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Allersberg August 2018

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AUS DEM RATHAUS 6 Weiher

AUS DEM RATHAUS 6 Weiher Heblesricht Marktrat Lehner bringt vor, dass derzeit bei einem Weiher bei Heblesricht große Ausbaggerungen unternommen werden. Hier sollte das Wasserwirtschaftsamt eingeschalten werden. 1. Bürgermeister Horndasch erklärt, dass der Fischereiverein die Arbeiten beauftragt hat. VA Wagenknecht-Hirth wird sich darum kümmern. Zuschuss Brandschutz Schulen Herr Lehner fragt an, wie der Sachstand der Zuwendungen sei. Finanzleiterin Müller erklärt, dass für die Mittelschule der Zuwendungsantrag samt notwendiger rechtsaufsichtlicher Genehmigung beantragt ist. Nach Rücksprache mit der Regierung liegen alle erforderlichen Unterlagen vor. Grundschule: Die notwendige rechtsaufsichtliche Genehmigung ist beantragt. Der Zuwendungsantrag wurde noch nicht gestellt, da die Kosten noch nicht vorliegen. Der Brandschutznachweis wird derzeit durch das Bauamt bzgl. der notwendigen Maßnahmen geprüft. Sobald dies erfolgt ist, können die Kosten ermittelt werden und der Zuwendungsantrag gestellt werden. Gewerbeshow 2. Bürgermeister Schönfeld fragt an, wie die Resonanz der Bevölkerung auf die Öffnung des Bauhofes anlässlich der Gewerbeshow war. Gibt es noch einen Tag der offenen Tür am Bauhof und wie ist es mit dem Wasserwerk? 1. Bürgermeister Horndasch erklärt, dass der Bauhof zur Gewerbeshow zwar geöffnet war und viele Besucher kamen. Jedoch ist der Bauhof noch nicht fertiggestellt. Es fehlen der Grüngutplatz und die Umnutzung der Skateranlage. Die offizielle Eröffnung soll nächstes Jahr stattfinden. Beteiligung der Nachbargemeinden in Bebauungsplanverfahren als Träger öffentlicher Belange: Stadt Roth: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 65 „Südlich des Lohgartenweges Am Stadtpark“ Stadt Hilpolststein Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für das Gebiet „Südwestlicher Ortsrand von Eibach“ Markt Pyrbaum Bauleitplanung Pyrbaum „Rengersricht Kleewiese“ Für den Markt Allersberg gibt es keine Beeinträchtigung der Belange. Dies dient der Kenntnisnahme. 8.1.) Sitzung ILE Jura-Rothsee der starke Süden am 20.6.2018 1. Bürgermeister Horndasch weist auf die Veranstaltung am 20.06.2018 hin, mit der Bitte um zahlreiche Teilnahme unserer Marktgemeinderäte und Ortssprecher. Die Veranstaltung ist auch für die interessierte Öffentlichkeit zugänglich. 8.2.) Genehmigung des Haushalt 2018 durch das Landratsamt Roth 1. Bürgermeister Horndasch bringt vor, dass der Haushalt 2018 durch das Landratsamt genehmigt wurde. Die Markträte erhielten das Schreiben des Landratsamtes in Kopie. Abstimmung: zur Kenntnis genommen 8.3.) Steuereinnahmen Bayerischer Gemeinden 1. Bürgermeister Horndasch erläutert ein Schreiben des Bay. Gemeindetages zur positiven Entwicklung der Steuereinnahmen der Gemeinden. Abstimmung: zur Kenntnis genommen 8.4.) Nachholung Kostenbeteiligung ZV Rothsee aus P+R Anlage ab 2016 1. Bürgermeister Horndasch erläutert, dass der Marktgemeinde grundsätzlich auf entsprechenden Antrag eine Kostenbeteiligung von jährlich 6.000 € seitens des Zweckverbands Rothsee zusteht. Für die Jahre 2016 und 2017 war in der Vergangenheit kein Antrag gestellt worden. In der jüngsten Zweckverbandssitzung konnte der 1. Bürgermeister erreichen, dass trotzdem nachträglich 18.000 € (für 2016-2018) vom Zweckverband überwiesen wurde. Abstimmung: zur Kenntnis genommen MARKT ALLERSBERG • AUGUST 2018 8.5.) Berichtigung Einwohnerwerte an Zweckverband Rothsee auf 11.000 EW 1. Bürgermeister Horndasch erklärt, dass die Einwohnerwerte die Grundlage für Kostenbeteiligungen und deren Berechnung bilden, die die Gemeinde über den Zweckverband für Sanierungen der Kläranlage Roth zu leisten hat. Dies aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung aus den 80er Jahren. Die in den 80er Jahren übersandten Einwohnerwerte stimmen schon seit langer Zeit nicht mehr mit der Realität überein, wurden aber weder überprüft noch geändert (13.000 EW). Im Jahr 2016 wurden dem Zweckverband pauschal eine Erhöhung um plus 2.000 € auf 15.000 Einwohnerwertegemeldet, um für künftige Ansiedlungen gerüstet zu sein. Nunmehr wurde das Büro Klos mit einer Berechnung der Einwohnerwerte beauftragt, die künftige Wohn-und Gewerbegebiete einschließt. Das Büro Klos hat hier einen Einwohnerwert von 11.000 ermittelt. Für die angeforderten Kostenbeteiligungen wird dies keine Reduktion/ Ersparnis mehr bringen, diese werden in Höhe von 670.000 € auf die Gemeinde zukommen. Einer geänderten Berechnung für die Zukunft hat der Zweckverband bereits zugestimmt; die Neuberechnung wird somit für die Zukunft wichtig sein. Abstimmung: zur Kenntnis genommen Sitzung des Bauausschusses am 27.06.2018 1.) Änderung der Geschäftsordnung; § 13 Einzelne Aufgaben des 1. Bürgermeisters, Abs. 2 Nr. 5 Bauangelegenheiten; Empfehlungsbeschluss für den Marktgemeinderat Änderung des §13 Abs. 2 Nr. 5 c) der Geschäftsordnung des Marktes Allersberg Sachverhalt: Dieser TOP sollte ursprünglich im Marktgemeinderat behandelt werden, wurde aber auf Antrag von Herrn Riehl zuständigkeitshalber an den Bauausschuss weitergegeben. Der Leiter des technischen Bauamtes, Herr Pfahler und BGM Horndasch berichten, dass es grundsätzlich darum geht, Bauanträge, die schon mit Vorbescheid oder Bauvoranfrage im Ausschuss behandelt wurden, nicht mehr in einer Bauausschusssitzung behandeln zu müssen. Dies würde nur dann gelten, wenn im Bauantrag keine wesentlichen Änderungen zum Vorbescheid oder Bauvoranfrage vorgenommen wären und die Bauvoranfrage so detailliert wäre wie ein Vorbescheid. In diesen Fällen seien der Ermessensspielraum ohnehin auf „0“ reduziert. Ziel sei, die Arbeitserleichterung für das Bauamt und mehr Service und Beschleunigung für den Bürger / Bauwerber. Beschluss: Die Ausschussmitglieder empfehlen dem Marktgemeinderat, dem Vorschlag der Verwaltung auf Änderung des §13 Abs. 2 Nr.5c der Geschäftsordnung des Marktes Allersberg durch die Ergänzung um: „- soweit in einem Verfahren zur Erteilung eines Antrags auf Vorbescheid gem. Art. 71 BayBO oder in einer mit den für einen Antrag auf Vorbescheid notwendigen Unterlagen versehenen Bauvoranfrage bereits dem Bauvorhaben zugestimmt wurde und keine oder nur geringe Abweichungen beantragt sind.“ zuzustimmen. Abstimmung: abgelehnt mit 3 zu 3 2.) Bauanträge und Bauvoranfragen 2.1.) Alexandra Böhm und Ivo Brunner; Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Kronmühle 15 Sachverhalt: TA Haußner erläutert das Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile. Es bestehen Bedenken, dass es sich in der beantragten Weise nicht einfügt, und die Bauart („Toskanahaus“) in der näheren Umgebung nicht vorhanden ist. Eine Alternative zum Walmdach wäre ein Satteldach mit einer Dachneigung größer-gleich 22°. Die Geschossigkeit wäre vertretbar, da sich das Vorhaben in zweiter Reihe befindet. Die Problematik des sich Einfügens stellt sich hier vor allem deshalb mehr als anderswo, da es sich bei Kronmühle um einen vergleichsweise kleinen Ort und um eine sehr zentrale Lage direkt hinter der Kapelle am Dorfplatz handelt.

AUS DEM RATHAUS Beschluss 1: Die Ausschussmitglieder beschließen das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag von Alexandra Böhm und Ivo Brunner für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Kronmühle 15, Fl.Nr. 706/3, Gmkg. Birkach, zu erteilen. Abstimmung: abgelehnt mit 2 : 4 Beschluss 2: Die Ausschussmitglieder beschließen das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag von Alexandra Böhm und Ivo Brunner für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Kronmühle 15, Fl.Nr. 706/3, Gmkg. Birkach, mit der Maßgabe zu erteilen, dass ein Satteldach mit einer Dachneigung größer-gleich 22° realisiert wird. Abstimmung: angenommen mit 5 zu 1 2.2.) Ewald Harrer; Bauantrag für den Ausbau eines Dachgeschosses, Lampersdorf 9 Sachverhalt: TA Haußner erläutert das Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile. Beschluss: Die Ausschussmitglieder beschließen das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag von Ewald Harrer für den Ausbau eines Dachgeschosses auf dem Grundstück Lampersdorf 9, Fl.Nr. 12, Gmkg. Lampersdorf, zu erteilen. Abstimmung: einstimmig angenommen 2.3.) weitere Bauanträge und Bauvoranfragen 2.3.1.) Bauantrag für die Nutzungsänderung Gewerbe zu Wohnraum (Hotel zum Mehrfamilienhaus) auf dem Grundstück Marktplatz 6, Fl.Nr. 110, Gmkg. Allersberg 1.Bürgermeister Horndasch erläutert die vorangegangenen Gespräche mit dem Investor, der den „Roten Ochsen“ gekauft hat. Ziel der Gespräche war es, eine sich in das Ensemble am Marktplatz gut einfindende Lösung für die Fassadengestaltung des alten Gebäudes, den Erhalt einer Gastronomie im EG und eine Stellplatzlösung – verträglich für den Marktplatz – zu finden. Auf dieser Basis wurde nun nachfolgende Lösung vom Bauherrn eingereicht. Bautechniker Haußner erläutert die im Antrag geschilderten Vorgaben, insbesondere die Lösung der Stellplatzproblematik und Vorgaben zur Außengesteltung. Beschluss: Die Ausschussmitglieder ermächtigen die Verwaltung das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag der Geo- Trade Consulting GmbH, Burgthann, zur Nutzungsänderung Gewerbe zu Wohnraum (Hotel zum Mehrfamilienhaus) auf dem Grundstück Marktplatz 6, Fl.Nr. 110, Gmkg. Allersberg, nach erfolgter Nachbarbeteiligung zu erteilen. Die auf der Fl.Nr. 110/4, Gmkg. Allersberg nachgewiesenen Stellplätze sind rechtlich zu sichern. Abstimmung: angenommen mit 5 zu 1 (dagegen Marktrat Riehl) Erster Bürgermeister Horndasch gibt bekannt, dass für die nachstehend aufgeführten, in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse, die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind. Die Ergebnisse werden deshalb veröffentlicht: Sitzung des Marktgemeinderates am 22.01.2018 (M-1/2018) 9.) Darlehensaufnahme: Rückzahlungsvereinbarung Beschluss: Der Marktgemeinderat beschließt die Rückzahlungsvereinbarung über den Kreditbetrag von 1.212.000 € mit der Raiffeisenbank am Rothsee eG über eine Gesamtlaufzeit von 30 Jahren mit einer vierteljährlichen Tilgung abzuschließen. Abstimmung: angenommen 10.) Grundstücksangelegenheiten 10.1.) Vergabe Nürnberger Str. 15 Beschluss: Der Gemeinderat vergibt das Objekt Nürnberger Str. 15 an den Höchstbietenden. Abstimmung: angenommen 10.2.1.) Sachstand und Beitragsthematik: 10.3.) Baugebietsausweisung „Im Keinzel 2“ Sachstand und Beschlussfassung Flächenankauf Bürgermeister Horndasch berichtet über den Stand der Grundstücksverhandlungen mit den Eigentümern. Für den Abschluss der notariellen Verträge ist vorhergehende Zustimmung des Gemeinderats notwendig. . Beschluss: Der Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung, die im geplanten Baugebiet „Im Keinzel II“ liegenden Flächen der Flurnummern 600/11, 599, 608/2, 597, 597/1, 598, 608, 600/10, 595/3, 668, 670, 671, 669, 664, 665 zum Ankaufspreis von 65 Euro je qm zu erwerben und den Eigentümern der bereits erworbenen Flächen die Differenz zum bisherigen Kaufpreis zu erstatten. Sollte ein Erwerb der Flächen 614 und 614/7 möglich werden, erfolgt gesonderter Beschluss. Abstimmung: angenommen 10.4.) Baugebietsausweisung „An der Drosselstraße“: Sachstand Beschluss: Der Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung, mit den Eigentümern der im möglichen Baugebiet liegenden Flächen Grundstücksverhandlungen aufzunehmen und einen Ankauf zu den gleichen Konditionen anzubieten, die auch den Eigentümern „Im Keinzel II“ angeboten wurden. Abstimmung: angenommen 3.) Verschiedenes und Anfragen Marktrat Schöll möchte wissen, warum die Telefonzelle am Marktplatz abgebaut wurde. GL Langner erklärt, dass der Markt Allersberg von der Deutschen Telekom darüber informiert worden ist. Von dieser Telefonzelle aus wurden im Jahr ca. 3 Anrufe getätigt. 18 , von KYMCO: 7 AUGUST 2018 • MARKT ALLERSBERG 7

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