Entsprechende Bauanträge sind zu stellen. Abwasseranlage Müncherlbach; Beschluss über ein Förderprogramm Für den Umbau der Kläranlage Müncherlbach zu einem Regenüberlaufbecken (RÜB) mit Regenrückhaltebecken (RRB) und Pumpwerk und der damit verbundenen Abwasserüberleitung von Müncherlbach nach Heilsbronn wurden in die Investitionsplanung insgesamt 2,0 Mio. € eingestellt (1,0 Mio. € in 2019, 1,0 Mio. € in 2020). Für diese Maßnahme könnte die Stadt entweder Zuwendungen aus dem Härtefallprogramm gem. RZWas2018 oder auch Zuwendungen aus dem Sonderförderprogramm „Teichkläranlagen“ beantragen. Der Stadtrat beschließt, für die Maßnahme Abwasseranlage Müncherlbach Zuwendungen nach dem Härtefallprogramm gem. RZWas2018zu beantragen, da dort eine höhere Zuwendung zu erwarten ist. Neuanschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF) 4000 für die Feuerwehr Heilsbronn; Auftragsvergabe Die Angebotseröffnung erfolgte am 21.03.2019. Serienmäßig nicht enthalten ist eine Schnellangriffseinrichtung, die ermöglicht, dass das vorhanden Löschwasser (5.000l) direkt an der Einsatzstelle genutzt werden kann. Die Firma Lentner teilte mit, dass der zusätzliche Aufbau etwa 3.000 € kosten würde. Aus Sicht der Feuerwehr Heilsbronn wie auch der Verwaltung wäre der Aufbau angezeigt und sollte zusätzlich beauftragt werden. Der Gesamtpreis für die Beschaffung beläuft sich insgesamt auf 323.231,56 € (brutto). JUNI 2019Heilsbronner Monatsblatt 3

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