AUS DEM RATHAUS 10.5.)
AUS DEM RATHAUS 10.5.) Geh-und Radweg Lampersdorf: nachträgliche Genehmigung Mit der Erstellung des Geh- und Radwegs an der Ortseinfahrt Lampersdorf bis Höhe Sturm wurde im Frühjahr 2017 die Firma Fiegl beauftragt. Dies geschah entgegen der geltenden Geschäftsordnung ohne die notwendige Beschlussfassung des Gemeinderats. Für die endgültige Fertigstellung und Zahlung bedarf es einer nachträglichen Genehmigung des damaligen Handelns. Beschluss: Der Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung, die endgültige Fertigstellung des Radwegs durch die Firma Fiegl voranzutreiben. Über die nachträgliche Genehmigung des gesamten Bauvorhabens wird entschieden, sobald die endgültigen Baukosten mit Rechnung vorliegen. Die entsprechenden Haushaltsmittel für den gesamten Geh- und Radweg sind im Haushalt 2018 einzuplanen. Abstimmung: abgelehnt 11.) Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschriften von den Sitzungen des Marktgemeinderates M-10/2017 und der Ausschüsse A-16/2017, A-19/2017 und A-22/2017 Wegen Überschreitung der max. Sitzungsdauer von 31/2 Stunden: Abstimmung: zurückgestellt Sitzung des Bauausschusses am 31.01.2018 (A-2/2018) 4.) Auftragsvergaben 4.1.) Mittelschule Allersberg- Vergabe der Netzwerkverkabelung Beschluss: Die Ausschussmitglieder stimmen der Vergabe zum Nachtragsangebot 01 für die LAN- Verkabelung in der Mittelschule, an die Firma Mersch, Greding, zu. Abstimmung: angenommen 4.2.) Sporthalle Sybilla-Maurer-Grundschule; 4.2.1.) Sporthalle Sybilla Maurer-Grundschule - Information zur Kostenberechnung der Technische Ausrüstung Abstimmung: zur Kenntnis genommen 4.2.2.) Sporthalle Sybilla-Maurer-Grundschule - Information zur Ausschreibung Gewerk feste und lose Sportgeräte Abstimmung: zur Kenntnis genommen 4.2.3.) Sporthalle Sybilla-Maurer-Grundschule - Information lose Möblierung Abstimmung: zur Kenntnis genommen 4.3.) Sporthalle Sybilla-Maurer-Grundschule - Gewerk Schlosserarbeiten Beschluss Die Ausschussmitglieder stimmen der Vergabe der Schlosserarbeiten für den Neubau der Sporthalle Sybilla-Maurer-Grundschule an die Firma Rupp GmbH & Co KG, Sonneberg, zu. Abstimmung: angenommen 4.4.) Erweiterung Baugebiet Lampersdorf L1 „Klingert“; Vergabe der Bauleitplanung Beschluss: Der Bauausschuss beschließt das Ingenieurbüro Böck aus Allersberg, mit der Flächenplanung in Form einer Bauleitplanung, für die Erweiterung des Bebauungsplans L 1 „Klingert“, zu beauftragen. Abstimmung: angenommen 4.5.) Radweg Lampersdorf - Vergabe der oberen Deckschicht: Hinweis auf TOP 10.5. der letzten MGR Sitzung; die Verwaltung möchte zumindest die obere Deckschicht vergeben, damit der Geh- und Fahrradweg – unabhängig von der nachträglichen Genehmigung, abgeschlossen werden kann. Nach längerer Diskussion: Abstimmung keine 5.) Grundstücksangelegenheiten 5.1.) Grundstückstausch mit der DB Netz AG im Verlauf der ICE-Strecke Beschluss: Der Bauausschuss beschließt, dass mit den vorgetragenen Modalitäten für den Grundstückstausch und auch dem Umfang der Flächen Einverständnis besteht. Die Verwaltung wird ermächtigt, den vorgestellten Grundstückstausch weiter zu verfolgen und die hierfür notwendigen Verhandlungen zu Dienstbarkeiten etc. zu regeln. Der Grunderwerb für eine zusätzliche Erweiterung der Parkplatzflächen ist weiterzuverfolgen. Abstimmung: angenommen 5.2.) Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß Naturschutzgesetz beim Verkauf der Grundstücke Fl-Nrn. 121 und 122 Gemarkung Altenfelden Beschluss: Der Bauausschuss beschließt das Vorkaufsrecht nach Art. 39 BayNatSchG bezüglich der Grundstücke Fl-Nrn. 121 und 122 der Gemarkung Altenfelden zu den Bedingungen der Vorurkunde des Notariats Dr. Twehues auszuüben. Die Ausübung ist beim Landratsamt Roth anzumelden. Neben dem Kaufpreis trägt der Markt Allersberg sämtliche Nebenkosten des Kaufs. Abstimmung: angenommen Sitzung des Marktgemeinderates am 19.02.2018 (M-2/2018) 8.) Vortrag Rödl und Partner: Aussprache und Beschlussfassung Beschluss: Der Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Gründung eines kommunalen Unternehmens in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts nach Maßgabe der von der Firma Rödl und Partner vorgestellten Grundlagen. Gegenstand und Auftrag dieser Anstalt des öffentlichen Rechts ist die bauliche und wirtschaftliche Entwicklung der Marktgemeinde Allersberg. Sie soll insbesondere die Projektierung und Vermarktung von Baugebieten und Gewerbegebieten im Gemeindebereich Allersberg übernehmen und den damit verbundenen Erwerb, die damit verbundene Entwicklung und den anschließenden Verkauf von Grundstücken im Auftrag der Marktgemeinde Allersberg übernehmen. Abstimmung: angenommen Thannstraße 7 90584 Allersberg Tel. 0 91 76 -99 89 46 Mobil 0162 -700 3726 Wir planen und installieren Ihre Photovoltaikanlage Ausführung aller Elektroarbeiten • NEUBAU • ALTBAUSANIERUNG • INDUSTRIE- INSTALLATION 8 MARKT ALLERSBERG • AUGUST 2018
AUS DEM RATHAUS 9.) Grundstücksangelegenheiten Wegen Überschreitung der max. Sitzungsdauer von 31/2 Stunden: Abstimmung: zurückgestellt 10.) Haushalt 2018: Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben Wegen Überschreitung der max. Sitzungsdauer von 31/2 Stunden: Abstimmung: zurückgestellt 11.) Kirchweih 2018: Musikprogramm Beschluss: Der Marktgemeinderat bekundet seine Zustimmung zum Musikprogramm Freitag: Standkonzert am Rathaus mit MV Allersberg, MK Meckenhausen und MV Pyrbaum, im Festzelt: „Froschhaxn Express“ Samstag: „Münchner Gschichten“ Sonntag „Donnaweda“ Montag: „Gipfelstürmer“ Abstimmung: angenommen 12.) Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschriften von den Sitzungen des Marktgemeinderates M-10/2017, M-11/2017, M-12/2017 und M-1/2018 und des Ausschusses A-16/2017, A-19/2017, A-22/2017 und A-2/2018 Abstimmung: angenommen Sitzung des Bauausschusses am 28.02.2018 (A-3/2018) 3.) Auftragsvergaben 3.1.) Vergabe an die Breitbandberatung Bayern zur Erschließung der Einzelgehöfte und zur Prüfung diverser Gemeindeteile Dieser TOP wird zuständigkeitshalber in einem Hauptausschuss behandelt. 3.2.) Erstellung eines Informationssicherheitskonzeptes Dieser TOP wird zuständigkeitshalber in einem Hauptausschuss behandelt. 3.3.) Wasserleitung, Rohrnetzerweiterung Bahnhofstraße; Planung – Vorstellung Beschluss: Die Ausschussmitglieder nehmen Kenntnis von den Planungen zur Erweiterung des Rohrleitungsnetzes, der zentralen Wasserversorgung in Allersberg in der Bahnhofstraße. Die Verwaltung wird beauftragt in die Ausführungsplanung einzusteigen. Abstimmung: angenommen 3.4.) E-Check Beschluss: Die Ausschussmitglieder stimmen, vorbehaltlich etwaiger Nachverhandlungen, der Vergabe des E-Checks in den Liegenschaften Mittelschule, Grundschule, Saint- Céré- Platz, Bücherei, Kläranlage Altenfelden, Kläranlage Ebenried, Jugendtreff, Feuerwehr Allersberg, Rathaus und Gilardi- Anwesen (Haupthaus) an die Firma Knaus, Ebenried, ohne Inventarisierung zu. Dabei sind die Prüfungen für die ortsfesten Anlagen vorerst auf ein Kontingent von 63,00 h gedeckelt. Abstimmung: angenommen 3.4.2.) Vergabe Liegenschaften B - Heinloth Elektro, Allersberg Beschluss: Die Ausschussmitglieder stimmen, vorbehaltlich etwaiger Nachverhandlungen, der Vergabe des E-Checks in den Liegenschaften Leichenhaus Allersberg, Ebenried und Göggelsbuch, Infopavillon, Kreismusikzentrum, Kindergarten St. Theresia, Kinderkrippe Weidenkörbchen und St. Wolfgang, Feuerwehrgerätehäuser der Ortsteile, Bauhof, Pumpstationen Abwasseranlage, Torturm an die Firma Heinloth, Allersberg, ohne Inventarisierung zu. Dabei sind die Prüfungen für die ortsfesten Anlagen vorerst auf ein Kontingent von 64,00 h gedeckelt. Abstimmung: angenommen 3.5.) Sporthalle Sybilla-Maurer-Grundschule; 3.5.1.) Sporthalle Sybilla-Maurer-Grundschule; Gewerk Lose Möblierung – Vergabe Beschluss: Die Ausschussmitglieder stimmen der Vergabe der Losen Möblierung für den Neubau der 1-fach Turnhalle der Sybilla-Maurer-Grundschule an die kostengünstigste Firma Gotthilf Benz Turngeräte GmbH & Co. KG, Winnenden, zu. Abstimmung: angenommen 3.5.2.) Sporthalle Sybilla-Maurer-Grundschule; Gewerk Sportgeräte fest eingebaut- Vergabe Beschluss: Die Ausschussmitglieder stimmen der Vergabe der Sportgeräte fest eingebaut für den Neubau der 1-fach Turnhalle der Sybilla-Maurer-Grundschule an die kostengünstigste Firma Gotthilf Benz Turngeräte GmbH & Co. KG, Winnenden, zu. Abstimmung: angenommen AUGUST 2018 • MARKT ALLERSBERG 9
