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Heilsbronn - Juni 2018

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Haushalt

Haushalt 2018 4 Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrats, sehr geehrte Ortssprecher, meine sehr verehrten Damen und Herren Zuhörer, sehr geehrte Vertreter der Presse, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, heute befassen wir uns auch mit der Verabschiedung unseres Haushalts 2018 - bekannterweise mit die wichtigste Entscheidung dieses Gremiums. Die Verwaltung hat das Zahlenwerk sorgfältig vorbereitet, um die Beratung zu erleichtern. Dafür bin ich meinen Mitarbeitern und hier insbesondere unserer Kämmerei, Herrn Wittmann und Frau Schwab, sehr dankbar. Nun zum entsprechenden Planwerk. Durch übersichtliches Handeln sind unsere Rücklagen seit Ende 2007 von rund 4,2 Mio. Euro auf rund 7 Mio. Euro angestiegen, obwohl wir umfangreiche Investitionen getätigt haben. Trotz dieser relativ hohen Rücklagen müssen wir unseren finanziellen Spielraum im Auge behalten und die Mittel richtig einsetzen. Der Haushalt 2018 baut auch auf den Ergebnissen unserer gemeinsamen Klausurtagung im November 2016 auf. Damals hatten wir das Investitionsvolumen 2017 - 2020 erörtert, wofür ich mich nochmals herzlich bedanke. Gemeinsam haben wir bisher vieles abarbeiten können, immer im Interesse Heilsbronn voranzubringen. Dazu gehören unter anderem: Erweiterung der Kindertagesstätte Peter Pan, Erschließung des Baugebietes Weiterndorf, Erschließung und Erweiterung des Gewerbegebietes Ost, Sanierung des Feuerwehrhauses Heilsbronn, weitere Maßnahmen in Sachen Altstadtsanierung: Sanierung von Kanal und Wasserleitung in der Hauptstraße, Breitbandnetz, Geh- und Radweg Bürglein - Großhabersdorf, Schaffung von Park & Ride-Plätzen, Ausbau und Sanierung der Wasserversorgung, weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität und vieles mehr. Erfreulich ist auch, dass nun die laufende Sanierung des Heldhauses in Millionenhöhe durch Privatinvestoren erfolgt und sich Anträge, dass die Stadt Heilsbronn dies stemmen sollte, erledigt haben. All dies stellt Weichen für die kommenden Jahre mit Blick auf eine möglichst gute Infrastruktur. Ich gehe davon aus, dass wir, auch jeder Stadtrat, unsere Wünsche mit Blick auf die Folgekosten dem Machbaren anpassen. Passende Deckungsvorschläge sind immer willkommen. In unserem Blick ist auch das heimische Gewerbe, die Arbeitsplätze und die Verbesserung dergleichen unter Berücksichtigung der Entwicklung der daraus resultierenden Steuern. Die schwankende Gewerbesteuer ist davon ein Teil, der leichter zu kalkulierende die Einkommensteuer. Diese ist seit meinem Amtsantritt deutlich gestiegen. Der Ansatz der Gewerbesteuer basiert auf den uns vorliegenden Festsetzungen und weist einen deutlichen Rückgang auf 2,1 Mio. Euro (= – 0,5 Mio. Euro) aus – wie immer unter der Voraussetzung, dass uns keine Rückforderungen erreichen. Die Schlüsselzuweisungen machen wiederum Einnahmen von rund 2,13 Mio. Euro aus und bleiben damit im Vergleich zum Vorjahr nahezu unverändert. Bekannterweise haben sich die Verwaltung und ich als 1. Bürgermeister für die Reduzierung bzw. Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung eingebracht wie auch der Stadtrat. Mit Blick auf die noch ausstehende gesetzliche Neuregelung - auch mit dem Hinweis, wie die weggefallenen Einnahmen durch den Freistaat Bayern kompensiert werden sollen - konnten wir deshalb hier für die notwendigen wiederkehrenden Aufgaben noch keine Einnahmen dagegen ansetzen. Die an den Landkreis teils zum Nachteil unseres Haushaltes abzuführende Kreisumlage steigt bei gleichbleibendem Hebesatz (wird durch den Kreistag festgelegt) deutlich um nahezu 0,5 Mio. Euro auf rund 4,45 Mio. Euro in 2018. Es bleibt zu hoffen, dass sich die Kreisumlage in Zukunft nicht weiter erhöht - auch im Hinblick auf die Situation bei „ANregiomed“. Unsere freie Finanzspanne - der finanzielle Handlungsspielraum -, die zukunftsträchtige Investitionen möglich macht, habe ich fest im Blick und hoffe, deshalb nicht überrascht zu werden! Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt wird aus heutiger Sicht rund 1,14 Mio. Euro betragen, ein Rückgang um rund TEUR 300 gegenüber dem Ansatz in 2017. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird zum 31.12.2018 auf voraussichtlich 395,21 Euro ansteigen (31.12.2017: 358,63 Euro). Große Sorge bereiten mir finanzielle Belastungen, die auf Bundes- und Landesebene entschieden werden. So das Defizit im Einzelplan 4: Die Ausgaben im Bereich der Kinderbetreuung werden sich von knapp 1,1 Mio. in 2008 auf rund 3,4 Mio. Euro in 2018 und der städtische Zuschuss in diesem Bereich im gleichen Zeitraum von rund TEUR 500 auf nahezu 1,6 Mio. Euro im laufenden Jahr erhöhen. Davon profitieren alle gemeinnützigen Träger der Heilsbronner Monatsblatt • JUNI 2018 Kindertagesstätten in Heilsbronn, aktuell unsere Kirchen. Das Gesamtvolumen Stadt und Stadtwerke weist nach den Beschlüssen in Hauptverwaltungsausschuss und Werkausschuss für 2018 ein Volumen von 38.285.800 (Vorjahr: 39.172.000 Euro) und damit einen Rückgang von 887.000 Euro = - 2,32 % gegenüber 2017 aus. Der Verwaltungshaushalt 2018 der Stadt liegt mit 18.856.300 Euro um 1.026.000 Euro = + 5,4 % über dem Vorjahr, der Vermögenshaushalt mit 6.365.600 Euro um 1.942.100 Euro = - 30,51 % unter dem Vorjahr. Eine wesentliche Erklärung hierfür sind die genannten Entscheidungen auf den höheren politischen Ebenen. Als Ihr Bürgermeister habe ich nicht nur die Kosten, sondern gleichzeitig auch die Verbesserung der Einnahmen möglichst ohne zusätzliche Belastungen für unsere Bürgerschaft im Blickfeld. Die Aufgaben der Verwaltung nehmen in einem Maße zu, die uns unsere Grenzen erkennen lässt. Um auch weiterhin im gewohnten, bürgerfreundlichen Umfang all das leisten zu können, bedarf es entsprechender Überlegungen zwischen Verwaltung und Stadtrat, was sich nicht ohne zusätzliche Aufwendungen erledigen lässt. Für die Zukunft von Heilsbronn wurde in den letzten Jahren meiner Amtszeit vieles bewerkstelligt. So wurde auch die Infrastruktur deutlich angepasst. Durch diese gute - sicherlich weiter ausbaufähige - Entwicklung unserer Stadt Heilsbronn hat sich auch der Immobilienmarkt verändert. Auch Eigentum - z.B. Wohnungen oder Einfamilienhäuser - fand Mieter und Käufer. In Gesprächen mit und in der Bürgerschaft zeigt sich, dass viele Bürger für diese Art der Kommunalpolitik dankbar sind. Mitbürger im Rentenalter schätzen den Werterhalt oder gar steigende Werte ihrer Immobilie mehr als Wertverluste! Weitere Anstrengungen werden unsere Zukunft stärken. So tragen folgende Schwerpunkte zur Zukunftsfähigkeit von Heilsbronn und seinen Ortsteilen bei: • Erweiterung Kindertagesstätten • Erschließung Baugebiet Weißenbronn • Breitbandnetz • Straßen- und Kanalbau Werkvolksiedlung • GV-Straße Weiterndorf-Gottmannsdorf • Umgestaltung Marktplatz • Altlastenbeseitigung • Grunderwerbe Trotz der großen Herausforderungen stellt sich die finanzielle Situation unserer Stadt erfreulicherweise trittfest und solide dar, so dass ein gewisser Spielraum für Investitionen vorhanden ist. Als Ihr Bürgermeister betrachte ich immer alle Seiten der Medaille. Vieles ist mit einem Geben und Nehmen verbunden. Die notwendige Entwicklung, z.B. bei Bauaktivitäten im Wohn- und Gewerbebereich, verbessert die gesamte Infrastruktur von Heilsbronn und seinen Ortsteilen. Unsere solide Politik soll dieses Angebot weiter verbessern. Die in der Vergangenheit nahezu überalterte Gesellschaft wurde und wird nicht nur durch Jüngere gestärkt. Auch Investoren, Firmen und Dienstleister, z.B. Ärzte und vieles mehr tragen ebenfalls zur Verbesserung unserer Infrastruktur bei. Hier haben wir uns weiter aufzufrischen. In vielen Gesprächen mit Bürgern erfahre ich, dass viele Heilsbronner ihren täglichen Bedarf samt Dienstleistungen und Versorgung möglichst ohne häufige Fahrten am liebsten direkt hier vor Ort erledigen wollen. Das ist ein Wort und weiterer Ansporn! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuhörer, mein Eindruck ist, dass von so manchem nicht voll umfänglich erkannt wird, welche erheblichen Aufgaben unsere Stadtverwaltung zu meistern hat, wenn sie und der Stadtrat unseren Bürgern ein möglichst sinnvolles/ attraktives Angebot beibehalten und bieten wollen. Mein Antrieb wie in all den anderen Jahren ist, dieses Angebot nicht nur aufrecht zu erhalten. Am Schluss meiner Ausführungen danke ich den Kollegen im Hauptverwaltungsausschuss und im Werkausschuss für die Vorberatung und bitte am Ende der Haushaltsberatung darum, diesem Haushaltsplan zuzustimmen.Ihr Jürgen Pfeiffer, 1. Bürgermeister

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