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Heilsbronn April 2019

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AUS DEM RATHAUS 4 AUS

AUS DEM RATHAUS 4 AUS DEM STADTRAT INFORMATIONEN AUS DEM STADTRAT VOM 06.02.2019 Kommunales Ortsrecht; Vollzug des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG) - Neuerlass einer Verordnung über öffentliche Anschläge (AnschlagsVO) aufgrund zeitlichen Ablaufs der bisherigen Verordnung vom 11.03.1999 Aufgrund zeitlichen Ablaufs der Verordnung über öffentliche Anschläge (AnschlagsVO) am 11.03.2019, ist diese neu zu erlassen. Die Verordnung ist an die Musterverordnungen bzw. an die aktuell geltende Rechtslage angeglichen worden. Angedacht wurde auch eine Beschränkung oder ein Ausschluss der Anbringung öffentlicher Anschläge im Innenstadtbereich. Da eine solche Einschränkung nur zulässig ist, wenn sie zum Schutz des Ortsbildes tatsächlich erforderlich ist und eine Beschränkung im Rahmen einer Verhältnismäßigkeitsprüfung angemessen sein muss, wurde diese Frage zunächst zurückgestellt, bis die Marktplatzsanierung abgeschlossen ist. Der Stadtrat beschließt den Neuerlass der Verordnung der Stadt Heilsbronn über öffentliche Anschläge (AnschlagsVO). Kommunales Ortsrecht; Vollzug des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes (BayImSchG) - Neuerlass einer Verordnung über die Vermeidung ruhestörenden Hauslärms der Stadt Heilsbronn (HauslärmV) aufgrund zeitlichen Ablaufs der bisherigen Verordnung vom 11.03.1999 Aufgrund zeitlichen Ablaufs der Verordnung der Stadt Heilsbronn über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeiten am 11.03.2019, ist diese neu zu erlassen. Die Verordnung ist an Musterverordnungen bzw. an die aktuell geltende Rechtslage angeglichen worden. Im Einzelnen wurden folgende Änderungen vorgenommen und der Neuerlass der Satzung beschlossen: • durch die Erweiterung der Regelungsbereiche wurde die Verordnung in „Verordnung über die Vermeidung ruhestörenden Hauslärms (HauslärmV)“ umbenannt. • § 1 regelt weiterhin die zeitliche Beschränkung von ruhestörenden Hausoder Gartenarbeiten. Zwar ist die Verrichtung von Haus- und Gartenarbeiten eine sozialadäquate Betätigung und eng mit der Nutzung und Unterhaltung des Eigentums verbunden. Trotzdem darf die Eigentumsnutzung nicht schrankenlos gewährt werden, sondern auf berechtigte Belange der Allgemeinheit und Nachbarschaft abzustimmen, weshalb Mittags- und Nachtruhezeiten grundsätzlich schützenswert und einzuhalten sind. Bezüglich der Zeitenregelung ist eine Ausweitung der Möglichkeit zur Ausführung ruhestörender Haus- oder Gartenarbeiten an Samstagen bis 19:00 Uhr (vorher 17:00 Uhr) vorgenommen worden. Dies erscheint zeitgemäßer und weniger einschränkend. Für lärmarme Rasenmäher, die geringe Emissionswerte ausstoßen, wird eine Ausnahme bis 20:00 Uhr gestattet, da bei deren Benutzung die Allgemeinheit weniger schützenswert ist. • § 2 definiert die Begriffsbestimmungen der Verordnung („ruhestörende Hausarbeiten“, „ruhestörende Gartenarbeiten“) und wurde in Abs. 1 Nr. 2 mit „Hochdruckreinigern und ähnlichen lärmintensiven Geräten“ ergänzt, womit auch andere, nicht genannte, Geräte umfasst sind, die durch ähnliche Lärmintensivität zu einer Störung führen. • Abs. 2 bleibt gleichbedeutend - leicht umformuliert - bestehen. • Abs. 3 gibt den Geltungsbereich der Verordnung vor und schließt Gewerbetreibende und öffentlichen Aufgabenträger, die typischerweise oben genannte Aufgaben erfüllen (z.B. (Land- und Forstwirtschaftsbetriebe, Betriebe zur Pflege von Park- oder Gartenflächen, städtische Bauhöfe), aus dem Geltungsbereich aus. • Abs. 4 wurde als Ausnahmevorschrift neu eingefügt. Die Verordnung soll im Einzelfall nicht gelten, wenn ruhestörende Haus- oder Gartenarbeiten zur Abwehr einer Gefahr bei Unwetter oder Schneefall oder zur Abwendung einer sonstigen Gefahr für Mensch, Umwelt oder Sachgüter erforderlich sind. Ausnahmevorschriften sind wichtig zur Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes einer Verordnung, die in Grundrechte eingreift. In Gefahrsituationen bzw. zur Abwehr von möglichen Gefährdungen soll die Verordnung aber ohnehin nicht gelten. Trotz Verordnung ist so z.B. die Schneeräumung im Winter auch vor 8:00 Uhr möglich. • der neu eingeführte § 3 schränkt die Benutzung von Musikinstrumenten und von Tonübertragungs- und Tonwiedergabegeräten insoweit ein, dass die Heilsbronner Monatsblatt • APRIL 2019 Lautstärke so zu gestalten ist, dass andere nicht erheblich gestört werden (insbesondere im Zeitraum von 22:00 bis 7:00 Uhr ist die Nachtruhe nicht durch die Benutzung von Instrumenten und Geräten zu stören, Abs.2). • § 4 regelt die Haustierhaltung. Demnach sind Haustiere so zu halten, dass die Nachbarschaft nicht mehr als nach den Umständen unvermeidbar durch den von Tieren erzeugten Lärm beeinträchtigt wird. Zum Schutz vor unnötigen Störungen sind Haustiere, deren Geräusche geeignet sind, auf die Nachbarschaft einzuwirken, insbesondere Hunde, während der Zeit von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr so in geschlossenen Räumen zu halten oder zu beaufsichtigen, dass keine Belästigung entstehen kann. • § 5 ist nochmals eine Ausnahmevorschrift für die Bestimmungen der vorherigen Paragraphen. Die Stadt kann auf Antrag im Einzelfall Ausnahmen erteilen, wenn ein Bedürfnis auch unter Berücksichtigung des Schutzes der Allgemeinheit oder der Nachbarschaft vor Lärm anzuerkennen ist, d.h. wenn unter Abwägung allseitiger Interessen einer Ausnahme zuzustimmen ist. • in § 6 ist die Folge eines Verstoßes gegen die Bestimmungen der Verordnung normiert. Ein Verstoß ist als Ordnungswidrigkeit zu qualifizieren und kann nach Art. 18 Abs. 2 Nr. 3 Bayerisches Immissionsschutzgesetz (BayIm- SchG) mit einer Geldbuße von bis zu 2.500 Euro belegt werden. § 6 wurde aus der alten Fassung übernommen und nur entsprechend der vorher genannten Änderungen angepasst. Förderinitiative "Innen statt Außen"; Beschluss der Stadt Heilsbronn zur vorrangigen Innenentwicklung zur Teilnahme am Förderprogramm Über die Förderinitiative „Innen statt Außen“ wurde zuletzt in der Sitzung am 16.01.2019 informiert und darauf verwiesen, dass hierzu eine Informationsveranstaltung am 21.01.2019 durch MdL Andreas Schalk in Herrieden stattfand, die vor einer Entscheidung über einen Selbstbindungsbeschluss der Stadt Heilsbronn abgewartet werden sollte. Die vorher offenen Fragen bzgl. der Rückforderung von Zuschüssen und der trotz Selbstbindungsbeschluss weiter möglichen Baulandausweisung konnten hierbei nicht geklärt werden. Es wurde mitgeteilt, dass eine moderate, im Einzelfall zu betrachtende Baulandausweisung weiterhin möglich wäre. Trotz bestehender Unklarheiten könnte eine Selbstbindung zur Teilhabe am Förderprogramm „Innen statt Außen“ daher erwogen werden. Es geht eine grundlegende Ausrichtung der Stadtentwicklung mit der Selbstbindung einher. Zur Teilnahme an der Förderinitiative „Innen statt Außen“ beschließt die Stadt Heilsbronn, vorrangig auf die Innenentwicklung zu setzen und damit im Rahmen der Möglichkeiten vorrangig innerörtliche Brachflächen und Gebäudeleerstände zu nutzen sowie auf die Neuausweisung von Bauflächen vorrangig zu verzichten. Mobilfunk im ländlichen Raum; Förderprogramm zum Ausbau der Mobilfunkversorgung im Freistaat Bayern Die Stadt Heilsbronn wurde mit Schreiben des Bayerischen Staatsministers für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 04.01.2019 über das zum 01.12.2018 in Kraft getretene Mobilfunk-Förderprogramm des Freistaates Bayern informiert. Zweck der Förderung ist die Verbesserung der Mobilität durch den sukzessiven Ausbau der Versorgung mit mobilem Breitband durch Verbesserung der Abdeckung in der Fläche im Freistaat Bayern in Regionen, in denen der Markt keine Versorgung hervorbringt. Gefördert werden Lösungen in aktueller LTE- oder 5G-Technik, die im geförderten Zielgebiet Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s sicherstellt. Die Bereiche, in denen eine entsprechende, ausreichende Mobilfunkversorgung nicht sichergestellt wird, werden als sog. „weisse Flecken“ bezeichnet. Im Stadtgebiet ist nach Kartendarstellung des Wirtschaftsministeriums der Bereich um den Ortsteil Markttriebendorf betroffen. Die Stadtverwaltung hinterfragt die im Übrigen dargestellte Netzabdeckung im Stadtgebiet. Die Erfahrungen und Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern aus anderen Teilen des Stadtgebietes stützen die Darstellungen nicht. Grundsätzlich steht die Verwaltung dem Förderprogramm sehr kritisch gegenüber, da die ausreichende Mobilfunkversorgung nicht kommunale Aufgabe ist. Auch wenn keine konkreten Kosten derzeit absehbar sind, wird der kommunale Haushalt mit fremden Aufgaben belastet (20 % Eigenbeteiligung zzgl. Reduzierung der Förderung bei Vermietung). Auch in den Nachbargemeinden hat sich bzgl. des Förderprogramms Widerstand geregt. Es wird jedoch befürchtet, dass eine ausreichende Mobilfunkversorgung in

AUS DEM RATHAUS Markttriebendorf auch weiterhin nicht sichergestellt wird, sollte die Stadt Heilsbronn nicht tätig werden. Zunächst sollen daher die angekündigten Informationsveranstaltungen des Mobilfunkzentrums abgewartet werden und anschließend eine Beratung im Stadtrat erfolgen. Mit Nachricht vom 24.01.2019 wurde die Stadt Heilsbronn für den 18.02.2019 zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Abschaffung der Ausbaubeiträge in Bayern; Information über aktuellen Stand der Kompensationsregelung für bayerische Gemeinden Mit Schreiben vom 24.01.2019 hat der Bayerische Gemeindetag über den aktuellen Sachstand zur Kompensation der Straßenausbaubeiträge für bayerische Gemeinden informiert. Bei der Kompensation ist zu unterscheiden zwischen der sog. „Spitzabrechnung“, der Erstattung bereits abgeschlossener Maßnahmen, für die keine Beiträge mehr erhoben werden können und für die eine Erstattung durch den Freistaat Bayern in Höhe der ausfallenden Beiträge erfolgt, und der pauschalen Entschädigung für sämtliche Kommunen. Vorgesehen ist derzeit ein Entschädigungsvolumen von jährlich insgesamt 150 Millionen Euro, wobei Spitzabrechnung und Pauschalentschädigung aus diesem gemeinsamen Topf entschädigt werden sollen. Für die Spitzabrechnung stehen im Jahr 2019 insgesamt 65 Millionen Euro zur Verfügung. Pauschal entschädigt werden an sämtliche Gemeinden 35 Millionen Euro, jedoch nur für Gemeinden, die bisher eine Ausbaubeitragssatzung erlassen und angewandt haben. Für Härtefälle stehen weitere 50 Millionen Euro zur Verfügung. Ab dem Jahr 2020 sollen für die Pauschalentschädigung 85 Millionen für sämtliche Gemeinden Bayerns vorgesehen werden. Für die Spitzabrechnung stehen dann 65 Millionen Euro zur Verfügung. Ab dem Jahr 2020 stehen damit insgesamt 150 Millionen Euro an Haushaltsmitteln ohne Härtefallregelung zur Verfügung. Mittel, die ab dem Jahr 2020 nicht mehr für die Spitzabrechnungen benötigt werden, erhöhen schrittweise das Volumen, das für die pauschale Finanzierungsbeteiligung des Freistaats zur Verfügung gestellt wird. Wann tatsächlich der Endausbau von 150 Millionen Euro erreicht wird, ist derzeit daher nicht absehbar und ist davon abhängig, wann die Gemeinden die Erstattung zurückliegender Ausbaumaßnahmen beantragen. Für die pauschale Entschädigung stellt sich die Verteilungssystematik wie folgt dar: Neben der Siedlungsfläche sind für die Jahre 2019 bis 2021 auch die durchschnittlichen Straßenausbaubeitragseinnahmen der Jahre 2008 bis 2017 zu berücksichtigen. Ab dem Jahre 2022 erfolgt eine Ermittlung rein anhand der Siedlungsfläche. Für Gemeinden, die weniger als 10.000 € pro Jahr erhalten würden, soll es eine Mindestpauschale von 10.000 € geben. Interkommunales Kompensationsmanagement; Information über Initiative des Ballungsraums Nürnberg/Erlangen zur Gründung einer Dachorganisation Auf Einladung der Arbeitsgruppe Interkommunales Kompensationsmanagement fand am 23.01.2019 eine Informationsveranstaltung über die Möglichkeiten einer kommunalen Zusammenarbeit bei der Schaffung von Ausgleichsflächen/Ausgleichsmaßnahmen statt. Grundüberlegung eines Interkommunalen Kompensationsmanagements ist, auf einer gemeinsamen Plattform geplante naturschutzfachliche Maßnahmen und bestehende Ausgleichsbedürfnisse zusammen zu bringen. Betrachtungsraum ist im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben der Bayerischen Kompensationsverordnung (BayKompV) die naturräumliche Einheit „Mittelfränkisches Becken“. Entstehen soll eine Stadt-Umland-Partnerschaft, die letztlich zu einem gemeinsamen Flächenpool der teilnehmenden Kommunen führen soll. In der Umsetzung bedeutet dies, dass im Gebiet der teilnehmenden Kommunen Ausgleichsmaßnahmen durchgeführt werden, die die teilnehmenden Kommunen wiederum naturschutzrechtlichen Eingriffen zuordnen können (gemeinsames Ökokonto). In der Gesamtbetrachtung sind für eine Entscheidung über die Teilnahme an einer interkommunalen Zusammenarbeit aus Sicht der Verwaltung aktuell zu viele Punkte offen. Die Angelegenheit soll überregional auf Ebene des Kreisverbandes des Bayerischen Gemeindetages weiter aufbereitet und eine einheitliche Vorgehensweise der betroffenen Gemeinden des Landkreises Ansbach entwickelt werden. Eine entsprechende Anfrage liegt dem Kreisverband bereits vor. Investitionsplanung 2019 bis 2022 Im Haupt- und Finanzausschuss vom 23.01.2019 wurde die Investitionsplanung 2019 bis 2022 vorberaten. Nachdem das hohe Investitionsvolumen in den Finanzplanungsjahren 2019 bis 2022 den Rücklagenstand enorm schmälern wird, soll die Investitionsplanung nochmals im Haupt- und Finanzausschuss vom 27.03.2019 beraten werden. Zu diesem Zeitpunkt sollten dann auch die Beträge der eingehenden Schlüsselzuweisungen, die zu entrichtende Kreisumlage sowie nähere Informationen zur geplanten Erweiterung der Grundschule und zu neuen Fördermöglichkeiten in der Abwasserbeseitigung bekannt sein Zusammenfassung der vom Bürgermeister Dr. Pfeiffer initiierten Gastronomie-Besprechung am 10.12.2018 Am 10.12.2018 fand auf Einladung des Herrn Erster Bürgermeister Dr. Pfeiffer eine Gastronomie-Besprechung im Rathaus statt.. Als Sachbearbeiter darf ich hierzu im Kurzen aus einem zweiseitigen Protokoll der Verwaltung wie folgt zunächst festhalten: 1. Recht herzlichen Dank an alle Teilnehmer, Herrn Bürgermeister Dr. Pfeiffer, den Stadträten Huber, Stocker, Prager, Franck Jutta, als Sprecher ihrer Fraktion, weiter die teilnehmenden Gastronomen und die Vertreter der Stadtverwaltung. 2. Erste Punkte: a. Dieses Thema wurde von der Stadtverwaltung richtig gewählt. b. Einige Gastronomen spüren anscheinend Einbußen bei ihrem Bewirtungsangebot; weniger Essen wie früher werden verkauft. c. Die eine oder andere Gaststätte kann keinen ganzen Bus unterbringen. d. Der Kerwastodl der Kerwaboum / Tradition wird als Wettbewerber gesehen. e. Die Gastwirte sollten noch mehr in die Stadtfeste integriert werden. f. Es wird zu einem erneuten umfangreichen Austausch nach verschiedenen Vorbereitungen mit allen Gastronomen kommen. Die Vorbereitungen sind im Gange. Volksbegehren "Rettet die Bienen"; Aktueller Stand der Eintragungen Zum 06.02.2019 (16 :00 Uhr) haben sich bisher 963 Personen und damit 13,9 % der Wahlberechtigten Heilsbronns in die Eintragungsliste für das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ eingetragen. Suchen Sie noch was besonderes fürs Osternest? Wann: Di. + Mi. 7.30 Uhr – 18 Uhr Do. 7.30 Uhr – 22 Uhr Fr. 7.30 Uhr – 18 Uhr Sa. - So. 8.00 Uhr – 18 Uhr Feiertage 8.00 Uhr – 18 Uhr Wir haben für Sie Pralinenostereier in verschiedenen Sorten, Hasenlollys und leckeres Osterbrot. Ostermontag geöffnet! Wo: Marktplatz 3 91560 Heilsbronn Tel: 09872 9760603 www.heikes-kaffeestuebchen.de Foto: Kesu01/iStock APRIL 2019Heilsbronner Monatsblatt 5

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