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Heilsbronn - Januar 2021

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NACHRICHTEN AUS DEM

NACHRICHTEN AUS DEM STADTRAT 4 Grünweg und Fußweg nördlich Baugebiet B5, Bürglein Eine Behandlung dieses Themas ist seitens der Verwaltung in Vorbereitung. Ölschaden B 41 Das Landratsamt veranlasst im dortigen Gebiet in Abstimmung mit dem Wasserwirtschaftsamt weitere Untersuchungen wegen der Bodenverunreinigungen. Die Stadt Heilsbronn hat hierzu ihre Zustimmung mit vorläufigem Zeitablauf erteilt. Grundstücksverkauf Baugebiet "Am Mühlbuck Ein weiterer Bauplatz, Gemarkung Bürglein, Am Mühlbuck wurde mit 764 m² wurde veräußert. INFORMATIONEN AUS DEM STADTRAT VOM 02.12.2020 Wertstoffhof Heilsbronn; Anfrage auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses an das Wertstoffzentrum Veitsbronn Das Wertstoffzentrum informiert über das Defizit aus dem Jahr 2019. Darüber hinaus teilt das Wertstoffzentrum Veitsbronn mit, dass für die sozialpädagogische Betreuung der Mitarbeitenden am Wertstoffhof Heilsbronn Personalkosten in Höhe von monatlich 823,89 € (ca. 9.900 € jährlich) entstehen, die bisher beim Personalkostenausgleich nicht berücksichtigt werden. Nach Einschätzung der Verwaltung ist eine sozialpädagogische Betreuung in dem betriebenen Modell der Personalgestellung grundsätzlich wünschenswert und aus fachlicher Sicht vermutlich erforderlich. Eine Reduzierung des Kostenaufkommens wäre vermutlich nur durch die Einschränkung der Öffnungszeiten oder einen geringeren Personaleinsatz am Wertstoffhof möglich (derzeit 3 Personen beschäftigt). Die Stadt Heilsbronn gleicht das Defizit für das Wirtschaftsjahr 2019 für die Personalkosten des Wertstoffhofes in Höhe von 3.792,18 € aus und beteiligt sich an den Kosten für die sozialpädagogische Betreuung des Personals mit pauschal 2.400,00 € jährlich. Weiterführung Citymanagement ab dem 01.01.2021 Die Städtebauförderung hat die Aufwendungen für das Citymangement für das Jahr 2020 nur anteilig bezuschusst (30 % der Gesamtaufwendungen, anstelle der bisher 60 %). Für den Zeitraum ab dem 01.01.2021 liegt bisher keine Förderzusage vor. Die Stadtverwaltung versucht weiter eine Förderung des Citymanagements zu erreichen. Nachdem mit Ablauf des 31.12.2020 zunächst keine Fördermittel für das Citymanagement zu erwarten sind, ist darüber zu befinden, inwiefern ein Citymanagement ab dem 01.01.2021 ohne Zuschüsse weiterverfolgt werden soll. Nach Einschätzung der Verwaltung hat sich das Citymanagement als Instrument der Innenstadtentwicklung bewährt. Insbesondere bei der Vernetzung der Einzelhändler und dem Austausch zwischen den Projektgruppen und der Stadtverwaltung leistet das Citymanagement erhebliche Beiträge. Ohne Citymanagement wäre nach Einschätzung der Verwaltung zu befürchten, dass die Projektgruppentätigkeit zum Erliegen kommt. Langfristig sollen sich diese zwar verselbstständigen, jedoch wäre ein Ausscheiden des Citymanagements v.a. mit Blick auf die anstehende Hauptstraßensanierung verfrüht. Auch die Lenkungsgruppe hat sich in ihrer Sitzung am 10.11.2020 mehrheitlich für den Weiterbetrieb des Citymanagements ausgesprochen. Der Stadtrat beschließt: Das Citymanagement wird vorübergehend bis längstens 31.03.2021 auf etwa 10 Wochenstunden reduziert, sodass sich die städtischen Aufwendungen auf etwa gleichem Niveau belaufen. Sollte bis zum 31.03.2021 eine Förderung des Citymanagements nicht zugesagt worden sein, entscheidet der Stadtrat erneut über die Weiterführung. Sollte sich zwischenzeitlich eine Förderzusage der Städtebauförderung erzielen lassen, wird das Citymanagement im gewohnten Umfang (ca. 20 Wochenstunden) weitergeführt. Jahresbericht 2020 Vorspann Insgesamt ist die kommunale Tätigkeit im Jahr 2020 durch die Corona-Pandemie in einer seit Jahrzehnten ungewohnten Art und Weise belastet gewesen. Die ständigen Neuerungen und damit die Abkehr von gewohnten Arbeitsabläufen und Beachtung immer neuer Regeln haben jede Tätigkeit z.B. in der Verwaltung oder die Arbeit in den Kindertageseinrichtungen enorm zusätzlich belastet. Viele Tätigkeiten, die ansonsten in gewohnten Bahnen erledigt werden können, haben neben Kreativität und Umdenken (z.B. Ferien-spaß, kulturelle Veranstaltungen, Freibadbetrieb, Stadtratssitzungen, Bürgerbeteiligung etc.etc.) auch aufgrund JANUAR 2021 deutlich gestiegener Anfragen aus der Bürgerschaft/Vereinen zusätzlichen Verwaltungsaufwand (z.B. Hygienepläne) erfordert. Ebenso deutlich hat die Belastung unserer Führungskräfte zugenommen. Dazu sind zur Vermeidung von Kontakten und Infektionen oder für den Fall eines tatsächlichen positiven Befundes mehr Mitarbeiter der Stadt als üblich im Krankenstand gewesen oder waren z.B. durch getrennte Arbeitsteams, Heimarbeit oder Änderung der Anwesenheitszeiten nicht im üblichen Umfang am gewohnten Arbeitsplatz tätig. Dies hat alle Bereiche der Stadt wie die Verwaltung, Bauhof Stadt und Stadtwerke, Kindertageseinrichtungen, Bücherei, Kultur- und Fremdenverkehrsamt und viele weitere Einrichtungen betroffen. Deshalb gelang es trotz allen Engagements nicht immer, alle Anliegen oder Anfragen in der gewohnten Zeit zu bearbeiten. Auch bei Maßnahmen, die aktive Bürgerbeteiligung erfordern, kam es zu Verzögerungen. 1. Finanzen Das Gesamtvolumen des Haushaltes 2020 mit Wirtschaftsplan der Stadtwerke beträgt 40.525.900 €; davon wurden bisher knapp 26 Mio. € (63,66 %) abgewickelt. Das Haushaltsjahr 2019 hat mit einem Überschuss von rund 491 T€ abgeschlossen. Dieser Überschuss wurde an die Rücklage abgeführt (ausgegangen wurde von einem Sollüberschuss von 0 €). Verwaltungshaushalt: Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt blieben bisher insgesamt weitgehend im Rahmen der Haushaltsansätze, da zu Beginn der Corona Krise darauf hingewiesen wurde, nur Anschaffungen zu tätigen, die zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes dienen und wirklich notwendig sind. Bei den Einnahmen im Verwaltungshaushalt zeichnet sich folgendes Bild ab: Die Gewerbesteuereinnahmen liegen derzeit bei 2,66 Mio. €, was einer Mehreinnahme gegenüber dem Ansatz (2,3 Mio. €) um rd. 360.000 € entspricht. Da die zu erwartenden Gewerbesteuereinnahmen nur sehr schwer zu prognostizieren sind, wird der Haushaltsansatz grundsätzlich vorsichtig gebildet. Die Einnahmen liegen daher im Rahmen des Erwarteten und sind durch evtl. Rückzahlungen unter anderem aufgrund der Corona Krise keinesfalls gesichert. Mit Bescheid vom 27.10.2020 wurden uns die Beteiligungsbeträge an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer für das 3. Quartal 2020 mitgeteilt. Nach einer Hochrechnung auf Basis dieser Zahlen für das restliche Haushaltsjahr ist davon auszugehen, dass die Haushaltsansätze in diesem Jahr bei Weitem nicht erreicht werden können. Mit Einbußen ist im 6-stelligen Bereich zu rechnen. Über bereits angekündigte etwaige Kompensationszahlungen aufgrund der Corona-Krise ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nichts bekannt. Zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen in Folge der COVID- 19-Pandemie hätte die Stadt Heilsbronn – bei Bedarf - einen Antrag stellen können, diese durch Bund und Land auszugleichen. Dafür wurden insgesamt 2,398 Mrd. bereitgestellt. Mit diesen Kompensationsmitteln konnten nun die gemeldeten Gewerbesteuermindereinnahmen (rund 2,175 Mrd. Euro) und die Mindereinnahmen bei der Spielbankabgabe (rund 2,7 Mrd. Euro) vollständig ausgeglichen werden. Darüber hinaus standen noch Restmittel in Höhe von 220,6 Mio. Euro zur Verfügung, die nun ebenfalls als Zuweisungen nach dem Anteil der Stadt am Gesamtaufkommen der Gemeindeschlüsselzuweisungen (2,593 Mrd. Euro) verteilt wurden. Auf die Stadt Heilsbronn entfallen dabei 257.939 €, die bereits vereinnahmt werden konnten. Die Einnahmen aus der Grundsteuer A und B liegen im Bereich der Haushaltsansätze (plus rd. 30 T€). Kassenkredite mussten bisher nicht aufgenommen werden. Vermögenshaushalt: Die im Vermögenshaushalt der Stadtwerke vorgesehene Kreditaufnahme in Höhe von 580.000 € wurde im August 2020 abgerufen. Entnahmen aus den Rücklagen wurden bisher nicht vorgenommen. Von den veranschlagten Zuwendungen (inkl. Haushaltsreste) in Höhe von insgesamt 6.304.400 € sind bisher 4.306.562,55 € (71,48 %) eingegangen. Zum Fortschritt der einzelnen Investitionsmaßnahmen darf auf die folgenden Ausführungen der Fachreferate verwiesen werden. Datenschutz und Informationssicherheit In der Stadtratssitzung vom 18.11.2020 wurde aufgrund der erhöhten Anforderungen der EU-Datenschutzgrundverordnung vom 25.05.2018 beschlossen, mit dem Landratsamt Ansbach einen öffentlich-rechtlichen Vertrag bzgl. der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Datenschutz und Informationssicherheit zu schließen. Gegenstand des Vertrages ist die Stellung eines/r externen Datenschutz- sowie Informationssicherheitsbeauftragten durch das Landratsamt Ansbach für die interessierten Kommunen im Landkreis Ansbach gegen Entgelt.

NACHRICHTEN AUS DEM STADTRAT 2. Planen und Bauen Trotz der Pandemiebeschränkungen ist bisher keine signifikante Stagnation der eingereichten Bauanträge festzustellen. Besonders das weiterhin hohe Interesse nach Wohnungsbauland macht dies deutlich. Die laufenden städtischen Baustellen sind auf der Homepage unter „Heilsbronn-baut-um“ veröffentlicht. 2.1.Baumaßnahmen im Überblick • Neugestaltung Marktplatz mit Abteigasse Abgeschlossen • Sanierung Hauptstraße incl. Umsetzung neuem Parkplatzkonzept Das Parkplatzkonzept wird unter Berücksichtigung der bisher eingegangenen Rückmeldungen weiterentwickelt. Sobald es die Pandemie zulässt werden die Gespräche mit den betroffenen Eigentümern ebenso wie die Abstimmung mit dem Arbeitskreis der Gewerbetreibenden fortgesetzt. Danach wird eine Bürgerversammlung zu diesem Thema auf-geschient. Auf dieser Basis kann dann die Ausschreibung der Maßnahme erfolgen. • Wohnmobilstellplätze Die Genehmigung zur Umsetzung wurde mit Bauantrag bzw. Nutzungsänderung durch SG 22 Planen und Bauen beantragt. Die Genehmigung des Landratsamtes liegt seit 03.12.20 vor. • Bebauungsplan Herbststraße Langwierige und aufwändige Abstimmungen konnten beendet werden; der Durchführungsvertrag ist abgeschlossen, notariell beurkundet und der Satzungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes B 8 konnte gefasst werden. • Bereitstellung von Mittagsbetreuungsräumen im ehemaligen Hausmeisterhaus (Nürnberger Straße 7) Abgeschlossen • Neu geschaffene Kinderbetreuungseinrichtung KiTa Sonnenblume Abgeschlossen • Straßenbaumaßnahme Sportplatzstraße Straßenbauarbeiten wurden bereits 2019 abgeschlossen, die Fertigstellung des Gehweges erfolgte Ende 2020 • Sanierung Blumenstraße incl. Wasserleitung und Kanal Die Maßnahme ist aufgeschient. Ihre Umsetzung wurde auf Wunsch der betroffenen Anlieger auf das Frühjahr 2020/21 verschoben. • Sanierung (Abriss) Ansbacher Straße 10 Nach dem bei den vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen erhebliche, unvorhergesehene und verdeckte Bausubstanzmängel aufgedeckt wurden, übersteigen die Sanierungskosten den Sanierungsaufwand überdimensional, deshalb wurde der Abriss durch den Stadtrat entschieden. Hierzu laufen die Planungen und Förderanträge zur Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen. • Abwasseranlage Müncherlbach Die Druckleitung wurde bereits verlegt. Weitere Tiefbauarbeiten im Bereich der Kläranlage Genießen Müncherlbach Sie auch werden in diesem bis Mitte Herbst 2021 unsere ausgeführt. Spezialitäten. Die Fertigstellung der Ob Gewerke frischer Fisch Maschinen- wie Oktopus und Elektrotechnik und Seeteufel, sollen T-Bone bis Ende Steaks 2021 abgeschlossen oder sein. Entenbrust vom Grill, frische Pasta oder Pizza, • Erweiterung der Inertabfalldeponie es ist sicher auch für Trachenhöfstatt Sie etwas dabei. Die bauliche Umsetzung Wir freuen des 2. Bauabschnittes uns auf Ihre der Tischreservierung Inertabfalldeponie Trachenhöfstatt befindet sich in der Vorbereitung. unter Eine 09827-927221 Durchführung wird für 2021 geplant. • Park & Ride Offensive Montag an – Bahnhöfen Samstag von für 17.30 Fahrradabstellanlagen bis 22 Uhr am Bahnhof Heilsbronn Sonntags von 11.30 bis 14 Uhr und 17.30 bis 21 Uhr Es wurden 6 verschieden Standorte Donnerstag für ein Flächenprüfkonzept Ruhetag aufgenommen, auch mit verschiedenen Varianten von Fahrradständer wie z.B. Reihenbügelanlage, einseitig und beidseitig sowie Doppelstockanlage, darüber hinaus ist auch eine Sammelschließanlage mit aufgelistet. Hier ist erst im Vorfeld zu klären welche Auswirkungen seitens der dort gegebenen Bodenbelastungen zu erwarten sind und welche Förderzusagen hier zum Tragen kommen, Kommunale- Richtlinie des BMU (70%) und Förderprogramme der Landesförderung (25%). 2.2 Baugebiet B5 „Am Mühlbuck“ in Bürglein Die Erschließungsarbeiten im Bereich der neuen Baugrundstücke sind weitgehend abgeschlossen. Die Gabionenwand mit der Treppenanlage und dem behindertengerechten Fußweg, auf der Südseite des Bebauungsgebietes können erst mit den zusätzlichen an-stehenden Stützwandarbeiten, auch im Bereich Zufahrtstraße abgeschlossen werden. Ab sofort besteht die Möglichkeit die Bauantragsunterlagen mit allen erforderlichen Anlagen bei der Stadt Heilsbronn einzureichen. Erste Bauanträge sind bereits bearbeitet. Von den 21 verfügbaren Baugrundstücken sind lediglich noch 2 Grundstücke frei. 3. Schulen und Kindergärten 3.1 Grundschulen Heilsbronn Im Rahmen des KIP Programmes (80 % Förderung) wurde eine Teil-Sanierung der Turnhalle an der Grundschule Heilsbronn angegangen. Die Raumkapazitäten in den Grundschulen sind sehr knapp. Unsere Prognosen zur Entwicklung der Schülerzahlen treffen bisher zu, wenngleich die künftigen Zahlen aufgrund der erwarteten, aber noch nicht begonnenen Bautätigkeit (vor allem verschiedene Mehrfamilienhäuser) zeitversetzt erreicht werden. In der Grundschule Heilsbronn wer-den mit 4 Eingangsklassen insgesamt 13 Klassen, dies ist eine Klasse mehr als bisher, erreicht. Die mobilen Raumreserven auf dem Schulgelände in Heilsbronn werden weiter benötigt. Die bereits zum Entwurf entwickelte Planung zur Erweiterung des Schulgebäudes in Heilsbronn wurde durch die Hinzuziehung der «LernLandSchaft» nochmals überarbeitet. Damit wird dem besonderen Baukörper und der vielseitigen Nutzung Rechnung getragen. Das Förderprogramm „Sonderbudget Leihgeräte (SoLe)“ wurde Anfang Oktober 2020 aufgestockt. Die beiden Grundschulen erhalten noch einmal 43 % (rd. 8.000,00 €) vom bisher genehmigten SoLe (gesamt 18.527,00 €) für die Beschaffung von zusätzlichen mobilen Endgeräten (Tablets inkl. Zubehör). Für Bürglein liegen die Untersuchungen und Kostenermittlungen für eine Instandsetzung des Schulgebäudes vor; diese wurde am 16.09.2020 dem Stadtrat und den anwesenden Bürgern vorgestellt. Corona-bedingt musste im 2. Halbjahr 2019/2020 eine Notbetreuung in Räumen des Gemeindehauses in Bürglein eingerichtet werden. Diese Räume wurden von der Kirchengemeinde unbürokratisch zur Verfügung gestellt. 3.2 Kindertagesstätten Der im Herbst 2017 fertig gestellte Erweiterungsbau Peter Pan mit 4 Gruppen, die beiden angegliederten Provisorien sowie die zum Jahresbeginn gestartete, neue städt. Kindertagesstätte «Sonnenblume» sind, ebenso, wie die weiteren Kindertagesstätten in Heilsbronn, fast vollständig ausgebucht. Da ein weiterer Anstieg der zu betreuenden Kinder in nächster Zeit absehbar ist und die Provisorien nicht dauerhaft betrieben werden können, wurde von der Kindertagesstättenaufsicht eine 8-Gruppige Kindertagesstätte befürwortet, die vorwiegend Krippenkinder aufnehmen soll. Geplant wird diese Einrichtung in der Bauhofstraße. Persönlicher Service - Excellente Küche - Wohlfühlambiente Mediterrane Küche • Wintergarten • Feiern im Rossano Allen unseren Gästen, Freunden und Bekannten danken wir für das entgegengebrachte Vertrauen und wünschen ein glückliches, erfolgreiches neues Jahr! Aktuelle Informationen wie Speisekarte und Öffnungszeiten unter: www.hotel-rossano.de Hotel Rossano & Ristorante Hauptstraße 30 91623 Sachsen bei Ansbach 09827-927221 www.hotel-rossano.de JANUAR 2021 5

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